Fr., 28.11.2014

Verteidigung Russische Kriegsschiffe halten Manöver im Ärmelkanal ab

Der russische Lenkwaffenkreuzer «Moskwa»: Russland hält seit mehreren Wochen Militärmanöver weit außerhalb seiner Grenzen ab. Foto: Can Merey/Symbol

Moskau/Berlin (dpa) - Russland setzt mit einer Übung der Kriegsmarine im Ärmelkanal seine militärischen Muskelspiele fort. Ein U-Boot-Zerstörer der russischen Nordflotte und weitere Schiffe passierten den Kanal zwischen dem französischen Calais und dem britischen Dover, wie die Marine mitteilte. Von dpa mehr...

Fr., 28.11.2014

Ausländer Cameron nennt Bedingungen für Verbleib in der EU

David Cameron und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: Großbritannien nennt jetzt seine Bedingungen für einen Verbleib in der EU. Foto: Thierry Roge/Archiv

Rocester (dpa) - Großbritanniens Premierminister David Cameron hat den Verbleib seines Landes in der EU erstmals an konkrete Forderungen geknüpft. Sollten die Bedingungen nicht erfüllt werden, hält er einen Austritt Großbritannien aus der Union für nicht mehr ausgeschlossen. Von dpa mehr...


Fr., 28.11.2014

Kirche Erdogan attackiert Westen: «Sie freuen sich über unseren Tod»

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und seine Ehefrau Emine bei einem Berlin-Besuch. Foto: Rainer Jensen/Archiv

Rom/Istanbul (dpa) - Wenige Stunden vor Beginn des Papst-Besuches in der Türkei hat Gastgeber Recep Tayyip Erdogan mit scharfen verbalen Attacken gegen den Westen international Irritationen ausgelöst. Von dpa mehr...


Fr., 28.11.2014

Kriminalität Mexiko baut seine Sicherheitsbehörden um

Mexikos Präsident stellt bei einer Rede im Fernsehen die geplanten Reformen vor. Foto: José Méndez

Mexiko-Stadt (dpa) - Wegen seiner zögerlichen Reaktion auf den mutmaßlichen Mord an Dutzenden Studenten steht Peña Nieto seit Wochen in der Kritik. Erst jetzt greift Mexikos Staatschef durch. Von dpa mehr...


Fr., 28.11.2014

Haushalt Schäuble warnt trotz «schwarzer Null» vor Übermut

"Keine neuen Schulden ab 2015": Finanzminister Wolfgang Schäuble stellt den Finanzplan bis 2017 vor. Foto: Tim Brakemeier

Berlin (dpa) - Historischer Tag im Bundestag: Der erste Haushalt ohne neue Schulden seit 1969 ist beschlossene Sache. Um 13.04 Uhr gab die Vizepräsidentin des Parlaments, Edelgard Bulmahn (SPD), das Abstimmungsergebnis bekannt. Von dpa mehr...


Fr., 28.11.2014

Parteien Umfrage: Zweifel an Erfolg der AfD wachsen

Eine Merheit der Deutschen glaubt nicht an einen dauerhaften Erfolg der AfD. Foto: Armin Weigel/Archiv

Berlin (dpa) - Der Streit in der Führung der Alternative für Deutschland (AfD) lässt bei den Bürgern Zweifel an einem langfristigen Erfolg der Partei wachsen. Im ZDF-Politbarometer gingen 63 Prozent der Befragten davon aus, dass die junge Partei nicht dauerhaft erfolgreich sein wird. Von dpa mehr...


Fr., 28.11.2014

Flüchtlinge Einigung bei Kosten für Asylbewerber: Eine Milliarde vom Bund

Die Zahl der Flüchtlinge steigt - und die Länder erwarten vom finanzielle Entlastung. Foto: Uli Deck

Berlin (dpa) - Der Streit um die steigenden Kosten für die Versorgung der Asylbewerber in Deutschland ist überraschend schnell beigelegt: Der Bund sagt den Ländern eine Milliarde Euro zu. 2015 und 2016 sollen jeweils bis zu 500 Millionen Euro an Länder und Kommunen fließen. Von dpa mehr...


Fr., 28.11.2014

Parteien Sarkozy vor der Rückkehr auf die große politische Bühne

Nicolas Sarkozy steht vor der Rückkehr auf die große politische Bühne. Foto: Guillaume Horcajuelo

Paris (dpa) - Die von Krisen und Skandalen erschütterte konservative UMP Frankreichs wählt einen neuen Parteivorsitzenden. Ex-Präsident Nicolas Sarkozy, dessen Name ebenfalls in mehreren Skandalen eine Rolle spielt, gilt als Favorit unter den drei Kandidaten. Von dpa mehr...


