Mi., 10.01.2018

Trumps gestürzter Ex-Berater Jähes Ende einer Karriere: Bannon verlässt Breitbart News

Bannon hatte Breitbart 2016 schon einmal verlassen - damals um für Trumps Wahlkampfteam zu arbeiten.

Der dunkle Lord im freien Fall: Nach dem Bruch mit Präsident Trump und schwerreichen Geldgebern verlässt Steve Bannon auch noch Breitbart News. Vor Kurzem noch im innersten Kreis der Macht, steht der ehemalige Chefstratege des US-Präsidenten nun vor dem Nichts. Von dpa mehr...

Mi., 10.01.2018

Nach Unruhen im Iran Ruhani fordert Freilassung aller Studenten nach Protesten

Der iranische Präsident Hassan Ruhani erwartet eine lückenlose Aufklärung der Umstände, unter denen tausende Demonstranen festgenommen wurden.

Die Reaktionen auf die regimekritischen Unruhen zeigen, wie tief die politischen Gräben im Iran sind. Die Reformer fordern eine lückenlose Aufklärung, die Hardliner wollen alle sozialen Medien abschaffen. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Dreamer-Programm USA: Schutzprogramm für junge Einwanderer bleibt in Kraft

Trump hatte Anfang September vergangenen Jahres entschieden, das von seinem Vorgänger ins Leben gerufene Programm zu beenden.

Trumps Republikaner und die Demokraten müssen eine Einigung bei der Einwanderungspolitik finden, sonst droht Hunderttausenden jungen Migranten langfristig die Abschiebung. Mitten in die Verhandlungen hinein platzt nun eine Gerichtsentscheidung. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Özdemir bleibt Thema Brodeln bei den Grünen vor Fraktionsklausur

Özdemir bleibt Thema: Brodeln bei den Grünen vor Fraktionsklausur

Der scheidende Grünen-Chef Özdemir ist demnächst nur noch einfacher Bundestagsabgeordneter. Seine Unterstützer sind sauer, dass es keinen Platz an der Spitze mehr für ihn gibt. Auch sonst gibt es einiges zu besprechen auf der Fraktionsklausur der Ökopartei. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Ministerin Barley will mehr Elterngeld Plus wird immer beliebter

Ministerin Barley will mehr: Elterngeld Plus wird immer beliebter

Es war einer der Erfolge der SPD in der großen Koalition: das Elterngeld Plus. Jetzt zieht ein Bericht eine positive Bilanz. Der Zeitpunkt kommt der SPD nicht ungelegen. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Caritas-Umfrage Wohnungsnot als gesellschaftlicher Sprengstoff

Steigende Mieten treffen nicht nur Menschen mit geringem Einkommen.

Eine bezahlbare Wohnung zu finden, ist in vielen deutschen Städten nicht nur für Geringverdiener schwierig. Wohnungsmangel als Problem hat die Mittelschicht erreicht. Die Caritas sieht Bund, Länder und Kommunen in der Pflicht. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Tusk fürchtet EU-Austritt Polens Regierungschef verteidigt in Brüssel Justizreform

EU-Kommissionspräsident Juncker (r) empfing Polens Ministerpräsident Morawiecki am Dienstagabend zu einem Arbeitsessen in Brüssel.

Immerhin: Sie reden wieder. Nach der beispiellosen Eskalation zwischen Brüssel und Warschau gibt man sich nun versöhnlicher. Der Streit über die Rechtsstaatlichkeit in dem EU-Land ist aber nicht vorbei. EU-Ratspräsident Tusk warnt sogar vor einem EU-Austritt Polens. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Neutralitätsgebot AfD will Bundestags-Vizepräsidentin Roth absetzen lassen

Die AfD wirft Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot ihres Amtes vor.

Berlin (dpa) - Die AfD-Bundestagsfraktion verlangt, die Grünen-Politikerin Claudia Roth ihres Amtes als Bundestagsvizepräsidentin zu entheben. Das sagte Vizefraktionschef Tino Chrupalla der «Bild»-Zeitung. Von dpa mehr...


