Do., 19.10.2017

Kommunen CDU-Fraktion: Keine Helmut-Kohl-Allee in Ludwigshafen

Ludwigshafen (dpa) - In Helmut Kohls Heimatstadt Ludwigshafen ist die geplante Umbenennung einer Straße in Helmut-Kohl-Allee aller Wahrscheinlichkeit nach vom Tisch. Die CDU-Fraktion, die die Umbenennung angeregt hatte, nahm nach Kritik von Anwohnern Abstand von dem Beschluss. Das sagte Fraktionschef Torbjörn Kartes. Von dpa mehr...

Do., 19.10.2017

Parteien Jamaika: FDP und Grüne entdecken Gemeinsamkeiten

Berlin (dpa) - Nach einem recht harmonischen Beginn der Jamaika-Gespräche provoziert FDP-Chef Christian Lindner die Union mit Äußerungen zur Zukunft von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die CDU-Vorsitzende habe nach der Bundestagswahl «einen deutlich spürbaren Autoritätsverlust» erlitten, sagte Lindner dem Magazin «Stern». Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

EU Verteidigungsunion: EU will bis Ende des Jahres Grundlagen

Brüssel (dpa) - Die EU will bis Ende des Jahres die Grundlagen für den Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion legen. Die Staats- und Regierungschefs einigten sich bei ihrem Herbstgipfel darauf, die laufenden Vorbereitungen für eine neue Kooperation möglichst in den kommenden Wochen abzuschließen. Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

Landtag Landtag hebt Immunität von AfD-Politiker Arppe auf

Schwerin (dpa) - Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die Immunität des früheren AfD-Abgeordneten Holger Arppe aufgehoben. Der ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende war nach Bekanntwerden gewaltverherrlichender Äußerungen in Internet-Chats aus der AfD-Fraktion ausgeschieden. Sein Landtagsmandat hat er aber nicht zurückgegeben. Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

Konflikte Eklat bei Akhanlis Ankunft in Deutschland - Autor beschimpft

Düsseldorf (dpa) - Bei der Rückkehr des türkischstämmigen Autors Dogan Akanli aus Spanien ist es am Abend auf dem Düsseldorfer Flughafen zu einem Zwischenfall gekommen. Nachdem der Schriftsteller die Ankunftshalle betreten hatte, wurde er von einem Mann lautstark auf Türkisch beschimpft. Nach Angaben von Akhanlis Anwalt Ilias Uyar bezeichnete der Mann den Schriftsteller unter anderem als «Landesverräter». Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

Unfälle Stein löst sich von Kirchendecke in Florenz - Spanier stirbt

Florenz (dpa) - In einer der bedeutendsten Kirchen von Florenz hat sich ein Deckenelement gelöst und einen spanischen Touristen erschlagen. Herbeigerufene Rettungskräfte haben nichts mehr für den 52-Jährigen tun können. Der Stein, der den Spanier am Kopf getroffen habe, sei etwa 30 Zentimeter groß gewesen, berichtet die Nachrichtenagentur Ansa. Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

Terrorismus Medien: V-Mann um Amri soll zu Anschlag angestachelt haben

Düsseldorf (dpa) - Ein vom nordrhein-westfälischen Landeskriminalamt geführter Informant in der Islamistengruppe um den Attentäter Anis Amri soll selbst zu Anschlägen aufgefordert haben. Das berichten der Rundfunk Berlin-Brandenburg und die «Berliner Morgenpost» unter Berufung auf mehrere Strafverteidiger von Islamisten aus der Gruppe um Abu Walaa. Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

Verteidigung Ermittlungen gegen von der Leyens Staatssekretär

Bonn (dpa) - Die Bonner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Gerd Hoofe. Man habe ein förmliches Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt eingeleitet, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Hoofe gilt als enger Vertrauter von Ministerin Ursula von der Leyen. Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

Parteien Laschet im CDU-Jamaika-Team für Energie und Verkehr zuständig

Düsseldorf (dpa) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet wird bei den Gesprächen über eine Jamaika-Koalition in Berlin Verhandlungsführer der CDU für die Themen Energie, Klima, Umwelt und Verkehr. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen. Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

