Zum Stellvertreter von Moenikes, der auch auf Bundes- und Landesebene in der Städte- und Gemeinde-Vereinigung aktiv und Sprecher der CDU-Gruppe auf Nord-Westfalen-Ebene ist, wurde Nordkirchens Bürgermeister Dietmar Bergmann (SPD) gewählt.

Die Neuwahlen bei der Tagung im Bürgersaal von Stroetmanns Fabrik waren nötig geworden, weil der bisherige Vorsitzende Helmut Predeick als CDU-Bürgermeister von Oelde im August 2009 nicht wiedergewählt worden war.

Steuer bricht von 20 auf 12 Millionen Euro ein

Bereits vor der Wahl hatte Moenikes die Bürgermeister und Ratsleute aus dem Münsterland und der Emscher-Lippe-Region auf harte Zeiten eingeschworen. „Besonders die Gewerbesteuer-starken Kommunen trifft die Wirtschafts- und Finanzkrise hart“, meinte der Emsdettener Bürgermeister in seinem Grußwort

Er verdeutlichte seinen Kollegen dies anhand des Beispiels Emsdetten: Von 20 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2009 war das Rathaus Anfang des Jahres noch ausgegangen. Die sind im Laufe des Jahres auf vergleichsweise schmale zwölf Millionen Euro abgeschmolzen.

Damit bot Moenikes sozusagen eine Steilvorlage für Dr. Bernd Jürgen Schneider. Denn der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen fand in seinem Vortrag zur Finanzsituation der Kommunen deutliche, teils sarkastische Worte. Tenor: Die Lage ist mehr als ernst und es ist nicht Fünf vor sondern längst nach 12 Uhr.

Kommunen müssen Bundes-Versprechungen ausbaden

Auf Bundesebene würden vor allem im Sozialbereich reihenweise Versprechungen gemacht, die die Städte und Gemeinden ausbaden müssten, ohne dass auf Verursacher-Ebene auch nur ein ernsthafter Vorschlag gemacht würde, wie das zu finanzieren sei. Schneider forderte daher ein Notprogramm zur Sanierung der Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen.