Mi., 08.11.2017

Grevens Haushalt - endlich positiv 1,6 Millionen Überschuss

Grevens Rathaus wird mittelfristig eine der größten Investitionen für die Stadt bedeuten. Die Sanierung wird Millionen verschlingen.

Grevens Rathaus wird mittelfristig eine der größten Investitionen für die Stadt bedeuten. Die Sanierung wird Millionen verschlingen. Foto: Günter Benning

Greven - 

Sie hatten sich an rote Zahlen in Greven gewöhnt. Jetzt wurde zum ersten Mal seit 15 Jahren ein Haushaltsentwurf vorgestellt, der alle überrascht.

Von Günter Benning

Mit historischen Superlativen soll man nicht aasen. Aber als Bürgermeister Peter Vennemeyer am Mittwochabend im Ratssaal von einem „historischen Tag“ sprach, da war es gleich in mehrfacher Hinsicht richtig.

Das Rathaus legt zum ersten Mal seit der Einführung des Kommunalen Finanzmanagements einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vor. Mehr als das: Am Ende bleibt im Verwaltungshaushalt sogar ein Überschuss von 1,6 Millionen Euro stehen. Das Ziel hatte der Bürgermeister für 2021 ins Auge gefasst.

Stadtkämmerer Matthias Bücker präzisierte sogar: Eigentlich habe es in der alten kameralistischen Buchführung seit 2002 keinen Haushaltsausgleich gegeben.

Historisch ist dieser Etat-Entwurf, der nun in die politische Beratung kommt, auch wegen der Höhe. 100,2 Millionen Euro Ausgaben stehen im Plan, im vergangenen Jahr waren es 89,5 Millionen. 2017 war allerdings noch ein Fehlbetrag von 1,5 Millionen Euro veranschlagt worden. Diesmal also eine historische Umkehrung der Verhältnisse.

Historisch hoch ist auch die Höhe der geplanten Investitionen: 39,7 Millionen will die Stadt im kommenden Jahr ausgeben. Der größte Teil für Bildung, Sport und Breitbandausbau.

Mittelfristig sollen bis ins Jahr 2021 sogar 80 Millionen Euro verbaut werden. Vennemeyer: „Soviel Geld hat die Stadt Greven in ihrer Geschichte noch nie für Investitionen in die Hand genommen.“ Das verbaute Geld dürfte zu einem Teil wieder zurückfließen, da man etwa für den Breitbandausbau mit Investitionsmitteln von rund 90 Prozent von Bund und Land rechnen könne.

Die positive Finanzsituation, die den bundesweiten Boom spiegelt, soll den Bürgern zumindest an einer Stelle zugute kommen: Die schon geplante Anhebung der Grundsteuer B (für Hausbesitzer) wird ausgesetzt, wenn die Politik mitspielt. Stadtkämmerer Matthias Bücker scheint damit nicht so recht zufrieden zu sein: „Die Erlöse aus der Grundsteuer B fallen damit um 600 000 Euro geringer aus als im letzten Jahr geplant.“

Was hier gilt, soll übrigens nicht für die Grundsteuer A (landwirtschaftliche Flächen) gelten. Hier ist eine deutliche Erhöhung (392 auf 520 Prozentpunkte) geplant. Die Einnahmen dienen der Gegenfinanzierung von Wirtschaftswegen. In 2018 will die Stadt mit der Erhöhung eine Kostendeckung von 66 Prozent erreichen.

Bürgermeister Vennemeyer betonte bei der Einbringung des Haushalts, dass die Verwaltung im roten Bereich arbeite: „Wir verfügen nicht über die Ressourcen, um dieses Wachstum wild und ungesteuert über uns hereinbrechen zu lassen wie eine Sturmflut.“

Trotz Überschuss – eines machte Vennemeyer auch klar: „Strukturell ist unser Haushalt nicht im grünen Bereich angekommen.“ Will heißen, ohne einige Sondererlöse wie höhere Zuwendungen des Landes oder höhere Steuereinnahmen hätte Greven kein Plus erreicht.



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