Sa., 09.07.2016

JVA: Abgeordnete stellen kritische Fragen Harsche Kritik aus dem Landtag

Die plötzliche Räumung des Gefängnisses an der Gartenstraße wirft bei FDP-Landtagsabgeordneten aus dem Münsterland viele Fragen auf.

Die plötzliche Räumung des Gefängnisses an der Gartenstraße wirft bei FDP-Landtagsabgeordneten aus dem Münsterland viele Fragen auf. Foto: Matthias Ahlke

Düsseldorf/Münster - 

Die Räumung der Justizvollzugsanstalt Münster hat ein Nachspiel im Düsseldorfer Landtag: Abgeordnete stellen dort kritische Fragen.

Von Hilmar Riemenschneider

In der Landeshauptstadt rieben sich viele noch ungläubig die Augen. Die plötzliche Räumung von Münsters Haftanstalt an der Gartenstraße wegen angeblicher Einsturzgefahr mochte mancher Abgeordneter immer noch nicht glauben.

Schließlich hatte Justizminister Thomas Kutschaty vor zwei Monaten noch erklärt, selbst im äußersten Fall – wenn die Statik versagt – müssten nur einige Flügel des mehr als 160 Jahre alten Gefängnisbaus geräumt werden. Die fristlose Kündigung durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB), der die rechtliche Verantwortung plötzlich nicht länger tragen wollte, hat das Blatt gewendet.

Warum der BLB früher keine Zweifel gehabt habe, wollen darum die FDP-Abgeordneten Henning Höne und Karlheinz Busen in einer Kleinen Anfrage erfahren. Vor allem wollen sie wissen, welche Daten die an den historischen Gewölbedecken Sensoren gemessen haben. Der Gronauer Abgeordnete Busen ist Bauingenieur und spezialisiert auf Baustatik: „Es wäre eine Schande, das Gebäude abzureißen“, reagiert er auf entsprechende Überlegungen des Justizministers.

Es sei normal, dass aus alten Decken Fugen herausfallen. Das lasse sich nacharbeiten. „Wenn der BLB ein vernünftig geführtes Unternehmen wäre, hätte er das Gebäude ordentlich in Stand gehalten“, teilt der 65-Jährige aus. Er hat drei Jahre im Verwaltungsrat gesessen. Dass dort keine Politiker mehr zugelassen seien, räche sich nun.

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