Hintergründe und Rückblick
Opels langer Weg
Alle Entwicklungen beim Großkonzern und dem Werk in Bochum. mehr...
«Spiegel»: Hartz-IV-Bezüge könnten steigen
Berlin (dpa) Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant bei der notwendigen Hartz-IV-Reform einem Medienbericht zufolge eine Neuordnung der Leistungen - dies könnte Empfängern mehr Geld bringen.
«
1/1
»
Bundesarbeitsministerin von der Leyen plant bei der notwendigen Hartz-IV-Reform einem Medienbericht zufolge eine Neuordnung der Leistungen. (Archivfoto)
Artikel aus diesem Ressort
- Loveparade-Katastrophe Duisburger entscheiden über OB Adolf Sauerland
- Tragödie in Hamm Giftgas-Unglück: Zustand der Eltern weiterhin kritisch
- Bandidos Polizei durchsucht Bordell nach Rocker-Schlägerei
- Proteste in Griechenland Sparpaket stellt griechische Regierung vor Zerreißprobe
- In NRW Ministerin: E-Zigaretten sind im Nichtraucherbereich unzulässig
Lust auf mehr? Dann testen Sie uns! Erhalten Sie unsere Tageszeitung zwei Wochen lang gratis.Wie das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» berichtet, soll die bisherige Kopplung der Sätze an die Rentenentwicklung aufgegeben werden. Wie sich die Bezüge in Zukunft entwickeln, werde dann je zur Hälfte von der Entwicklung der Nettolöhne und der Inflation abhängen.
Das Ministerium geht laut «Spiegel» davon aus, dass die Hartz-IV-Sätze so künftig stärker steigen werden als die Renten. Ein Ministeriumssprecher sagte, aktuell genannte Zahlen oder Tendenzen seien «verfrüht und reine Spekulation». Die Berechnung der neuen Regelsätze werde erst im Herbst abgeschlossen. «Es gibt bis dato keine Festlegungen.» Das Gesetz, das die Leistungen für Langzeitarbeitslose und Sozialfälle regelt, soll zum Jahreswechsel in Kraft treten.
Hintergrund der geplanten Neuregelung ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Richter hatten Anfang Februar entschieden, dass die Bundesregierung die Regelsätze für alle gut 6,5 Millionen Hartz-IV-Bezieher neu berechnen muss. Die Methode sei nicht nachvollziehbar, die Kalkulation intransparent und realitätsfern.
Bereits Anfang Juli hatte von der Leyen aber klargestellt, dass Hartz-IV-Familien nicht auf mehr Geld zur besseren Bildungsförderung ihrer Kinder hoffen können. Die Hilfen sollen über Gutscheine oder kostenlose Angebote erfolgen.
neuen Kommentar verfassen
