Do., 30.06.2016

Personalentscheidung im Rat Stadtdirektor Schultheiß verliert seine Stelle zum Jahresende

Hartwig Schultheiß geht Ende des Jahres.

Hartwig Schultheiß geht Ende des Jahres. Foto: Oliver Werner

Münster - 

Stadtdirektor Hartwig Schultheiß wird nur noch bis Ende des Jahres Münsters Stadtbaurat sein. Der Rat beschloss am späten Mittwochabend auf Antrag des schwarz-grünen Mehrheitsbündnisses, die Stelle des Beigeordneten für Planung, Bau und Wirtschaft neu auszuschreiben.

Von Ralf Repöhler

Auch die Piraten und die ÖDP waren dafür. Schultheiß soll aber, wie CDU-Fraktionschef Stefan Weber sagte, „eine neue Verwendung im Konzern Stadt Münster “ bekommen. Oberbürgermeister Markus Lewe hatte dem Rat – anders als eigentlich üblich – keine offizielle Vorlage zur Wahl des Stadtbaurates vorgelegt.

CDU und Grüne beantragten die Stellenausschreibung, damit Lewe nicht gegen den Willen der Mehrheit eine Wiederwahl von Schultheiß empfehlen musste. SPD , FDP und Linke kritisierten das Vorgehen scharf.

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SPD-Fraktionschef Dr. Michael Jung sprach von „einem stillosen Vorgehen“, Rüdiger Sagel (Linke) von einer „peinlichen Veranstaltung“. Weber stellte die Verdienste von Schultheiß heraus, erinnerte aber daran, dass Beigeordnete Beamte auf Zeit seien. Bei sich ändernden politischen Verhältnissen sei es nicht unüblich, dass Wahlbeamte nicht wiedergewählt würden.

Lewe unterstrich die Reputation des scheidenden Stadtdirektors: „Ich hätte gerne weiter mit ihm zusammengearbeitet.“ Die Bestellung von Beigeordneten liege nun mal beim Rat.

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