Karriere
Qualifizierungschancen- vs. Arbeit-von-Morgen-Gesetz – Unterschiede einfach erklärt

Nicht nur Digitalisierung und Umstrukturierung stellen den Arbeitsmarkt vor große Herausforderungen. Im Rahmen der Corona-Krise ist es wichtig, Arbeit zu erhalten und den Zugang zum Kurzarbeitergeld zu erleichtern. Mit einer Erweiterung des Qualifizierungschancengesetztes soll das neue Arbeit-von-Morgen-Gesetz die Qualifizierung von Beschäftigten stärken. Was das im Einzelnen bedeutet und welche Ergänzungen im bisher gültigen Qualifizierungschancengesetz vorgenommen wurden, erläutert dieser Artikel.

Donnerstag, 14.01.2021, 04:53 Uhr aktualisiert: 14.01.2021, 10:03 Uhr
Karriere: Qualifizierungschancen- vs. Arbeit-von-Morgen-Gesetz – Unterschiede einfach erklärt
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Erweiterung des Qualifizierungschancengesetztes

Um Geringqualifizierte und ältere Arbeitnehmer in Unternehmen bei der Weiterbildung besser fördern zu können, wurde 2006 die Weiterbildungsinitiative WeGebAU ins Leben gerufen. Mit der „Weiterbildung Geringqualifizierter und beschäftigter älterer Arbeitnehmer in Unternehmen“ wollte man die Fähigkeiten zur Beschäftigung von Arbeitnehmern fördern und damit dem drohenden Fachkräftemangel entgegenwirken. Ebenso wie bei Aufstiegs-BAföG und Weiterbildungsprämie, ist eine finanzielle Unterstützung Weiterbildungshungriger vorgesehen. Zu Beginn des Jahres 2019 wurde die bestehende Regelung durch das Qualifizierungschancengesetz (QCG) abgelöst und um einige wichtige Bestandteile erweitert.

Dieses Gesetz wurde nun noch einmal überarbeitet bzw. erweitert. Ziel war es vor allem, die durch Corona bedingten arbeitsmarktpolitischen Entwicklungen einfließen zu lassen. Die Weiterbildungsförderung beim Qualifizierungschancengesetz ging der Regierung nicht weit genug. Das so genannte Arbeit-von-Morgen-Gesetz verfolgt das Ziel, die Weiterbildung und Qualifizierung von Beschäftigten und Auszubildenden weiter zu stärken. Wesentliche Änderungen sind der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld sowie Sonderregelungen für die betriebliche Mitbestimmung.

Änderungen infolge der Corona-Krise

Die Arbeitslosigkeit unter der Corona-Pandemie hat einen neuen traurigen Rekord erreicht. Im letzten Jahr waren deutschlandweit knapp 2,7 Millionen Menschen arbeitslos. Das sind 480.000 mehr als im Vorjahr und sorgte erstmals seit 2013 für einen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Erschreckend ist auch die Entwicklung der Kurzarbeit in Deutschland: Alleine im Dezember erreichten die Nürnbergische Bundesagentur für Arbeit Kurzarbeitsanträge für 666.000 Angestellte. Auch hier knüpft das Arbeit-von-Morgen-Gesetz an und sieht eine Verlängerung des Kurzarbeitergelds vor. Nachfolgend die wesentlichen Ergänzungen des Qualifizierungschancengesetzes infolge der Corona-Krise:

  • Verlängerung des Kurzarbeitergelds: Änderungen gibt es bei krisenhaften Situationen, welche erhebliche Auswirkungen auf die Beschäftigten haben. In diesen Fällen kann die Bundesregierung das Kurzarbeitergeld auf bis zu 24 Monate verlängern. Diese Regelung gilt auch dann, wenn nicht der gesamte Arbeitsmarkt von der Krise betroffen ist, sondern nur einzelne Regionen oder Branchen. Üblich ist eine Regelbezugsdauer von 12 Monaten, wobei eine Verlängerung des Kurzarbeitergelds bisher nur vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) bewilligt werden konnte.
  • Betriebsratsarbeit: Damit Betriebsräte und weitere betriebliche Mitbestimmungsgremien weiterhin arbeiten können, sind Sitzungen und Beschlussfassungen auch per Video- und Telefonkonferenz durchführbar. In diesem Zuge können auch Betriebsversammlungen audio-visuell durchgeführt werden. Das hierfür notwendige technische Equipment muss der Arbeitgeber dem Betriebsrat zur Verfügung stellen. Außerdem muss sichergestellt werden, dass Dritte keine Kenntnisnahme vom Inhalt der Sitzung erlangen, dass die Sitzung nicht aufgezeichnet wird und die Teilnahme gegenüber Betriebsratsvorsitzenden in Textform bestätigt wird.
  • Keine Anrechnung von Nebentätigkeiten: Wer Kurzarbeitergeld bezieht und während des Arbeitsausfalls als Minijobber in einer systemrelevanten Branche einer Nebentätigkeit nachgeht, dem wird das daraus erzielte Einkommen nicht mehr vollständig auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.