Tiere Insektensterben: BUND fordert Bienenaktionsplan

Berlin (dpa) - Nach dem Bekanntwerden des massenhaften Insektensterbens hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. «Arten- und Naturschutz und die dafür erforderliche Agrarwende müssen in der Koalitionsdebatte thematisiert werden», sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger. Mit einem «Bienenaktionsplan» müsse die neue Koalition in den ersten 100 Tagen aktiv werden. Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

Fischerei Nordsee-Krabben werden wieder billiger

Hamburg (dpa) - Krabbenfreunde können aufatmen: Nach einem schlechten Jahr und sehr hohen Preisen für Nordsee-Krabben sind die Fänge in diesem Herbst wieder besser und die Preise sinken. Das teilte der Verband der Deutschen Kutter- und Küstenfischer in Hamburg mit. Danach haben sich die Wochenfänge der Krabbenfischer von 600 bis 800 Kilogramm auf drei Tonnen erholt. Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

Parteien Grüne: Wollen nicht «ausgetretenen Pfaden» der Union folgen

Berlin (dpa) - FDP und Grüne haben angekündigt, in einem Jamaika-Bündnis mit der Union eigene Akzente setzen zu wollen. Wenn es zu einer Regierung komme, verbinde beide Parteien das gemeinsame Interesse, «dass wir nicht einfach den ausgetretenen Pfaden der Union folgen», sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner in Berlin nach einem ersten Sondierungsgespräch. Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

Leute Medien: Prinz Harry mit Freundin zum Tee bei der Queen

London (dpa) - Der 33-jährige Prinz Harry und seine Freundin Meghan Markle sollen gemeinsam mit Königin Elizabeth II. ganz privat Tee getrunken haben. Das Paar sei bereits vor einer Woche um 17 Uhr mit einem abgedunkelten Fahrzeug am Buckingham-Palast in London vorgefahren, zitiert die Zeitung «Daily Mail» einen nicht näher genannten Insider. Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

Konflikte Konflikt um Katalonien: Madrid droht mit Zwang

Barcelona/Madrid (dpa) - Die spanische Regierung will unter allen Umständen eine Abspaltung der reichen Region Katalonien verhindern und greift deswegen zu Zwangsmaßnahmen. Regierungschef Mariano Rajoy reagierte damit auf die Weigerung der politischen Führung in Barcelona, sein Ultimatum zu erfüllen und ausdrücklich auf die Bildung eines eigenen Staates zu verzichten. Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

Luftverkehr Berlin an Mitarbeitern von Air Berlin interessiert

Berlin (dpa) - Die Berliner Verwaltung ist weiter daran interessiert, Mitarbeiter der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin einzustellen. «Wir suchen rund 4000 Beschäftigte im Moment», sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller im Abgeordnetenhaus. Bei Air Berlin gebe es viel Verwaltungs- und IT-Erfahrung. Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

Parteien Wegen Jamaika-Verhandlungen: CSU-Parteitag erst im Dezember

München/Berlin (dpa) - Wegen der Jamaika-Verhandlungen auf Bundesebene verschiebt die CSU ihren Parteitag auf Mitte Dezember. Ursprünglich sollte der am 17. und 18. November in Nürnberg stattfinden. Als Ersatztermin ist in dem internen Schreiben, welches der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, das Wochenende 15. und 16. Dezember erwähnt. Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

EU Merkel will Türkei-Hilfe einschränken

Brüssel (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel will die finanziellen Hilfen für die Türkei im Zusammenhang mit dem EU-Beitrittsverfahren kürzen. Gleichzeitig soll Ankara aber weitere drei Milliarden Euro für die Flüchtlingshilfe erhalten. Unmittelbar vor dem EU-Gipfel in Brüssel sagte Merkel, die demokratische Entwicklung in der Türkei sei «sehr negativ einzuschätzen». Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