Mi., 10.01.2018

Vorsichtige Annäherung Korea: Moon kann sich Treffen mit Kim vorstellen

Vorsichtige Annäherung: Korea: Moon kann sich Treffen mit Kim vorstellen

Der Präsident Südkoreas nennt die jüngste Annäherung der beiden koreanischen Staaten einen guten Start. Doch warnt er, man dürfe sich nicht zu früh freuen. Zu einem Treffen mit Kim Jong Un ist er unter bestimmten Bedingungen bereit. Von dpa mehr...


Di., 09.01.2018

Hoffnung auf Entspannung Nordkorea schickt hohe Delegation zu Olympia nach Südkorea

Südkoreas Vereinigungsminister und Delegationsleiter Cho Myoung Gyon (r) und sein nordkoreanischer Amtskollege Ri Son Gwon in Panmunjom, Südkorea.

Die ersten Gespräche zwischen Süd- und Nordkorea seit langem nähren die Hoffnung auf Entspannung. Beide Seiten einigen sich nicht nur auf eine Zusammenarbeit bei den Olympischen Spielen im Februar in Pyeongchang. Auch Militärgespräche soll es wieder geben. Von dpa mehr...


Di., 09.01.2018

Trotz Ärgers um Stil Sondierer sehen gute Vertrauensgrundlage

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles beklagt «Durchstechereien» bei den Sondierungsgesprächen.

Trotz der Misstöne nach jüngsten Durchstechereien gibt es am Abend unerwartet versöhnliche Töne. Ausgerechnet CSU-Generalsekretär Scheuer betont gewachsenes Vertrauen und gemeinsame Ziele. Von dpa mehr...


Di., 09.01.2018

Tausende Demonstranten in Haft Parlamentarier im Iran fordern Zugang zu Festgenommenen

Iranische Polizisten, die am 30.12.2017 Universitätsstudenten in Teheran daran hindern, sich einer Demonstration von Studenten anzuschließen.

Bei den regimekritischen Protesten im Iran hat es angeblich mehr Festnahmen gegeben als bislang angenommen. Nun fordern Parlamentarier Zugang zu ihnen. Kritik kommt auch von Prominenten. Von dpa mehr...


Di., 09.01.2018

Kompromiss noch im Januar Union drängt SPD zu schneller Einigung über Familiennachzug

Der Familiennachzug von Flüchtlingen ist einer der größten Stolpersteine für eine mögliche GroKo.

Am 16. März läuft die gesetzliche Regelung zum Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus aus. Auch sie dürfen dann wieder Angehörige zu sich holen. Die Union will das verhindern. Doch dafür wird die Zeit langsam knapp. Von dpa mehr...


Di., 09.01.2018

Schlüsselressorts unverändert Scharfe Kritik an Mays Kabinettsneubildung

Die britische Premierministerin Theresa May erreicht in London die Downing Street.

Premierministerin May hat viele Posten in ihrem Kabinett neu besetzt. Die Schlüsselressorts fasste sie aber nicht an. Dafür gab es Kritik. Von dpa mehr...


Di., 09.01.2018

G20-Krawalle vor Gericht Dreieinhalb Jahre Haft für Flaschenwurf auf Polizisten

G20-Krawalle vor Gericht: Dreieinhalb Jahre Haft für Flaschenwurf auf Polizisten

Dreieinhalb Jahre Haft nur für einen Flaschenwurf? Ein Hamburger Amtsrichter begründet ausführlich, warum ein G20-Gewalttäter hart bestraft wird. Von dpa mehr...


Di., 09.01.2018

Telefon des Opfers abgehört Kritik im NSU-Prozess: Hinweise auf Terroristen ignoriert

Die Angeklagte Beate Zschäpe sitzt im Gerichtssaal im Oberlandesgericht in München neben ihrem Anwalt Mathias Grasel.

Das erste Mordopfer des NSU war der Blumenhändler Enver Simsek. Die Anwältin seiner Familie attackiert die Ermittler massiv. Der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Terrorhelfer droht derweil wieder zu stocken. Von dpa mehr...


Di., 09.01.2018

Verfassungsgericht urteilt Abschiebung in die Türkei nicht bei Folterverdacht

Abschiebungen in die Türkei sind nach einem Urteil des Bundesverfassungsgericht nur zulässig, wenn dort keine Foltergefahr droht.

