Di., 30.05.2017

Konflikt um Raketenprogramm Nordkorea meldet erfolgreichen Raketentest

Ein vom nordkoreanischen Fernsehsender KRT zur Verfügung gestelltes Video von Machthaber Kim Jong Un.

Seoul (dpa) - Nordkorea hat bei seiner Raketenentwicklung nach eigenen Angaben weitere Fortschritte erzielt. Machthaber Kim Jong Un habe den erfolgreichen Test einer «neuartigen präzisionsgelenkten ballistischen Rakete» angeleitet, berichteten die Staatsmedien. Von dpa mehr...

Di., 30.05.2017

Pflegekassen betrogen Betrugsverdacht gegen 230 ambulante Pflegedienste

Anbieter vopn Pflegediensten sollen Pflegekassen um hohe Summen betrogen haben.

Abrechnung nicht erbrachter Leistungen, Absprachen mit Patienten und Ärzten: Eine Vielzahl von Pflegediensten russisch-eurasischer Anbieter steht unter Betrugsverdacht. Von dpa mehr...


Di., 30.05.2017

«Kapitel abgeschlossen» Panamas Ex-Diktator Noriega ist tot

Der frühere panamaische Diktator Manuel Antonio Noriega 1990 in einem Gefängnis in Miami. 

Ende 1989 intervenierte das US-Militär in Panama, um die Regierung von General Manuel Noriega zu stürzen. Noriega, der lange eng mit den USA zusammengearbeitet hatte, war wegen seiner Verbindungen zum kolumbianischen Medellín-Kartell in Ungnade gefallen. Nun ist er tot. Von dpa mehr...


Di., 30.05.2017

Reaktion auf G7-Gipfel Außenminister Gabriel fordert Widerstand gegen Trump

Sigmar Gabriel: «Wer dieser US-Politik nicht entgegentritt, macht sich mitschuldig».

Die Kanzlerin ist vorweg gegangen, die SPD zieht nach. Europa muss sich Trump in den Weg stellen, fordern die Genossen. Doch es gibt in der aufgeheizten Debatte nach dem G7-Jammer von Sizilien auch Stimmen, die zur Vorsicht raten. Von dpa mehr...


Di., 30.05.2017

Streit mit der Türkei Möglicher Incirlik-Abzug wird Streitthema in der Koalition

Ein Tornado auf der Air Base im türkischen Incirlik. 

Im Incirlik-Streit ist eigentlich allen Parteien in Berlin der Geduldsfaden längst gerissen. Doch nun droht ein Konflikt in der Koalition. Denn die SPD will es nicht mehr bei Worten belassen. Von dpa mehr...


Di., 30.05.2017

Kritik an bisheriger Expertise NSU-Prozess: Gerichtspsychiater aktualisiert sein Gutachten

Zschäpe hatte fast 14 Jahre mit den beiden Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt im Untergrund gelebt. Sie ist die einzige Überlebende des NSU-Trios.

Nach viel Streit um die Gutachter im NSU-Prozess hat der Gerichts-Psychiater das letzte Wort. Er soll sein Gutachten nach Kritik und neuen Erkenntnissen anpassen. Von dpa mehr...


Di., 30.05.2017

Skandal um Steuerhinterziehung EU-Kommissionschef Juncker vor Panama-Untersuchungsausschuss

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, ist seit 2014 Chef der Brüsseler Behörde.

Juncker soll in seiner Rolle als früherer Regierungschef von Luxemburg aussagen, das jahrelang als Steuerparadies galt. Die Grünen halten Juncker vor, nichts dagegen unternommen zu haben. Von dpa mehr...


Mo., 29.05.2017

Bundeswehr in der Türkei Der Geduldsfaden reißt: Beschluss zu Incirlik-Abzug kommt

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr unterliegen dem Parlamentsvorbehalt. Der Bundestag genehmigt sie für einen bestimmten Zeitraum.

Immer wieder Streit um Besuche deutscher Abgeordneter bei den Soldaten in der Türkei. Dass Ankara die Reisen bei politischen Streitigkeiten blockiert, will Berlin nicht länger hinnehmen. Die SPD drückt aufs Tempo für eine Entscheidung über einen Abzug. Von dpa mehr...


Mo., 29.05.2017

Kremlchef besucht Paris Chemiewaffeneinsatz in Syrien: Macron droht mit Vergeltung

Zwischen beiden Ländern gab es zuletzt Spannungen vor allem wegen unterschiedlicher Positionen im Syrien-Konflikt.