Parteien Kubicki: Müssen raus aus den Schützengräben

Berlin (dpa) - FDP und Grüne müssen aus Sicht von FDP-Vize Wolfgang Kubicki zum Start der Jamaika-Gespräche erst einmal eine gute Atmosphäre schaffen. «Jetzt geht es nur mal darum, die Stimmung etwas aufzuhellen, denn gerade zwischen Grünen und uns war es ja in der Vergangenheit nicht besonders herzlich», sagte Kubicki vor einem Treffen der Parteien in Berlin. Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

EU Österreichischer Wahlsieger Kurz bei Juncker und Tusk

Brüssel (dpa) - Nach seinem Wahlsieg in Österreich führt der mögliche künftige Bundeskanzler Sebastian Kurz Gespräche mit der Europäischen Union. Vor dem EU-Gipfel traf der ÖVP-Chef am Morgen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk in Brüssel. Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

EU May wendet sich mit Brexit-Brief direkt an EU-Ausländer

London (dpa) - Eine Einigung zu den Bleiberechten von EU-Ausländern in Großbritannien ist nach Ansicht von Premierministerin Theresa May zum Greifen nah. London wolle es den EU-Ausländern im Vereinigten Königreich nach dem Austritt aus der Europäischen Union so einfach wie möglich machen, weiter im Land zu leben, teilte May anlässlich des zweitägigen EU-Gipfels in Brüssel mit. Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

Gesetzesänderung Strengere Strafen für Verkehrssünder - bis zum Fahrverbot

Gesetzesänderung: Strengere Strafen für Verkehrssünder - bis zum Fahrverbot

Autofahrer, die Rettungsgassen blockieren oder während der Fahrt mit dem Smartphone hantieren, müssen ab sofort mit deutlich höheren Strafen rechnen. Entsprechende Gesetzesänderungen sind am Donnerstag in Kraft getreten. Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

Verbraucher Wagner ruft Mini-Pizza wegen möglicher Glassplitter zurück

Frankfurt/Main (dpa) - Wegen möglicher Glassplitter hat der Pizza-Hersteller Wagner seine «Original Wagner Piccolinis» zurückgerufen. Betroffen seien Produkte der Sorte Tomate-Mozzarella mit der Chargennummer 72297017L2, teilte die Nestlé Deutschland AG am Donnerstag in Frankfurt mit. Kunden, die die Mini-Pizza gekauft hätten, könnten das Produkt im Handel zurückgeben. Das Unternehmen bedauerte den Vorfall. Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

Luftverkehr Air Berlin: Lufthansa soll sich in Transfergesellschaft engagieren

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat die Lufthansa aufgefordert, sich bei der geplanten Transfergesellschaft für Air Berlin zu engagieren. «Die Lufthansa und andere Interessierte, die gute Stücke von Air Berlin übernehmen, müssen bei der Qualifizierung und Vermittlung der Air-Berlin-Beschäftigten in einer Transfergesellschaft Verantwortung übernehmen». Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

Parteien Göring-Eckardt lobt Respekt im Jamaika-Gespräch

Berlin (dpa) - Die Grünen-Spitzenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt hat nach dem ersten Treffen mit der Union zu einer möglichen schwarz-gelb-grünen Koalition die Gesprächsatmosphäre gelobt. Es habe sie «positiv überrascht», dass gegenseitige Vorwürfe fast keine Rolle gespielt hätten, man sich gegenseitig ernst nehme und die unterschiedlichen politischen Kulturen respektiere. Von dpa mehr...


Do., 19.10.2017

Terrorismus Verfassungsschutz warnt vor jungen Dschihadisten

Berlin (dpa) - Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen warnt vor einer Bedrohung durch eine neue, sehr junge Dschihadisten-Generation und zurückkehrende Kinder aus den geschrumpften Einflussgebieten des Islamischen Staates. «Wir sehen die Gefahr, dass Kinder von Dschihadisten islamistisch sozialisiert und entsprechend indoktriniert aus den Kampfgebieten nach Deutschland zurückkehren», sagte Maaßen in Berlin. Von dpa mehr...


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