Mo., 24.11.2014

Bundestag Abstimmungen im Bundestag: Linke fehlen am häufigsten

Leere Stuhlreihen während einer Sitzung im Bundestag. Foto: Sven Hoppe

Berlin (dpa) - Die Abgeordneten der Linken fehlen bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag etwa doppelt so häufig wie die Parlamentarier der anderen Fraktionen. Das ergab eine Untersuchung von abgeordnetenwatch.de. Von dpa mehr...

Mo., 24.11.2014

Konflikte CSU gegen «Belehrungen» aus der SPD

SPD-Chef Gabriel attestiert seinem CSU-Kollegen Seehofer eine ganz spezielle Art von Humor. Die Bayern keilen zurück. Foto: Wolfgang Kumm

Berlin (dpa) - Kurz vor dem Spitzentreffen der schwarz-roten Koalition am Dienstagabend knirscht es zwischen SPD und CSU wegen der Russlandpolitik der Bundesregierung. Von dpa mehr...


Mo., 24.11.2014

Verteidigung Obama entlässt Verteidigungsminister Hagel

US-Verteidigungsminister Chuck Hagel ist zurückgetreten. Foto: Michael Reynolds

Washington (dpa) - US-Verteidigungsminister Chuck Hagel (68) tritt nach nur zweijähriger Amtszeit zurück. Hintergrund sollen unter anderem Differenzen mit Präsident Barack Obama über die Strategie zur Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sein. Von dpa mehr...


Mo., 24.11.2014

Finanzen Union: Rot-Grünes «Soli»-Modell bedeutet Steuererhöhung

Der Solidaritätszuschlag geht komplett an den Bund. Foto: Frank Leonhardt

Berlin (dpa) - Ministerpräsidenten der Union haben Vorbehalte gegen den Vorschlag ihre Länderkollegen von SPD und Grünen geäußert, den Solidaritätszuschlag («Soli») in die Einkommensteuer zu integrieren. Dies komme einer Steuererhöhung gleich. Von dpa mehr...


Mo., 24.11.2014

Konflikte Atomgespräche mit Iran vorerst gescheitert

Zentrifugen zur Anreicherung in der Atomanlage in Natans. Foto: Iranian State Television Irib/Archiv

Wien (dpa) - Die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm sind vorerst gescheitert. Die Außenminister der fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats, Deutschlands und des Irans gingen am Montag in Wien ohne Einigung auseinander. Von dpa mehr...


Mo., 24.11.2014

Computer Spionage-Software spähte jahrelang Firmen und Behörden aus

Quellcode eines Computervirus. Foto: Sebastian Kahnert/Archiv

Berlin (dpa) - Es ist ein aufsehenerregender und rätselhafter Fall von Internet-Spionage: Jahrelang sind Unternehmen und Behörden vor allem in Russland und Saudi-Arabien ausgespäht worden. Von dpa mehr...


Mo., 24.11.2014

Energie Konzerne nicht begeistert von Gabriels «Kohle-Wende»

Der Druck ist groß: Wirtschaftsminister Gabriel muss eine Lösung für weniger Kohlendioxid aus Kohlekraftwerken finden. Foto: Patrick Pleul/Archiv

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will gegen den Widerstand der Stromkonzerne CO2-Einsparungen bei schmutzigen Kohlekraftwerken durchsetzen. Von dpa mehr...


Mo., 24.11.2014

Gesellschaft Erdogan: Gleichberechtigung «widerspricht menschlicher Natur»

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und seine Ehefrau Emine bei einem Berlin-Besuch. Foto: Rainer Jensen/Archiv

Istanbul (dpa) - Frauen und Männer können nach Ansicht des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im Arbeitsleben nicht vollständig gleichberechtigt sein. Von dpa mehr...


Mo., 24.11.2014

Steuern CDU ringt vor Parteitag um Abbau der kalten Progression

Die CDU ist beim Abbau der kalten Progression weiterhin uneinig. Foto: Andrea Warnecke/Archiv

Berlin (dpa) - Bis zur letzten Minute ringt die CDU vor ihrem Bundesparteitag in Köln um eine einheitliche Linie beim Streitthema kalte Steuerprogression. Von dpa mehr...