Beim Thema Syrien sind Frankreich und Russland in den letzten Jahren immer wieder aneinander geraten. Frankreichs neuer Staatschef Macron lädt Kremlchef Putin im prunkvollen Rahmen ein - bleibt aber in der Sache hart. Von dpa mehr...


Mo., 29.05.2017

Nach G7-Gipfel Deutschland bäumt sich gegen Trump auf

Bundeskanzlerin Merkel am Sonntag bei einem Wahlkampftermin in einem Bierzelt in Bayern.

Die Gipfel-Premieren von US-Präsident Trump haben die westliche Wertegemeinschaft gespalten. Nach dem Willen der Bundesregierung soll Europa nun voranschreiten und das Machtvakuum in der internationalen Politik füllen. Ist die EU dafür stark genug? Von dpa mehr...


Mo., 29.05.2017

14 Personen in Gewahrsam Nach Anschlag in Manchester: Polizei weitet Ermittlungen aus

Die Sicherheitslage in Großbritannien ist weiterhin angespannt.

Die Ermittlungen nach dem Terror in Manchester gehen zügig voran. Die Polizei in Großbritannien nimmt einen Verdächtigen im Süden fest und durchsucht drei weitere Häuser im Norden. Der Geheimdienst MI5 reagiert auf Kritik. Wurden wichtige Hinweise ignoriert? Von dpa mehr...


Mo., 29.05.2017

Skandal um Ermittlungsakten Fall Amri: Durchsuchungen bei Berliner Polizisten

Beschlagnahmt wurden Handys, Laptops und Speichermedien.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt, ob Papiere im Landeskriminalamt gefälscht wurden. Die große Frage ist, ob das Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt mit zwölf Toten hätte verhindert werden können. Jetzt werden mögliche Beweise beschlagnahmt. Von dpa mehr...


Mo., 29.05.2017

Dritter Start in diesem Monat Nordkorea feuert erneut ballistische Rakete ab

Dritter Start in diesem Monat : Nordkorea feuert erneut ballistische Rakete ab

Die Führung in Pjöngjang lässt sich von nichts und niemandem beeindrucken. Wieder einmal testet Nordkorea eine ballistische Rakete. Wird es Japan diesmal bei verbalen Protesten belassen? Von dpa mehr...


Mo., 29.05.2017

Bei Symposium zu Terrorismus Maaßen fordert mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden

Hans-Georg Maaßen spricht auf dem Symposium des Bundesamts für Verfassungsschutz mit dem Thema «Antworten westlicher Demokratien auf die Bedrohungen durch den islamistischen Terrorismus».

Berlin (dpa) - Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen fordert angesichts der Bedrohung durch den islamistischen Terror mehr Befugnisse und andere Strukturen für die deutschen Sicherheitsbehörden. «Es ist notwendig, dass Sicherheitslücken geschlossen werden», sagte Maaßen bei einem Verfassungsschutz-Symposium in Berlin. Von dpa mehr...


Mo., 29.05.2017

Zu hohe Bußgelder? Facebook wehrt sich gegen Maas-Gesetz

Unter Zeitdruck: Wenn der Justizminister das Gesetz nicht vor der Sommerpause durch den Bundestag bringt, ist der Entwurf mit Ablauf der Wahlperiode nichtig.

Dass Hass und Hetze im Internet bekämpft werden müssen, darin sind sich wohl alle einig. Die Koalition will noch vor der Sommerpause ihr «Hate Speech Gesetz» durchsetzen. Doch der Entwurf zielt in die falsche Richtung, meint Facebook. Von dpa mehr...


Mo., 29.05.2017

Korruptionsskandal Brasilien: Temer tauscht Justizminister aus

Korruptionsskandal : Brasilien: Temer tauscht Justizminister aus

Kurz vor einem womöglich entscheidenden Gerichtstermin holt Staatschef Temer einen früheren Richter in sein Kabinett. Soll dieser der Regierung bei den Korruptionsermittlungen gegen Temer helfen? Von dpa mehr...


So., 28.05.2017

SPD bei 25 Prozent Steinbrück stänkert gegen Schulz-Wahlkampf

Peer Steinbrück (r.), damals selbst ein nicht allzu erfolgreicher SPD-Kanzlerkandidat, unterhält sich im Oktober 2012 mit Martin Schulz, im Hintergrund lauscht Sigmar Gabriel.

