Fr., 03.11.2017

Stand auf dem Domplatz unrechtmäßig betrieben Gericht stoppt unzuverlässigen Markthändler

Stand auf dem Domplatz unrechtmäßig betrieben: Gericht stoppt unzuverlässigen Markthändler

Foto: colourbox.de

Münster - 

Aus Mangel an Zuverlässigkeit darf ein Händler seinen Stand auf dem münsterischen Wochenmarkt nicht weiter betreiben. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) am Freitag entschieden.

Damit scheiterte der Kläger aus Recklinghausen auch in zweiter Instanz, mittels einstweiliger Anordnung den Obst- und Gemüsebetrieb wieder aufnehmen zu dürfen. Den hatte er laut OVG unerlaubt von einer früheren Händlerin übernommen. Wie schon das Verwaltungsgericht Münster bestätigte das OVG die Einschätzung der Marktaufsicht, dass der Antragsteller für die Teilnahme am Wochenmarkt nicht zuverlässig genug sei.

„Das war leider zu befürchten“, kommentierte Dr. Wolfgang Wesener, Rechtsanwalt des Händlers, die Entscheidung. Die sei aber ja noch nicht endgültig: „Das Eilverfahren ist beendet, aber das Klageverfahren läuft weiter.“

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Marktaufsicht belogen, Verkaufszeiten nicht eingehalten

Zur Begründung führte das OVG aus, der Antragsteller habe den Standplatz der früheren Inhaberin für mehr als eineinhalb Jahre ordnungswidrig ohne die erforderliche Erlaubnis eigenverantwortlich betrieben. Gegenüber der Marktaufsicht sei er jedoch als bloßer Mitarbeiter aufgetreten.

Der Antragsteller habe zudem mehrfach Erdbeeren aus der Region Vechta irreführend als „Münsterländer Erdbeeren“ verkauft. Auch wenn die Erdbeeren aus dem „Oldenburger Münsterland“ gestammt hätten, hätten sie auf dem Markt in Münster nicht mit dieser Herkunftsbezeichnung verkauft werden dürften, so das OVG. In Münster verstünde man darunter ohne den Zusatz „Oldenburger“ die Region um die Stadt Münster.

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Der türkischstämmige Händler berief sich auf seine Unerfahrenheit mit dem deutschen Recht und auf angebliches Fehlverhalten anderer Standplatzbetreiber. Dennoch nimmt das Gericht nicht an, dass sich der Antragsteller künftig rechtstreu verhalten wird.

Für Jurist Wesener steht im weiteren Verfahren vor allem eine Frage im Mittelpunkt: „Ab wann ist die Zuverlässigkeit wieder gegeben? Das kann ja nicht für die Ewigkeit gelten.“ Das wird er versuchen im Klageverfahren einzubringen, erklärte er im Gespräch mit unserer Zeitung. Er habe durchaus die Hoffnung, dass das Klageverfahren dank einer genaueren Prüfung zur Duldung des Beschickers auf dem Wochenmarkt führt.



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