Mo., 18.09.2017

Details zum Verkauf der York-Kaserne Bund bezahlt Schule und Kitas

Vertreter der Stadt um Oberbürgermeister Markus Lewe (3.v.l.) und des Bundes, darunter Finanzstaatssekretär Jens Spahn (2.v.l.), bestätigten am Montag, dass sich beide Seiten auf einen „fairen, angemessenen Kompromiss“ für den Ankauf der York-Kaserne geeinigt haben.

Vertreter der Stadt um Oberbürgermeister Markus Lewe (3.v.l.) und des Bundes, darunter Finanzstaatssekretär Jens Spahn (2.v.l.), bestätigten am Montag, dass sich beide Seiten auf einen „fairen, angemessenen Kompromiss“ für den Ankauf der York-Kaserne geeinigt haben. Foto: Matthias Ahlke

Münster - 

(Aktualisiert) Die Stadt  hat den Kauf der York-Kaserne mit dem Bund festgezurrt. Bei einem Pressegespräch am Montag werden viele Details genannt.

Von Klaus Baumeister

Ja, die Erleichterung und auch die Freude war Oberbürgermeister Markus Lewe und dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn, deutlich anzumerken, als sie am Montag im Rathaus vor die Presse traten.

Mal sprachen sie vom „Durchbruch“, mal von einem „Meilenstein“, mal von einer „wichtigen Entscheidung“. Fakt ist, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima), die dem Finanzministerium unterstellt ist, und die Stadt Münster ein Einvernehmen beim Ankauf der York-Kaserne in Gremmendorf erzielt haben.

1800 neue Wohnungen geplant

Damit ist eine wichtige Weiche dafür gestellt, dass ab 2018 auf dem Gelände am Albersloher Weg Wohnungen gebaut werden können. Insgesamt 1800 sind geplant.

Auch auf Nachfrage nannten Lewe und Spahn keinen Preis für das insgesamt 50 Hektar große Gelände, von dem vorerst aber eine Teilfläche ausgespart bleibt, die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) genutzt wird. Dem Vernehmen nach sollen unter 50 Millionen Euro fließen.

Jens Spahn hob hervor, dass die Stadt Münster von einigen Vergünstigungen im Rahmen der Bima-Gesetzgebung profitiere. So übernimmt die Bima die Kosten für den Bau einer vierzügigen Grundschule auf dem Kasernen-Gelände. Auch wird der Bund Kitas mit insgesamt 23 Gruppen finanzieren.

Nachlass von 25.000 Euro je Sozialwohnung

Darüber hinaus gibt es auf den Gesamtpreis einen Nachlass von 25.000 Euro je Sozialwohnung, die geschaffen wird. Lewe wie auch Stadtbaurat Robin Denstorff versicherten, dass der inzwischen übliche Münster-Standard von mindestens 30 Prozent Sozialwohnungen in Neubaugebieten auf jeden Fall eingehalten werde. Oberbürgermeister Markus Lewe lobte darüber hinaus die Qualität der „städtebaulich herausragenden“ Entwürfe für das Quartier.

Nach Auskunft von Denstorff wird die Stadt auch jene Kasernenfläche erwerben, auf denen derzeit noch die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes untergebracht ist. In separaten Verhandlungen werde deren Zukunft beraten.

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Auch an anderer Stelle muss umgeplant werden. Das BAMF muss innerhalb des Geländes umziehen, weil sonst der geplante Bau der Schule nicht realisierbar sei.

Staatssekretär Spahn ging bei dem Pressegespräch kritisch auf die „Vorurteile“ ein, mit denen die Bima in den vergangenen Monaten in Münster konfrontiert worden sei. Die Bima habe im Rahmen des Bima-Gesetzes agiert und sei daran gebunden, das Eigentum des Bundes nicht unter Wert zu verkaufen. „Wenn man das anders haben will, muss man das Gesetz ändern.“

Kommentar: Ende gut, alles gut!

Ende gut, alles gut: Nach jahrelangen Verhandlungen, zu denen Oberbürgermeister Markus Lewe bemerkte, sie seien zuweilen „ruppig“ verlaufen, haben sich die Stadt Münster und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) auf den Kauf der York-Kaserne in Gremmendorf geeinigt. Das Schema zur Festlegung der Werte für die unterschiedlichen Flächen soll jetzt auch auf das Areal der Oxford-Kaserne übertragen werden. Damit ist klar, dass die Ermittlung eines einvernehmlichen Kaufpreises auch dort nur noch eine Frage der Zeit ist. Gut so! Der Umstand, dass Finanz-Staatssekretär Jens Spahn, sozusagen der Vorgesetzte der Bima, am Montag persönlich nach Münster kam, um den Erfolg zu verkünden, zeigt, wie viel der Bundesregierung daran liegt, das leidige Thema vom Tisch zu bekommen. Deutlich stellte er dabei aber auch heraus, dass dem Grundstücksverkauf keine Gefälligkeit zugrunde liege, sondern ein gutachterlich abgesichertes Verhandlungsergebnis. Damit ist klar, dass die Regelung auch Bestand hat. Für den Wohnungsmarkt ist das eine gute Nachricht.



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