SPD-Kanzlerkandidat Schulz hält seinen Fokus auf Gerechtigkeit für richtig und wichtig. Störfeuer kommt nun ausgerechnet vom 2013 krachend gescheiterten Merkel-Herausforderer Steinbrück. Die Parteiführung ist «not amused». Von dpa mehr...


So., 28.05.2017

Terrorwarnstufe gesenkt Bruder des Manchester-Attentäters wollte Deutschen töten

Polizisten sperren eine Straße im Stadtviertel Moss Side in Manchester ab.

Das Netzwerk beim Terroranschlag von Manchester scheint größer zu sein als angenommen. Die Polizei hofft auf Hinweise der Bevölkerung und veröffentlicht Aufnahmen vom Attentäter Salman Abedi. Von dpa mehr...


So., 28.05.2017

Aufruf von Angela Merkel Nach G7-Pleite: Europa muss Schicksal in eigene Hand nehmen

«Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei», sagt Merkel.

Mit Donald Trump ist auch beim G7-Gipfel nichts mehr wie vorher. Die Gruppe der großen Industrieländer kann ein Debakel nur knapp vermeiden. Kanzlerin Merkel macht ihrer Enttäuschung später Luft und zieht ihre Konsequenzen. Von dpa mehr...


So., 28.05.2017

Ansar al-Scharia am Ende Islamistengruppe löst sich nach schweren Verlusten auf

Ansar al-Scharia am Ende : Islamistengruppe löst sich nach schweren Verlusten auf

Islamistische Terrororganisationen lösen sich nur selten wegen Erfolglosigkeit auf. Noch seltener ist es, wenn sie dies in einer öffentlichen Erklärung tun. Von dpa mehr...


So., 28.05.2017

Trump ist «Sicherheitsrisiko» Oppermann stellt Geheimdienst-Zusammenarbeit mit USA infrage

Heikler Besuch: US-Präsident Donald Trump im heiteren Gespräch mit Russlands Außenminister Lawrow (l.) und dem russischen Botschafter Sergej Kisljak.

Trump soll Mitte Mai beim Besuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow vertrauliche Informationen eines befreundeten Geheimdienstes preisgegeben haben. Die Informationen stammten nach Medienberichten von dem Nachrichtendienst eines mit den USA befreundeten Landes - und hätten nicht weitergegeben werden dürfen. Von dpa mehr...


So., 28.05.2017

Symbol für «Apartheid» AfD-Spitzenkandidatin Weidel will Kopftücher verbieten

Symbol für «Apartheid» : AfD-Spitzenkandidatin Weidel will Kopftücher verbieten

Mit ihrer Forderung geht Weidel noch über das Bundestagswahlprogramm der AfD hinaus, in dem ein allgemeines Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit und im öffentlichen Dienst gefordert wird. Die Partei spricht sich darin außerdem für ein generelles Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst aus. Von dpa mehr...


So., 28.05.2017

Ärger über soziale Einschnitte Vorsprung der Tories vor britischen Neuwahlen schmilzt

Die Tories von Premierministerin Theresa May liegen nach einer Umfrage des britischen ORB-Instituts lediglich sechs Prozentpunkte vor Labour.

Geplant war eigentlich ein Erdrutschsieg für die britischen Konservativen um Premierministerin Theresa May. Doch die angekündigten Einsparungen bei den Sozialleistungen, die vor allem viele Ältere treffen, sorgen für überraschende Umfragewerte. Von dpa mehr...


So., 28.05.2017

«Es steht nicht 3:0» Laschet warnt CDU vor Siegesgewissheit

Der nordrhein-westfälische CDU-Chef Armin Laschet (M.), hier mit seiner Verhandlungsgruppe, warnt seine Partei vor zu großer Siegesgewissheit bei der Bundestagswahl.

Der designierte nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet warnt die CDU vor zu großer Siegeszuversicht bei der Bundestagswahl. Die Chancen stünden zwar gut, aber in der Politik könne sich das schnell ändern. Von dpa mehr...


So., 28.05.2017

Staat schlägt zurück Schon 100 Tote bei Kämpfen mit Islamisten auf Philippinen

Philippinische Soldaten beobachten von ihrer Stellung aus die Lage in Marawi, Philippinen.

Die Philippinen sind ein katholisches Land. Doch im Süden gibt es eine muslimische Minderheit, die einen eigenen Weg gehen will. Islamisten kämpfen jetzt um die Kontrolle einer Großstadt. Der Staat - ohnehin nicht zimperlich - schlägt hart zurück. Von dpa mehr...


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