Mi., 15.11.2017

Jamaika-Verhandlungen aus münsterischer Sicht Zwischen Hoffen und Bangen

Bei den Gesprächen zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen in Berlin ist Sand im Getriebe. In Münster wird dieses Bündnis vertreten durch die Abgeordneten Sybille Benning (CDU) und Maria Klein-Schmeink (Grüne).

Bei den Gesprächen zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen in Berlin ist Sand im Getriebe. Foto: imago/Christian Ohde

Münster - 

Eines ist klar: Sollten die Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grüne scheitern, so wäre nicht die Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink der Stein des Anstoßes. Die münsterische Grüne hat in der vergangenen Woche federführend für ihre Partei in der Arbeitsgruppe Arbeit, Rente, Gesundheit und Pflege verhandelt. 

Von Klaus Baumeister

Diese Arbeitsgruppe, so Klein-Schmeink am Dienstag im Gespräch mit unserer Zeitung, habe – verglichen mit den anderen Arbeitsgruppen – die größten Übereinstimmungen erzielt. Maria Klein-Schmeink: „Unsere Arbeitsgruppe konnte etwas Vorzeigbares präsentieren.“

Fotostrecke: Erwartungen der Münsteraner an eine mögliche Jamaika-Koalition

Gleichwohl ist der Bundestagsabgeordneten ebenso wie ihrer münsterischen CDU-Kollegin Sybille Benning nicht verborgen geblieben, dass es in den Sondierungsgesprächen ordentlich knirscht. Benning, die nach eigenem Bekunden „nicht in verantwortlicher Position“ an den Sondierungsgesprächen teilnimmt, lässt sich über Kollegen aus der Bundestagsfraktion über die – vielfach deprimierenden – Ergebnisse informieren.

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Knackpunkte Klima und Energie

„Wir wussten, dass es bei Klima und Energie hart werden würde.“ Gleichwohl hofft Benning, „dass wir einen Koalitionsvertrag hinbekommen“. Sie ist sich sicher, dass die Kanzlerin auf die Jamaika-Koalition hinarbeitet.

Maria Klein-Schmeink war nach eigenem Bekunden am vergangenen Wochenende ziemlich ernüchtert. Besonders darüber, dass das Zugeständnis der Grünen, beim Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor auf ein konkretes Datum zu verzichten, keine Wirkung bei den anderen Parteien gezeigt habe. „Die Grünen sind in Vorleistung gegangen.“

Gesprächsatmosphäre verändert

Inzwischen nimmt Klein-Schmeink, die aktuell ihre Parteioberen berät, wenn es Rückfragen zu ihrem Fachgebiet Gesundheit und Pflege gibt, eine andere Gesprächsatmosphäre wahr. Angela Merkel greife stärker ein, beschränke sich nicht nur aufs Moderieren.

Fortschritte im Sinne der Grünen erwartet Maria Klein-Schmeink auf jeden Fall noch in der Flüchtlingspolitik, etwa bei einer Lockerung der so genannten Nachzugsregelung. „Für uns ist das ein wichtiges humanitäres Thema.“

Von Berlin nach Münster

Der CDU-Bundestagsabgeordneten Benning bescheren die Kapriolen rund um die Jamaika-Sondierungen einen stressigen Terminkalender. Am Freitagmittag ist eine Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin angesetzt, am Abend findet in Münster eine CDU-Mitgliederversammlung statt, bei der sich Benning um für den CDU-Kreisvorsitz bewerben möchte.

Benning hofft, dann gute Nachrichten aus Berlin mitbringen zu können. Aber eine Garantie dafür hat sie natürlich nicht.



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