Mi., 17.02.2016

Menschenrechtsorganisation Memorial Repressionen in Rjasan

Die Organisation Memorial hat unter anderem den Kriegsgefangenen-Friedhof vor den Toren Rjasans ermöglicht.

Die Organisation Memorial hat unter anderem den Kriegsgefangenen-Friedhof vor den Toren Rjasans ermöglicht. Foto: kv

Münster - 

Die Organisation Memorial in der münsterischen Partnerstadt Rjasan wurde von der russischen Regierung als „Agent des Auslands“ eingestuft. Ihr drohen saftige Sanktionen.

Von Karin Völker

Die Kollegen aus der Stadt Jekaterinenburg im Ural wurden am 30. Dezember auf die Liste gesetzt. Jetzt wurde auch die Organisation Memorial in der münsterischen Partnerstadt Rjasan, die sich für Menschenrechte und die Auseinandersetzung mit der Sowjetgeschichte einsetzt, vom Justizministerium der russischen Regierung in das sogenannte „Register der Agenten des Auslands“ eingetragen.

Darunter versteht die Regierung in Moskau Organisationen, die aus dem Ausland Geld erhalten. Memorial Rjasan mit seinem langjährigen Vorsitzenden Andrej Blinuschow ist vielen Münsteranern, die sich für die Städtepartnerschaft engagiert haben, wohlbekannt. In Zusammenarbeit des Bundes der Kriegsgräberfürsorge und Memorial Rjasan entstand zum Beispiel der Kriegsgefangenen-Friedhof vor den Toren der russischen Stadt, die im und nach dem Zweiten Weltkrieg große Lager beherbergte.

Organisationen die auf die Liste des Justizministeriums gesetzt wurden, müssen dies in ihrem gesamten Schriftverkehr und bei allen Publikationen deutlich machen. Unterlassen sie diese Information, drohen saftige Geldstrafen, erläutert Gudrun Wolff, Vorsitzende der Deutsch-russischen Gesellschaft in Münster, die mit Memorial ebenfalls seit Langem zusammenarbeitet. „Mitarbeiter der als staatsfeindlich erklärten Organisationen werden von den Behörden eingeschüchtert, ihre Arbeit behindert, viele geben auf“, sagt Wolff, die die Entwicklung Vorgänge im Putin-Russland seit Jahren mit wachsender Sorge beobachtet.

Memorial werde den Beschluss des Justizministerium vor Gericht anfechten, kündigte Andrej Blinuschow in einer öffentlichen Erklärung an. Die Organisation wurde vor 27 Jahren in der Glasnost-Sowjetunion gegründet und hat nach eigenen Angaben in dieser Zeit für rund 12 000 Menschen juristische Hilfe und Beratung geleistet, darunter viele ehemalige Kriegsopfer und Behinderte. Für die aufklärerische Arbeit wurde die Memorial teilweise mit Mitteln der EU unterstützt, so Gudrun Wolff.

Memorial befindet sich auf der Liste der Agenten Auslands in bester Gesellschaft. Das Register wendet sich gegen verschiedene sogenannte Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO). Auf der Liste stehen unter anderem Greenpeace Moskau, diverse weitere Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen, Institute zur Konfliktforschung oder Künstlervereinigungen.

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