Mi., 31.01.2018

Meinungen klaffen auseinander Klimaschutzmanagement bleibt umstritten

Horstmar - 

Der Streit um das künftige Klimaschutzmanagement in der Stadt Horstmar

Von Sabine Niestert

„Wir konnten schon eine Menge Klimaschutz vor Ort umsetzen“, betonte SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Kaiser, als es während der Etatberatungen im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss erneut um die Anträge der CDU und der Grünen zum Thema Klimaschutzmanagement in der Stadt Horstmar ging.

Während die Grüne Fraktion an der Einstellung eines Klimaschutzmanagers festhält, wie es der Rat schon am 24. September 2015 beschlossen hat, wollen die CDU und die SPD einen anderen Weg einschlagen. So hahen sich die Christdemokraten bewusst dafür entschieden, die geplante Stelle eines Klimaschutzmanagers, auch wenn sie befristet mit 90 Prozent gefördert wird, nicht einzurichten. „Wir sind für den Klimaschutz, aber sehen den Antrag der Grünen skeptisch“, erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender, der die Nachhaltigkeit dieser Stelle vermisste. So entwickele der Beauftragte Konzepte und sei dann nicht mehr da, wenn es an die Umsetzung gehe. Das wiederum koste dann das Personal und Geld der Kommune, befürchtete er. Deswegen wolle seine Partei ein Produkt des Haushalts ab 2018 „Klima- und Umweltschutz“ nennen und dieses mit einem Ansatz von 5000 Euro versehen und das nicht nur in diesem Jahr.

Dass man den Beschluss seinerzeit unter anderen Voraussetzungen gefasst hat, gab SPD-Fraktionschef Michael Kaiser zu bedenken. So hätte eine Referentin den Eindruck vermittelt, dass die Förderung von Programmen an die Einstellung des Klimaschutzmanagers gebunden sei, was sich im Nachhinein jedoch als falsch herausgestellt habe.

„Wir sehen das anders und einen Ansatz von 5000 Euro als nicht zielführend an“, erklärte Alfons Rottmann, der sachkundiger Bürger von Bündnis 90/Die Grünen ist. Der Klimaschutzmanager habe auch andere Aufgaben als Anträge zu schreiben, vielmehr solle er Denkanstöße geben und Öffentlichkeitsarbeit leisten, was die Verwaltung nicht könne.

Bei der abschließenden Abstimmung konnte sich die CDU mit ihrem Antrag durchsetzen, den die Grünen mit ihren zwei Stimmen bei einer Enthaltung ablehnten. Die Problematik ist heute noch einmal Thema im Hauptausschuss, bevor der Rat in einer Sitzung am 7. Februar endgültig darüber entscheidet.



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