Berlin (dpa) Das Bundeskriminalamt (BKA) hat nach Informationen von «Spiegel online» Hinweise auf Anschlagpläne gegen Fußball-Fans in Deutschland. Islamisten hätten Fanmeilen vor der Übertragung des Champions-League-Finales ins Visier genommen. mehr...
Berlin (dpa) Die von der Koalition geplante Reduzierung der Zinsen für säumige Beitragszahler in der Krankenversicherung soll nach einem Zeitungsbericht auch rückwirkend gelten. mehr...
Berlin (dpa) Beim Scheitern des Drohnen-Projekts «Euro Hawk» hat der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold Verteidigungsminister Thomas de Maizière «miserables Krisenmanagement» vorgeworfen. mehr...
Düsseldorf (dpa) Politik und Sicherheitsbehörden gehen nach Ansicht des Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, noch immer nicht konsequent genug gegen Rassismus vor. mehr...
Eisenach (dpa) Die Deutsche Burschenschaft wird nun doch nicht einheitliche Regeln mit strengen Abstammungskriterien für die Aufnahme in Studentenverbindungen festlegen. Stattdessen soll jede Verbindung selbst entscheiden, wen sie aufnimmt. mehr...
BERLIN Geht es nach den Plänen von Politikern, soll es bald offizielle Vorschläge geben, wie die Pflegeversicherung umgekrempelt werden kann. Es könnte die bisher größte Pflegereform werden. mehr...
BERLIN "Stütze" beziehen und dann ein Bild des neuen Porsches auf Facebook posten - könnten Jobcenter in diesem Fall die Hartz-IV-Bezüge kürzen? Und: Dürfen sie überhaupt in Sozialen Netzwerken schnüffeln? Der Datenschutzbeauftragte ist alarmiert. mehr...
LÜNEN Sven Renka hockt auf einem der kleinen Holzstühle im Gruppenraum des Lüner Kinderhauses. Singen ist nicht gerade seine Leidenschaft, dennoch sitzt Renka seit drei Jahren jeden Morgen gerne mit den Kindern im Morgenkreis. Ein Glückfall für die Kita, denn Renka ist eine echte Rarität. mehr...
ESSEN Die Bundesländer prüfen nach Worten des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger (SPD) eine einheitliche "Freigrenze" für den Besitz von Haschisch und Marihuana. mehr...
BERLIN Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich zu seiner Mitverantwortung für das teure Drohnen-Debakel bekannt. "Ich bin der zuständige Ressortminister und trage Verantwortung für das, was in meinem Geschäftsbereich passiert. Und dessen bin ich mir bewusst", sagte er im Deutschlandfunk. mehr...
BERLIN Einwanderer in die Bundesrepublik verfügen laut einer Studie inzwischen über ein höheres Bildungs- und Qualifikationsniveau als die deutsche Stammbevölkerung. So haben heute 43 Prozent der Neuzuwanderer zwischen 15 und 65 Jahren einen Meister, Hochschul- oder Technikerabschluss. mehr...
Berlin (dpa) 150 Jahre nach Begründung der deutschen Sozialdemokratie sieht die Mehrheit der Bundesbürger einer Umfrage zufolge die SPD nicht mehr als Vertreter der Arbeitnehmer. 59 Prozent sind der Meinung, dass die Partei nicht mehr die politischen Interessen der Arbeitnehmer vertritt. mehr...
Hannover (dpa) Zum Abschluss ihrer dreitägigen Konferenz wollen die deutschen Innenminister heute in Hannover auch die Beratungsergebnisse zum Streitpunkt Videoüberwachung vorstellen. mehr...
BERLIN Der Reform des Flensburger Punktesystems für Verkehrssünder droht knapp vier Monate vor der Bundestagswahl ein Stopp durch den rot-grün dominierten Bundesrat. mehr...
BERLIN Nach dem Debakel beim Drohnenprojekt "Euro Hawk" wehrt sich die US-Herstellerfirma gegen Vorwürfe der Bundesregierung. Ein Sprecher der Firma Northrop Grumman wies die Vorhaltung zurück, es seien nicht sämtliche Baupläne nach Deutschland geliefert worden. Auch die Berliner Bedenken wegen des Kollisionsschutzes und möglicher Kostensteigerungen seien nicht nachvollziehbar. mehr...
LEIPZIG Bundespräsident Joachim Gauck hat die SPD zu ihrem 150-jährigen Bestehen als treibende Kraft bei der Durchsetzung von Demokratie, Gerechtigkeit und Solidarität gewürdigt. „Es war die SPD, die auf Reform statt auf Revolution setzte“, sagte Gauck am Donnerstag beim Festakt in Leipzig. mehr...
Berlin In der Debatte um das Thema Pädophilie in den Anfangsjahren der Grünen hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt dem Grünen-Fraktionsgeschäftsführer im Bundestag, Volker Beck, den Rücktritt nahegelegt. Dabei geht es um Aussagen Becks zu "Pädosexualität" aus dem Jahr 1988. mehr...
PEKING Der chinesische Künstler Ai Weiwei hofft auf Unterstützung von Kanzlerin Angela Merkel. Es wäre hilfreich, wenn Merkel beim Besuch des neuen chinesischen Ministerpräsident Li Keqiang am Wochenende in Berlin seine Situation ansprechen würde, sagte der Regimekritiker der dpa in Peking. mehr...
LEIPZIG In Leipzig hat der große Festakt zum 150-jährigen Bestehen der deutschen Sozialdemokratie begonnen. Dazu sind rund 1600 Gäste aus 80 Ländern ins Gewandhaus gekommen, neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auch weitere EU-Staats- und Regierungschefs. mehr...
KLEVE Deutschland und die Niederlande kommen heute erstmals zu gemeinsamen Regierungskonsultationen zusammen. Sie treffen sich direkt an der Grenze beider Länder in Kleve am Niederrhein. mehr...
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