Do., 27.11.2014

Bundesregierung Bundesregierung schließt Anti-Spionage-Vertrag mit Blackberry

Smartphone mit abhörsicherer Technik der Firma Secusmart, die nun von Blackberry übernommen wurde. Foto: Peter Steffen

Hamburg (dpa) - Die Bundesregierung hat Medienberichten zufolge einen Anti-Spionagevertrag mit dem IT-Unternehmen Blackberry geschlossen. Nach Informationen von NDR, WDR und «Süddeutscher Zeitung» räumt die Vereinbarung der Bundesregierung Kontrollrechte gegenüber dem Unternehmen ein. Von dpa mehr...


Do., 27.11.2014

Finanzen Keine Einigung bei «Soli» und Länderfinanzausgleich

Die Landeschefs von Thüringen und Brandenburg Christine Lieberknecht und Dietmar Woidke auf der Ministerpräsidentenkonferenz in Potsdam. Foto: Ralf Hirschberger

Potsdam (dpa) - Der ungeliebte «Soli» soll den Deutschen zwar noch lange erhalten bleiben - aber wie dieses Geld vom Bürger eingefordert wird, ist unter den Ministerpräsidenten umstritten. Die CDU will die Abgabe nicht in der Einkommenssteuer verstecken. Von dpa mehr...


Do., 27.11.2014

Urteile Füller-Affäre: Bundestag muss Abgeordnete nicht nennen

Bis zu 12 000 Euro darf jeder Parlamentarier für Büro- und Geschäftsbedarf im Jahr ausgeben. Foto: Michael Kappeler

Leipzig (dpa) - Die Bundestagsverwaltung muss nicht offenlegen, welche Abgeordneten sich besonders teures Büromaterial auf Staatskosten bestellt haben. Von dpa mehr...


Do., 27.11.2014

Finanzen Keine Einigung über «Soli» in Sicht

Die Regierungschefs von SPD und Grünen wollen den «Soli» künftig in die Einkommenssteuer einbauen. Foto: Jens Büttner

Potsdam (dpa) - Zur künftigen Erhebung des Solidarzuschlags haben die Ministerpräsidenten der Länder bei ihrem Sondertreffen in Potsdam keine Lösung gefunden. Von dpa mehr...


Do., 27.11.2014

Flüchtlinge Kein Geld für Flüchtlinge aus Fluthilfefonds

Kind in der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Gießen. Foto: Arne Dedert/Archiv

Berlin (dpa) - Die Kommunen sind klamm. Sie fühlen sich bei der Unterbringung der Flüchtlinge alleingelassen. Der Bund wollte dafür Geld aus dem Fluthilfefonds freischaufeln. Die Länder lehnen das ab. Von dpa mehr...


Do., 27.11.2014

Polizei Video: Polizist in Cleveland schoss sofort auf Zwölfjährigen

Ein Überwachungsvideo zeigt, wie Tamir Rice mit einer Spielzeugwaffe herumfuchtelt - Sekunden vor seinem Tod. Foto: Cleveland Ohio Police Department

Cleveland/Ferguson (dpa) - Nach dem Tod eines Zwölfjährigen durch Polizeischüsse in den USA wirft ein Video neue Fragen auf. Demnach wurde der Junge, der eine Spielzeugpistole bei sich trug, binnen Sekunden nach der Ankunft eines Streifenwagens aus nächster Nähe getötet. Von dpa mehr...


Do., 27.11.2014

Ausländer Studie: Ausländer füllen deutsche Sozialkassen

Thai Minh Nguyen (l.) und Oanh Ngo To in der Ausbildung zum Mechatroniker. Foto: Hendrik Schmidt/Archiv

Berlin (dpa) - Vorurteile leben länger: Ausländer belasten nur die deutschen Sozialkassen - glauben zwei Drittel der Deutschen laut einer Umfrage. Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung belegt jetzt das Gegenteil. Von dpa mehr...


Mi., 26.11.2014

Koalition Opposition verspottet Frauenquote als «Quötchen»

Familienministerin Schwesig zeigte sich nach den knapp viereinhalbstündigen Verhandlungen der Partei- und Fraktionschefs erleichtert. Foto: Matthias Balk/Archiv

Berlin (dpa) - Die Koalition erntet mit ihrem Kompromiss zur Frauenquote in Aufsichtsräten Kritik von allen Seiten. Wirtschaftsverbände lehnten das Vorhaben als schädlich ab, der Opposition gehen die Pläne hingegen nicht weit genug. Von dpa mehr...