Mo., 24.11.2014

Konflikte Ukraine-Sanktionen kosten Russland 40 Milliarden Dollar

Gazprom-Logo auf Pipeline-Rohren: Wegen westlicher Sanktionen und des niedrigen Ölpreises verliert Russland in diesem Jahr rund 140 Milliarden Dollar. Foto: Anatoly Maltsev/Archiv

Moskau (dpa) - Wegen westlicher Sanktionen und eines niedrigen Ölpreises verliert Russland in diesem Jahr nach Regierungsangaben rund 140 Milliarden Dollar (knapp 113 Milliarden Euro). Allein der Schaden durch die Strafmaßnahmen infolge der Ukraine-Krise liege bei 40 Milliarden Dollar. Von dpa mehr...


Mo., 24.11.2014

Terrorismus Kenias Armee tötet 100 somalische Islamisten

Nach einem blutigen Überfall islamistischer Kämpfer auf einen Reisebus im Nordosten Kenias schlägt das Militär zurück. Foto: Str

Nairobi (dpa) - Nach einem blutigen Islamisten-Überfall auf einen Reisebus im Nordosten Kenias hat das Militär Jagd auf die Drahtzieher gemacht und nach Regierungsangaben mehr als 100 Angehörige der Al-Shabaab-Miliz getötet. Von dpa mehr...


Mo., 24.11.2014

Konflikte Zahl der Toten nach Anschlag in Afghanistan auf 50 gestiegen

Nach dem Selbstmordanschlag in Ostafghanistan ist die Zahl der Toten auf mindestens 50 gestiegen. Foto: Ahmadullah Ahmadi

Kabul (dpa) - Nach dem verheerenden Selbstmordanschlag bei einem Volleyballturnier in Ostafghanistan ist die Zahl der Toten auf mindestens 50 gestiegen. Von dpa mehr...


Mo., 24.11.2014

Kriminalität UN: Viele Kinder werden Opfer von Menschenhändlern

Vor allem Frauen und Kinder sind Opfer des weltweiten Menschenhandels. Foto: Julian Stratenschulte/Illustration

Wien (dpa) - Unter den Opfern des weltweiten Menschenhandels sind immer mehr Kinder. Von dpa mehr...


Mo., 24.11.2014

Innenpolitik Obama: Hillary Clinton wäre eine «großartige Präsidentin»

Obama: Hillary Clinton wäre eine «großartige Präsidentin». Foto: Lynn Bo Bo/Archiv

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat die Qualitäten von Hillary Clinton als Wahlkämpferin und Politikerin gelobt. Sollte sie sich 2016 zur Wahl stellen, wäre Clinton eine beachtliche Kandidatin und eine «großartige Präsidentin», sagte Obama in einem Interview mit dem Sender ABC News (Sonntag). Von dpa mehr...


Mo., 24.11.2014

Koalition Kauder: Absage an Schwesig-Überlegungen zu Frauenquote

Kanzlerin Merkel und Kauder bei einer Fraktionssitzung der CDU/CSU im Deutschen Bundestag. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv

Berlin (dpa) - Unionsfraktionschef Volker Kauder will bei der Einführung einer Frauenquote «keinen Deut mehr» umsetzen, als im Koalitionsvertrag steht. Von dpa mehr...


So., 23.11.2014

Parteien Lucke erwägt Rückzug von AfD-Spitze

Bernd Lucke: «Vielleicht bieten sich andere Führungspersönlichkeiten an.» Foto: Wolfgang Kumm

Frankfurt/Main (dpa) - Der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke erwägt, im nächsten Jahr nicht mehr für sein Amt zu kandidieren. «Ich habe noch nicht entschieden, ob ich noch einmal antreten werde», sagte der Chef der rechtskonservativen Partei der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». Von dpa mehr...


So., 23.11.2014

Finanzen Rot-Grün: «Soli» ab 2020 auch für den Westen

Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, vor dem Eingang der Staatskanzlei in Düsseldorf. Foto: Roland Weihrauch

Düsseldorf (dpa) - Aus dem Aufbau Ost könnte ein Aufbau Ost-West werden: Der milliardenschwere «Soli» soll nach dem Willen von Rot-Grün ab dem Jahr 2020 auch den Ländern und Kommunen im Westen Deutschlands zugutekommen. Von dpa mehr...


So., 23.11.2014

Konflikte Letzte Runde im Atompoker mit dem Iran

US-Außenminister Kerry und sein iranischer Amtskollege bei den Gesprächen in Wien. Foto: Ronald Zak

Wien (dpa) - Kurz vor Ablauf der Verhandlungsfrist im Atomstreit mit dem Iran laufen die diplomatischen Bemühungen für eine Lösung auf Hochtouren. US-Außenminister Kerry traf sich in Wien erneut mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif und der EU-Chefunterhändlerin Ashton. Von dpa mehr...


So., 23.11.2014

Arbeitsmarkt DGB: Junge Arbeitnehmer oft unzufrieden

Laut einer DGB-Studie kommt mehr als jeder dritte Arbeitnehmer unter 35 Jahren nicht über einen Bruttomonatslohn von 1500 Euro hinaus. Foto: Christoph Schmidt

Berlin (dpa) - Junge Arbeitnehmer leiden nach einer Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) oft unter befristeten Arbeitsverträgen und geringen Einkommen. Demnach hat rund jeder Fünfte der Unter-30-Jährigen nur eine befristete Anstellung. Von dpa mehr...


So., 23.11.2014

Konflikte Anschlag auf Sportturnier: Viele Tote in Afghanistan

Afghanische Sicherheitskräfte am Ort eines Anschlags. Foto: Hedayatullah Amid / Archiv

Kabul (dpa) - Beim schwersten Einzelanschlag dieses Jahres in Afghanistan sind während eines Sportturniers mindestens 45 Menschen ermordet worden. Der Attentäter habe sich bei einem Volleyballspiel zwischen den Zuschauern in die Luft gesprengt, sagte ein Sprecher der Regierung. Von dpa mehr...


So., 23.11.2014

Konflikte Putin wirft Westen Heuchelei vor

Wladimir Putin: «Wenn ein Russe sich im Recht fühlt, ist er unbesiegbar.» Foto: Alexey Drzhinin/Ria Novosti/Kreml

Moskau (dpa) - Kremlchef Wladimir Putin hat im Ukraine-Konflikt dem Westen in scharfem Ton Heuchelei vorgeworfen. Moskau werde nur als Partner akzeptiert, falls es gehorsam sei. «Wenn sich Russland das Recht nimmt, seine Interessen zu schützen, ändert sich das Verhältnis sofort», sagte er der Agentur Tass. Von dpa mehr...


So., 23.11.2014

Steuern Schäuble: Steuerflucht der Konzerne gefährdet Zusammenhalt

Schäuble: «Die Eliten müssen aufpassen, dass sie nicht abheben und sich damit abkoppeln vom Rest der Gesellschaft». Foto: Boris Roessler

München (dpa) - Die groß angelegte Steuerflucht deutscher Unternehmen ins Ausland richtet aus Sicht von Finanzminister Wolfgang Schäuble moralischen Schaden an und gefährdet den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Von dpa mehr...


So., 23.11.2014

Polizei Tausende Polizisten laut Gewerkschaft falsch eingesetzt

Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, möchte die Polizei von verzichtbarer Arbeit befreien. Foto: Marc Müller/Symbol

München (dpa ) - Tausende Polizisten werden nach Einschätzung der Deutschen Polizeigewerkschaft falsch eingesetzt und teilweise «schlicht verheizt». Gewerkschaftschef Rainer Wendt fordert vom Gesetzgeber, die Polizei von verzichtbarer Arbeit zu befreien. Von dpa mehr...


So., 23.11.2014

Terrorismus Nach Massaker an Reisenden: Kenias Armee jagt Islamisten

Der Bus war in die kenianische Hauptstadt Nairobi unterwegs. Foto: Stringer

Nairobi (dpa) - Wer nicht aus dem Koran vorlesen konnte, musste sterben: Islamistische Kämpfer haben im Nordosten Kenias einen Reisebus überfallen und mindestens 28 Menschen erschossen. Von dpa mehr...


So., 23.11.2014

Parteien Grünen-Parteitag gegen Waffenlieferungen an Kurden im Irak

Grünen-Parteichef Cem Özdemir sprach sich zusammen mit anderen für weitere Waffenlieferungen zur Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat aus. Die Mehrheit der Delegierten lehnt dies ab. Foto: Jens Büttner

Hamburg (dpa) - Die Grünen haben sich gegen Waffenlieferungen an die Kurden im Irak ausgesprochen. Der Bundesparteitag unterstützte damit am Sonntag in Hamburg die Mehrheitslinie des Bundesvorstands und der Fraktion, die schon im Bundestag deutsche Waffen für die Kurden abgelehnt hatte. Von dpa mehr...


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