Haushalt 2010: Wieder in der Haushaltssicherung
METELEN Nachdem im Jahr 2009 die Haushaltssicherung vom Tisch war, ist sie jetzt wieder da –wie schon von Februar 1997 bis Dezember 2008 muss die Gemeinde unter den strengen Vorgaben einer Haushaltssicherung wirtschaften – Spielraum bleibt da nicht mehr, und man steht bei jeder größeren Ausgabe wieder unter der „Knute“ der Aufsichtsbehörde des Landrates.
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Das Rathaus in Metelen. (Foto: Sebastian Wenning)
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Gründe für diese Misere sehen die Fraktionsvorsitzenden insbesondere in der Wirtschaftskrise (sinkende Steuereinnahmen) und in den immer zahlreicheren Aufgaben, die bei fehlendem Ausgleich den Kommunen aufgebürdet würden. Das Defizit, das der Haushalt 2010 schultern muss, lässt sich beziffern: „Pro Haushalt in Metelen ist es ein Minus von etwa 460 Euro allein für 2010“, erläuterte SPD-Chef Andreas Sievert. Er warnte davor, die wenigen verbliebenen Standards jetzt noch weiter herunter zu schrauben.
Auch Andre Kerstens von der CDU mahnte, „jetzt nicht wie das Kaninchen vor der Schlange zu erstarren“. Es müsse über die Senkung der Gewerbesteuer nachgedacht werden, um Unternehmen nach Metelen zu locken.
Für die UWG forderte Dietmar Deitermann kühn, die Kreisumlage um mindestens zehn Prozent zu senken.
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