Mi., 26.11.2014

EU Gabriel fordert deutsche Beteiligung an EU-Investitionsplan

EU-Kommissionschef Juncker stellt sein Investitionspaket vor. Foto: Olivier Hoslet

Straßburg/Berlin (dpa) - Deutschland sollte sich nach den Worten des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel am europäischen Investitionspaket von 315 Milliarden Euro beteiligen. Von dpa mehr...


Mi., 26.11.2014

Unruhen Wut über Jury-Entscheid treibt US-Bürger auf die Straße

Aufruhr in Ferguson: In der Kleinstadt herrscht Chaos. Foto: Tannen Maury

Ferguson (dpa) - Die Proteste gegen die Straffreiheit für den weißen Todesschützen von Ferguson haben sich auf mindestens 170 Städte in den USA ausgedehnt. Von New York über Los Angeles bis San Francisco gingen in der Nacht zum Mittwoch Menschen auf die Straße, wie US-Medien berichten. Von dpa mehr...


Mi., 26.11.2014

EU Afrikanischer Arzt erhält Sacharow-Preis des EU-Parlaments

Eine Frau liegt in einer Klinik für Vergewaltigungsopfer im Kongo. Foto: Stephen Morrison/Archiv

Straßburg (dpa) - Seit Jahren behandelt der afrikanische Frauenarzt Denis Mukwege Opfer von Gruppenvergewaltigungen im Kongo. Das Europaparlament hat nun sein Engagement mit dem Sacharow-Preis für Menschenrechte gewürdigt. P Von dpa mehr...


Mi., 26.11.2014

Demonstrationen Hongkonger Polizei setzt Räumung durch

Hong Kong: Nach Polizeiangaben mehr als 100 Aktivisten festgenommen. Foto: Alex Hofford

Hongkong (dpa) - Die Hongkonger Polizei hat in einer großangelegten Aktion eines der wichtigsten prodemokratischen Protestlager weitgehend geräumt. Von dpa mehr...


Di., 25.11.2014

Koalition Koalitionszoff um «weinerliche» Ministerin Schwesig

Unionsfraktionschef Kauder hält SPD-Familienministerin Schwesig für "weinerlich". Foto: Paul Zinken/Archiv

Berlin (dpa) - «Heulsusen»-Streit in der schwarz-roten Koalition: Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat SPD-Familienministerin Manuela Schwesig in ihrem Einsatz für die Frauenquote Weinerlichkeit vorgeworfen. Von dpa mehr...


Di., 25.11.2014

Unruhen Neue Gewalt in Ferguson: Keine Anklage gegen Todesschützen

Flammen in Ferguson. Foto: Larry W. Smith

Ferguson (dpa) - Nach Krawallen in der US-Kleinstadt Ferguson haben die Eltern des schwarzen Jugendlichen Michael Brown das Urteil zu den tödlichen Polizeischüssen auf ihren Sohn scharf kritisiert. Von dpa mehr...


Di., 25.11.2014

EU Juncker arbeitet an gläserner EU-Kommission

Künftig wollen Juncker, die Kommissare und Spitzenbeamte ihre beruflichen Kontakte offenlegen. Foto: Stephanie Lecocq/Archiv

Brüssel (dpa) - Die neue EU-Kommission geht einen weiteren Schritt in Richtung gläserne Behörde. Das Spitzenpersonal um den Luxemburger Jean-Claude Juncker wird ab dem 1. Dezember all seine Termine im Internet veröffentlichen. Von dpa mehr...


Di., 25.11.2014

Finanzen Städte- und Gemeindebund: Milliarden-Nachholbedarf für Kommunen

Mit Brettern vernagelte Fenster und lose Kabel prägen das Bild im Stadtteil Duisburg-Hochfeld. Foto: Caroline Seidel/Archiv

Mainz (dpa) - Die Städte und Gemeinden sehen einen Nachholbedarf von 118 Milliarden Euro für die Sanierung von Straßen, Schulen und anderen Gebäuden. Von dpa mehr...


Di., 25.11.2014

EU Papst fordert Europäer dringend zu Hilfe für Flüchtlinge auf

«Man kann nicht hinnehmen, dass das Mittelmeer zu einem großen Friedhof wird», sagte Franziskus vor den EU-Parlamentariern. Foto: Christian Hartmann

Straßburg (dpa) - Papst Franziskus hat bei einem Besuch des Europaparlaments in Straßburg dringend eine gemeinsame EU-Politik für die Rettung von Flüchtlingen angemahnt. «Man kann nicht hinnehmen, dass das Mittelmeer zu einem großen Friedhof wird», sagte Franziskus vor den Parlamentariern. Von dpa mehr...


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