Neue SPD-Fraktion hat sich konstituiert

Serhat Ulusoy soll Vize-Bürgermeister werden

Sebastian Richter übernimmt am 1. November die neue SPD-Ratsfraktion. Das beschloss sie am Sonntag auf ihrer konstituierenden Sitzung. Für das Amt eines stellvertretenden Bürgermeisters schlägt die SPD Serhat Ulusoy vor.

Auch bei der Besetzung weiterer Ämter setzte die neue Fraktion deutliche Akzente in Richtung Erneuerung. Frank Viehfeger bleibt Stellvertreter, aber mit Frederik Werning als Fraktionsgeschäftsführer wird die Verjüngung fortgesetzt. Neu im Vorstand ist neben Bernd Meiwes, der als Beisitzer auch dem alten Vorstand angehört, Andrea Jaunich.

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Es hat sicherlich an der nötigen Zuspitzung gefehlt.

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Selbst wenn die SPD jetzt vorgelegt hat – die neue CDU-Fraktion will sich am kommenden Mittwoch konstituieren – , in der Pole-Position fühlt sich die SPD deshalb nicht. „Es ist jetzt an der CDU, auf die anderen zuzugehen“, erklärt Richter im Redaktionsgespräch. Er fühle sich durch das einstimmige Votum bei der Wahl für ihn sehr geehrt, führt Richter weiter aus. Das sei nach dem enttäuschenden Wahlausgang keineswegs selbstverständlich. Die SPD habe seiner Meinung nach einen sehr engagierten Wahlkampf geführt, der aber nicht zu dem gewünschten Ergebnis geführt habe, für den er aber geradestehe. „Es hat sicherlich an der nötigen Zuspitzung gefehlt“, betrachtet Richter heute als eine der wahrscheinlichen Ursachen.

Als neuer Fraktionsvorsitzender werde er zunächst bestrebt sein, „den Laden wieder in Schwung zu bringen“. Auch wenn der alte Rat noch bis einschließlich 31. Oktober im Amt ist, wartet auf Sebastian Richter und seine neue Crew eine Menge Arbeit. Denn mit CDU und Bündnisgrünen muss über die Verteilung der Ausschussvorsitze gesprochen werden. Dabei erwartet Richter aber entsprechende Signale aus der CDU.

Mit der bisherigen Fraktionsvorsitzenden Gabi Duhme verbindet Richter ein gutes Verhältnis. Auch wenn als Vorsitzender noch im Wartestand, nimmt er an allen wichtigen Besprechungen teil, so auch an der am Freitag stattgefundenen interfraktionellen Runde, bei der es auch um Formalia nach den Wahlen ging. Und das gelte auch für die Zeit bis zum Ende der Legislaturperiode.

Duhme raus aus dem Fraktionsvorstand

Im Übrigen sei der Wechsel an der Spitze der neuen Fraktion einvernehmlich vollzogen worden. Gabi Duhme habe für kein Amt im Fraktionsvorstand mehr zur Verfügung gestanden.

Der Name von Serhat Ulusoy war schon kurz nach der Kommunalwahl als möglicher stellvertretender Bürgermeister gehandelt worden, nachdem feststand, dass Karl-Heinz Meiwes, der dieses Amt bislang versah, dem neuen Rat nicht mehr angehören würde.

Insgesamt zeigte sich Sebastian Richter mit dem Verlauf der konstituierenden Sitzung sehr zufrieden. „Es war alles gut vorbereitet und die Stimmung gut“, fasst er das Ergebnis der ersten Sitzung der neuen SPD-Ratsfraktion zusammen.