Mi., 06.07.2016

Einsturzgefahr Münsters Gefängnis muss innerhalb von 48 Stunden geräumt werden

Fotostrecke: Das Gefängnis in Münster wird geräumt

Münster - 

Ein solcher Vorgang dürfte in der jüngeren Justizgeschichte wohl einmalig sein: Weil das Gefängnis in Münster baufällig ist, muss das Gebäude mit derzeit 513 Häftlingen von einem Tag auf den anderen evakuiert werden. 

Von Dirk Anger

Das Justizministerium hält sich am Mittwoch zunächst stundenlang bedeckt: Hinter den Kulissen wird der erst vor Kurzem erstellte Notfallplan zur Räumung des münsterischen Gefängnisses gewälzt. Schließlich braucht es Dutzende Busse, vor allem aber freie Plätze anderorts, um mehr als 500 Häftlinge aus dem baufälligen Gefängnis am nördlichen Rand der münsterischen Innenstadt zu verlegen.

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Die Information, dass Schluss ist, hat uns kalt erwischt.

Rolf Silwedel, stellvertretender Leiter der JVA Münster

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Ein gewöhnlicher Umzug wird das nicht, was am Donnerstag beginnen soll – und „binnen 48 Stunden“ über die Bühne gehen muss. Mehr Zeit nämlich hat der Bau- und Liegenschafts­betrieb (BLB) des Landes dem Justizministerium dafür nicht eingeräumt.

 

Fotostrecke: Die JVA Münster wird 160 Jahre alt

 

Eigentlich kommt die Nachricht der Schließung nicht vollends aus heiterem Himmel. Schließlich ist der marode Zustand des in Teilen mehr als 160 Jahre alten Gebäudes seit Langem öffentlich bekannt. Seit Monaten schon wird deshalb die Statik des Gebäudes mit Sensoren überprüft. Eine akute Vorsichtsmaßnahme angesichts massiver baulicher Mängel. Zwar gebe es laut Fachexpertise statische Probleme, räumt Marcus Strunk , Sprecher des Justizministeriums, ein. Doch solange diese nicht größer würden, hätte man die Anstalt noch nutzen können. Das sei auch die Aussage eines zweiten Gutachtens im Juni gewesen.

Baufälliges Gefängnis

Im Ernstfall sofort räumen

Beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb als Vermieter ist indes ein Sinneswandel eingetreten: Offenbar aufgeschreckt durch ein selbst eingeholtes Rechtsgutachten hat die Behörde nunmehr die Reißleine gezogen. Um juristisch auf der sicheren Seite zu sein, wie es heißt, hat man als Vorsichtsmaßnahme dem Justizministerium die Kündigung ausgesprochen. „Die Information, dass Schluss ist, hat uns kalt erwischt“, sagt auch Rolf Silwedel, stellvertretender Anstaltsleiter in Münster , am Nachmittag. Überrascht und „höchst verärgert“ über die Kommunikation des Landes zeigt sich indes Oberbürgermeister Markus Lewe .

Fotostrecke: Baufälliges Gebäude: Das Gefängnis in Münster muss geräumt werden

Kritik an der plötzlichen Entscheidung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs kommt aus der Politik: Kein Verständnis für das Verhalten der Behörde zeigt Thomas Marquardt. Der SPD-Landtagsabgeordnete, zugleich Mitglied im Gefängnisbeirat, sieht jetzt den BLB in der Pflicht, Unterbringungsmöglichkeiten für Häftlinge zur Verfügung zu stellen. Aus dem Justiz­ministerium heißt es, die freien Plätze in Coesfeld und Krefeld reichten nicht aus. „Wir werden zusammen­rücken müssen“, sagt ein Justiz-Insider.

Eigentlich hätte der Baubetrieb des Landes schon längst ein Grundstück für einen Neubau der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Münster präsentieren sollen. Die grundsätzliche Entscheidung dafür war 2012 gefallen. Doch die Suche verläuft bisher ergebnislos. Zunächst scheiterten Pläne für einen JVA-Bau auf dem Truppenübungsplatz Handorf im Osten der Stadt am Widerstand der Bundeswehr. Jetzt scheinen sich weiter südlich Landwirte im Stadtteil Wolbeck querzustellen.

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