Mi., 08.11.2017

„Mit mir auf dem richtigen Weg“ Peter Maier findet Kritik an sich nicht gerechtfertigt

Peter Maier

Peter Maier Foto: Anke Sundermeier

Laer - 

Laers Bürgermeister findet, dass Tatsachen für ihn sprächen und will deshalb keine umfangreichen Antworten auf Vorwürfe von Ratsmitgliedern geben.

Von Axel Roll

„Inhaltlich substanzlos und allein darauf gerichtet, mich in meiner Amtsführung zu Unrecht in Misskredit zu bringen“ – so bezeichnet Bürgermeister Peter Maier die in der jüngsten Ratssitzung von Grünen-Sprecherin Elke Schuchtmann-Fehmer vorgetragene persönliche Erklärung. In seiner Stellungnahme, die der Redaktion am Dienstag per Mail zugestellt wurde, lehnt es Maier ab, sich „vertiefend“ mit den Anschuldigungen der Grünen-Ratsfrau auseinander zu setzten.

So entbehre es „jeder Sachgrundlage, mir ein vermeintlich unangemessenes Verhalten in der Öffentlichkeit vorzuhalten“. Das gelte für sein Verhalten am Wahlabend ebenso wie in den politischen Ausschüssen. Unzutreffend sei weiterhin, dass er die politischen Beschlüsse nicht ausführe oder nicht sachgerecht weitergebe.

Vorgehen ist "befremdlich"

Und auch seine Verschwiegenheitspflicht habe er nicht verletzt. Maier in der Erklärung: „Wenn einzelne Politiker mit haltlosen Vorwürfen gegen mich beziehungsweise meine Amtsführung Politik machen zu gedenken, so mögen sie dies im Rahmen des rechtlich Zulässigen tun, wenngleich ich ein solches Vorgehen mindestens als befremdlich erachte.“ Die entsprechenden Personen dürften dann aber „sicherlich keine umfangreichen Antworten beziehungsweise keine besondere öffentliche Reaktion meinerseits erwarten“.

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Die „haltlosen Vorwürfe“ von Elke Schuchtmann-Fehmer, ebenso wie die „flankierenden Äußerungen des Herrn Veltrup“, seien ein Beispiel für „klassische politische Nebelkerzen“. Offenbar solle davon abgelenkt werden, dass Laer „mit mir auf dem richtigen Weg ist“.

In der Gemeinde werde gut gearbeitet. Erstmals nach vielen Jahren gebe es einen ausgeglichenen Haushalt, im kommenden Jahr dürfe mit einem leichten Überschuss gerechnet werden. Als weitere Pluspunkte nennt Peter Maier „das sowohl unter humanitären als auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten hervorragende Flüchtlingsmanagement, das exponierte Klimaschutzmanagement sowie die erfolgreich auf den Weg gebrachten Projekte Friedhofswegesanierung und Schulgebäudeerweiterung/-sanierung“. Maiers Erklärung schließt mit dem Satz: „Im Gegensatz zu den offensichtlich politisch motivierten, haltlosen Vorwürfen Einzelner sprechen die objektiven Tatsachen für sich.“

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