Er war in Deutschland als Islamist verurteilt - doch in die Türkei hätte er nicht abgeschoben dürfen. Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, wo die rechtlichen Grenzen bei Abschiebungen erreicht sind. Von dpa mehr...


Di., 09.01.2018

Neujahrsempfang Steinmeier würdigt Einsatz für Demokratie

Die Mitglieder der Bundesregierung beim Neujahrsempfang des Bundespräsidenten im Schloss Bellevue in Berlin.

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Neujahrsempfang die Stärke der Demokratie hervorgehoben - auch in Zeiten einer schwierigen Regierungsbildung. Von dpa mehr...


Di., 09.01.2018

Energiepolitik Kritik an Plan von Union und SPD zum Aus für Klimaziele 2020

Wasserdampf steigt in Hannover aus dem Kühlturm und Schornstein des Gemeinschaftskraftwerkes Hannover (GKH).

Durchstecherei oder gezielte Vorabinformation? Oder: Wie realistisch sind die nationalen Klimaziele für 2020 noch? Von dpa mehr...


Di., 09.01.2018

Medienbericht «NOZ»: Auswärtiges Amt bereitet Familiennachzug ab März vor

Flüchtlinge auf dem Gelände einer Erstaufnahmeeinrichtung.

Berlin (dpa) - Das Auswärtige Amt bereitet nach einem Medienbericht die Wiederaufnahme des umstrittenen Familiennachzugs für bestimmte Flüchtlinge ab Mitte März vor. Von dpa mehr...


Di., 09.01.2018

Finanzierung Rentenversicherung: Nein zu mehr Mütterrente aus Beiträgen

Ältere Besucher einer Bundesgartenschau.

Berlin (dpa) - Die Rentenversicherung hat ihr Nein zu einer Ausweitung der Mütterrente aus Beitragsmitteln bekräftigt. Das geht aus einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Entschließung der Bundesvertreterversammlung hervor, des höchsten Beschlussgremiums der Rentenversicherungsträger. Von dpa mehr...


Di., 09.01.2018

Bericht Sonderermittler in Russland-Affäre will Trump befragen

Auftritt: US-Präsident Donald Trump betritt die Bühne bei einer Veranstaltung in Nashville, Tennessee.

Washington (dpa) - In der Russland-Affäre um mögliche Einflussnahme auf die US-Wahl 2016 will Sonderermittler Robert Mueller laut Medienberichten nun auch US-Präsident Donald Trump befragen. Von dpa mehr...


Mo., 08.01.2018

Sondierungsgespräche in Berlin Union und SPD wollen Klimaziel aufgeben

Sondierungsgespräche in Berlin: Union und SPD wollen Klimaziel aufgeben

Trotz Schweigegelübde werden erste Zahlen und Ziele einer möglichen neuen GroKo bekannt - zum Ärger mancher. Die Parteispitzen bremsen: Es ist nichts vereinbart, solange nicht alles vereinbart ist. Von dpa mehr...


Mo., 08.01.2018

Weg frei für neue Doppelspitze «Neue Zeiten»: Simone Peter gibt Grünen-Vorsitz auf

Simone Peter kommt zur Vorstandsklausur der Grünen in Berlin.

Simone Peter dürfte gewusst haben, dass ihre Chancen auf eine Wiederwahl als Grünen-Chefin begrenzt waren. Nun verzichtet sie, für den linken Flügel geht eine neue Bewerberin ins Rennen. Die Karten werden neu gemischt. Von dpa mehr...


Mo., 08.01.2018

Nach Vize-Rücktritt London: Theresa May baut ihr Kabinett um

Die britische Premierministerin Theresa May, hier Ende Oktober, hat ihr Kabinett umgebildet.

Nach dem Rücktritt ihres Stellvertreters im Zuge eines Skandals um Pornografie- und Belästigungsvorwürfe baut Premierministerin May ihr Kabinett um. Unterdessen sorgen Zahlen über Zugriffsversuche auf Pornos im Parlament für Staunen. Von dpa mehr...


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