Bisherige und neue Regelungen im Überblick

Im Qualifizierungschancengesetz können Weiterbildungsmaßnahmen unter bestimmten Voraussetzungen gefördert werden. Die Höhe der Förderung findet in Abhängigkeit zur Betriebsgröße statt, wobei kleinere Betriebe besonders gefördert werden. Mit dem Arbeit-von-morgen-Gesetz wurde die Höhe der Förderung nochmals angepasst. Im Folgenden zeigen wir eine Übersicht der bisherigen und der neuen Regelung:

Betrieb mit weniger als 10 Beschäftigten

  • Bisherige Regelung: Übernahme der Weiterbildungskosten von bis zu 100 %, Übernahme der Lohnfortzahlungskosten bis zu 75 %
  • Neue Regelung: Übernahme der Weiterbildungskosten von bis zu 100 %, Übernahme der Lohnfortzahlungskosten bis zu 90 %

Betrieb mit 10 bis 250 Beschäftigten

  • Bisherige Regelung: Übernahme der Weiterbildungskosten von bis zu 50 %, Übernahme der Lohnfortzahlungskosten bis zu 50 %
  • Neue Regelung: Übernahme der Weiterbildungskosten von bis zu 65 %, Übernahme der Lohnfortzahlungskosten bis zu 65 %

Betrieb mit 250 bis 2.500 Beschäftigten

  • Bisherige Regelung: Übernahme der Weiterbildungskosten von bis zu 25 %, Übernahme der Lohnfortzahlungskosten bis zu 25 %
  • Neue Regelung: Übernahme der Weiterbildungskosten von bis zu 40 %, Übernahme der Lohnfortzahlungskosten bis zu 40 %

Betrieb mit mehr als 2.500 Beschäftigten

  • Bisherige Regelung: Übernahme der Weiterbildungskosten von bis zu 15 %, Übernahme der Lohnfortzahlungskosten bis zu 25 %
  • Neue Regelung: Übernahme der Weiterbildungskosten von bis zu 30 %, Übernahme der Lohnfortzahlungskosten bis zu 40 %

Änderungen gibt es auch bei der Mindestdauer von Weiterbildungsmaßnahmen, so dass jetzt auch kürzere Weiterbildungen gefördert werden können.

  • Bisherige Regelung: Förderung nur möglich wenn die Weiterbildungsmaßnahme mehr als 160 Stunden dauert
  • Neue Regelung: Förderung für Weiterbildungsmaßnahmen mit einer Mindestdauer von mehr als 120 Stunden

Neu ist außerdem, dass die Antragsstellung für Beschäftigte und Betriebe einfacher wird. Sofern Bildungsziel, Qualifikation oder Weiterbildungsbedarf mehrerer Beschäftigter vergleichbar sind, kann ein so genannter Sammelantrag gestellt werden.

Befinden sich Beschäftigte in Kurzarbeit, können sie diese Zeit für Weiterbildungen im Betrieb nutzen. Das Arbeit-von-Morgen-Gesetz schafft hierfür zusätzliche Anreize und unterstützt den Arbeitgeber bei der Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge. Müssen diese bei Weiterbildung in Kurzarbeit normalerweise alleine vom Arbeitgeber getragen werden, können die Sozialversicherungsbeiträge nun zur Hälfte von der Bundesagentur für Arbeit übernommen werden. Voraussetzung ist jedoch, dass die Bildungsmaßnahmen bestimmten Standards gerecht werden.

Um auch in Transfergesellschaften für mehr Qualifizierung zu sorgen, wurden die Fördermöglichkeiten für Qualifizierungen in Transfergesellschaften verbessert. In Unternehmen mit weniger als 250 Beschäftigten können in Zukunft bis zu 75 % der Weiterbildungskosten übernommen werden. Überdies können Qualifizierungen auch über die Dauer des Bezugs von Transferkurzarbeitergeld hinaus gefördert werden, sofern sie nicht zum Abschluss eines Ausbildungsberufs führen.

Qualifizierung von Anfang an unterstützen

Abschließend spricht sich das Arbeit-von-Morgen-Gesetz für eine frühzeitige aktive Förderung aus. Ziel dabei: die langfristige Verringerung individueller Beschäftigungsrisiken sowie die nachhaltige Chancenerhöhung auf Teilhabe am Arbeitsmarkt. Im Einzelnen heißt das:

  • Das bislang nur befristet geltende Instrument der Assistierten Ausbildung wird entfristet und für mehr Menschen geöffnet.
  • Bei Einstiegsqualifizierungen, die als Einstieg in eine Ausbildung absolviert werden, können fortan auch die Fahrtkosten zwischen Unterkunft, Berufsschule und Ausbildungsstätte übernommen werden.
  • Wer als Tagespendler im grenznahen Ausland lebt und in Deutschland eine betriebliche Berufsausbildung absolviert, kann in Zukunft mit ausbildungsflankierenden Maßnahmen unterstützt werden.

Digitalisierung erhält auch Einzug in die Bundesagentur für Arbeit

Nicht nur die Rahmenbedingungen für Weiterbildungsförderung wurden modernisiert – auch die Vermittlungsprozesse der Bundeagentur für Arbeit werden dem technischen Standard angepasst. Ab 2022 sollen Arbeitslosen- und Arbeitsuchendmeldungen bei der Agentur für Arbeit auch elektronisch erfolgen können. Darüber hinaus sollen Beratungen per Videotelefonie genutzt werden können.

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