Medienhaus Lensing

Abstimmung: Zerstört die Piratenpartei sich selbst?

Probleme haben die Piraten zurzeit im Überfluss. In NRW sind vor allem zwei gravierend: Es fehlt an Führungspersönlichkeiten und die Glaubwürdigkeit ist stark angekratzt. mehr... Abstimmung  

Abstimmung: Wer wird das TV-Duell besser meistern?

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück fordert Angela Merkel zu gleich zwei Duellen heraus und wirft ihr vor die Wahlkampfphase nach hinten zu schieben. mehr... Abstimmung  

Abstimmung: Setzt die SPD mit Steinbrück auf den Richtigen?

Die SPD schickt Peer Steinbrück gegen Angela Merkel ins Rennen. Keine leichte Aufgabe für den sozialdemokratischen Herausforderer - nicht zuletzt, weil die Honorar-Affäre noch immer nicht ausgestanden ist. mehr...

Abstimmung: Lohnt sich Arbeit in Deutschland noch?

Immer mehr junge Menschen in Deutschland bezweifeln, dass sie jemals eine Chance auf Aufstieg haben. mehr... Abstimmung  

Soll die Windkraft massiv ausgebaut werden?

Eine Potenzialstudie der NRW-Landesregierung zeigt: Nordrhein-Westfalen könnte bis zu viermal mehr Windkraft nutzen als bislang. ist das der richtige Weg in der Energiepolitik? mehr... Abstimmung  

Reicht die Erhöhung des Grundfreibetrags aus?

In zwei Schritten muss die Bundesregierung bis 2014 den steuerlichen Grundfreibetrag um insgesamt 348 Euro auf 8352 Euro anheben. Das sieht der neue Existenzminimumbericht vor. mehr... Abstimmung  

Kassenpatienten sollen entlastet werden

FDP und CDU sind sich einig - nur das "Wie" ist noch unklar. mehr... Abstimmung  

Wie wichtig ist der Rettungsschirm für Europa?

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe muss derzeit über den Rettungsschirm ESM und den Fiskalpakt entscheiden. Steht es dabei wirklich so sehr unter Druck? mehr... Abstimmung  

Verfassungsschutz vernichtet NSU-Akten - alles nur Zufall?

Statt die Akten wie gefordert der Bundesanwaltschaft auszuhändigen haben Mitarbeiter des Verfassungsschutzes sie offenbar vernichtet. Die Akten sollten Aufschluss über V-Männer im "Thüringer Heimatschutz" geben. War das Zufall oder hat der Verfassungsschutz etwas zu verbergen? mehr... Abstimmung  

Abstimmung: Soll Griechenland im Euro-Raum bleiben?

Die Griechen haben gewählt - doch wie soll es weitergehen? Das Land ist politisch gespalten. mehr... Abstimmung  

Hat die Polizei bei den NSU-Ermittlungen versagt?

Seit Bekanntwerden der Neonazi-Terrorzelle NSU werden immer wieder Vorwürfe gegen die Ermittlungsbehörden laut. Zahlreiche Hinweise scheinen übersehen worden zu sein. Hat die Polizei versagt? mehr... Abstimmung  

Sollen Plastiktüten auch in Deutschland verboten werden?

Los Angeles verbietet die in Geschäften die Abgabe von Plastiktüten - Umweltorganisationen machen sich auch in Deutschland für ein Verbot stark. Sollen künftig nur noch Papiertüten über die Ladentheke wandern? mehr... Abstimmung  

Ist die Organspende eine ethische Pflicht?

Die Bundesregierung wird künftig jeden Bundesbürger offensiv nach Organspende fragen. Ist das richtig oder nicht? mehr... Abstimmung  

Hat sich die NRW-CDU für das richtige Spitzenduo entschieden?

Zwei alte Polit-Haudegen wollen die NRW-CDU nach der heftigen Wahlniederlage wieder aufrichten: Armin Laschet, aktuell doppelter Vize in Partei und Fraktion, soll als neuer Parteichef ran. Karl-Josef Laumann bleibt den Planungen zufolge Fraktionsvorsitzender. Die richtige Entscheidung? mehr... Abstimmung  

Geht die Reform zu Patientenrechten weit genug?

Die Beweislast wird künftig bei "groben" Behandlungsfehlern umgekehrt, Informations- und Beratungspflichten der Mediziner und Krankenkassen werden erweitert - doch reicht das aus? mehr... Abstimmung  

Meistgelesen | Politik

Vorschlag der Innenminister

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Bald niedrigere Promillegrenze für Radfahrer?

Deutschlands Radfahrer müssen sich - wenn es nach dem Willen der Innenminister geht - auf eine deutlich niedrigere Promillegrenze einstellen.

Hannover Für Deutschlands Radfahrer soll nach dem Willen der Innenminister künftig eine deutlich niedrigere Promillegrenze gelten. Derzeit darf man bei 1,6 Promille nach der Kneipe noch nach Hause kurven. mehr...

Suchtprävention

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Schärfere Auflagen für Glücksspielautomaten

Die Auflagen für den Spielautomateneinsatz sollen verschärft werden. Foto: Marc Tirl

Berlin Die Automatenindustrie und viele Gaststätten müssen sich auf strengere Auflagen für Spielautomaten einstellen. Das sieht eine Novelle der Spielverordnung vor, mit der sich das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin befasste. mehr...

In Berlin, Magdeburg und Stuttgart

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Hausdurchsuchungen bei mutmaßlichen Linksextremisten

ARCHIV - Schwarzgekleidete und vermummte Autonome ziehen am 01.05.2009 im Zug der revolutionären 1. Mai Demo durch Berlin Kreuzberg.

Karlsruhe/Berlin Die Bundesanwaltschaft ist gegen neun Verdächtige vorgegangen, die eine linksextremistische Vereinigung aufgebaut haben sollen. Am Mittwochmorgen durchsuchte das Bundeskriminalamt insgesamt 21 Wohnungen und andere Räume der Beschuldigten. mehr...

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Israelischer Militär warnt vor Krieg mit Syrien

Kontrollposten der syrischen Armee. Foto: Sana

Tel Aviv (dpa) Zwischen Israel und Syrien kann nach den Worten des israelischen Luftwaffenchefs, Generalmajor Amir Eschel, jeden Augenblick ein Krieg ausbrechen. mehr...

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Explosive Lage zwischen Israel und Syrien: Warnung vor Krieg

Israelische Panzer gehen an der syrischen Grenze in Stellung. Foto: Atef Safadi

Tel Aviv/Damaskus (dpa) Die Lage an der syrisch-israelischen Grenze auf den Golanhöhen wird immer explosiver. Erstmals behauptete das syrische Militär, es habe die israelischen Streitkräfte gezielt unter Beschuss genommen. mehr...

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Im November 2009 beschloss der GM-Verwaltungsrat überraschend, Opel doch zu behalten.

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