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Di., 15.03.2016

Polizei contra Stadt Wer ist zuständig für nächtlichen Lärm?

Polizei contra Stadt : Wer ist zuständig für nächtlichen Lärm?

In Münsters Altstadt beschweren sich Anwohner oft über nächtliche Lärmbelästigung. Foto: Oliver Werner (Archiv)

Münster - 

Wer kümmert sich in der Nacht um ruhestörenden Lärm? Darüber bahnt sich in Münster ein Krach zwischen Polizei und Stadtverwaltung an.

Von Dirk Anger

Öffentlich zugeben möchte das niemand gerne: Aber im Verhältnis zwischen der Stadt Münster und dem Polizeipräsidium hängt der Haussegen schief – nicht nur, wenn es um die Durchführung der Skatenight geht. Neuerlicher Streitfall: Die Polizei möchte, dass sich das städtische Ordnungsamt in den Abend- und Nachtstunden stärker um ruhestörenden Lärm und Krach machende Trunkenbolde kümmert als bisher.

Niedrigschwellige Gefahrenabwehr heißt das im Amtsdeutsch. Bei der Stadt hält man dagegen die eigenen Kapazitäten für ausgereizt, zudem sei das Personal im Service- und Ordnungsdienst für Risikoeinsätze nicht ausreichend geschult und überdies nicht bewaffnet.

Wer kümmert sich um Ruhestörung?

Ein Satz von Polizeipräsident Hans-Joachim Kuhlisch bei der Vorstellung der Kriminalstatistik in dieser Woche lässt die Stoßrichtung des Ansinnens vom Friesenring indes erkennen: „Seit Mitte letzten Jahres haben wir ständig steigende Herausforderungen“, sagte Kuhlisch unter Verweis auf die Attentate von Paris und den befürchteten Anschlag beim Länderspiel in Hannover.

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Diese Leistung, die das Ordnungsamt erbracht hat, ist zurückgegangen.

Polizeisprecher Roland Vorholt

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Es sei eine gesetzlich den Ordnungsbehörden zugewiesene Aufgabe, Ruhestörung zu bearbeiten, heißt es bei der Polizei – verbunden mit dem Vorwurf von deren Sprecher Roland Vorholt: „Diese Leistung, die das Ordnungsamt erbracht hat, ist zurückgegangen.“

Vor wenigen Tagen trafen sich Polizeipräsident Kuhlisch und der städtische Ordnungsdezernent Wolfgang Heuer mit jeweiligem Gefolge, um die Angelegenheit zu besprechen.

Ordnungsamt: an Wochenenden bis 2 Uhr im Einsatz

Doch von Einigkeit war nicht viel zu spüren. Zumal beide Seiten offenbar eine unterschiedliche Sicht auf die tatsächliche Situation in der Stadt haben, wie in dem Gespräch deutlich wurde. Nun will man zunächst mal die jeweiligen Lagebilder abgleichen, damit zumindest die Faktenbasis übereinstimmt.

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Wer hier was ändern will, muss wissen wie Lage und Ausstattung sind.

Ordnungsdezernent Wolfgang Heuer

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Ordnungsdezernent Wolfgang Heuer verweist darauf, dass Mitarbeiter aus seinem Haus in den Sommermonaten ohnehin schon an Wochenenden bis 2 Uhr im Einsatz seien. „Wer hier was ändern will, muss wissen wie Lage und Ausstattung sind“, gibt sich Heuer bezüglich möglicher Änderungen an der Aufgabenteilung zwischen Polizei und Stadt zurückhaltend.



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