Wechsel zu den Linken
Nolte bricht mit der SPD

Greven -

Gehadert habe er mit seiner SPD schon länger, sagt er. Aber mit ihr zu brechen – damit tat er sich doch schwer. „Ich war 28-einhalb Jahre Mitglied in der SPD. Diesen Schritt macht man nicht von heute auf morgen.“ Und doch war es für ihn nun unausweichlich: Dirk Nolte ist aus der SPD ausgetreten und hat die Ratsfraktion verlassen.

Dienstag, 17.10.2017, 10:08 Uhr aktualisiert: 17.10.2017, 16:05 Uhr
Man kannte und verstand sich schon vorher, nun ist man in derselben Partei (von links): Thomas Hudalla, Dirk Nolte, Karin Pelster, Leon Huesmann (Kreissprecher).  
Man kannte und verstand sich schon vorher, nun ist man in derselben Partei (von links): Thomas Hudalla, Dirk Nolte, Karin Pelster, Leon Huesmann (Kreissprecher).   Foto: oh

Sein Mandat will er aber behalten. Dem SPD-Austritt ließ er umgehend den Eintritt in die Linke folgen. In jener Fraktion will er künftig mitarbeiten. Sie wächst so von zwei auf drei Ratsleute.

„Es ist nicht kommunalpolitisch begründet“, sagt Nolte, der bis Anfang 2017 Vorsitzender des SPD-Ortsvereins war. Die an Regierungen beteiligte Bundes-SPD sei schuld: Spitzensteuersatz gesenkt, Kluft zwischen Arm und Reich vergrößert, Abbau des Sozialstaates befördert – „seiner“ SPD macht Nolte schwere Vorwürfe. Und zog nun die Konsequenzen. „Wenn wir wollen, dass es sozial gerechter zugeht, braucht es Druck von links“, argumentiert er. Die SPD habe „nicht verstanden“, sie habe sich von ihren Kernthemen verabschiedet, sei nicht mehr die Partei, „für die die SPD mal stand, wofür man sie gewählt hat“. Die Positionen, die der bekennende linke Sozialdemokrat in der Partie vertreten wollte, seien „nicht mehrheitsfähig“ gewesen, so Nolte. Daher nun der Wechsel.

Inklusive Ratsmandat. „Ich wechsle ja nicht die Seiten, sondern nur den Sitzplatz“, sagt der Ex-Sozialdemokrat. Die Mehrheiten im Rat würden dadurch nicht verändert. Gleichwohl hat ihn natürlich nicht überrascht, dass es zum Teil harsche Kritik aus der SPD gab.

„In der Fraktion der Linken kann Dirk seine Positionen deutlich transportieren, ohne sich verbiegen zu müssen“, freut sich Thomas Hudalla, Fraktionschef der Linken. Insofern sei der Bruch mit der SPD ein „Befreiungsschlag“. Karin Pelster, Ratsmitglied der Linken, wertet Noltes Übertritt als „eine totale Bereicherung“.

Günstiger Wohnraum, Bekämpfung der Kinderarmut – an Themen, die die vergrößerte Links-Fraktion künftig noch intensiver beackern will, mangelt es nicht. „Unsere Stimme hat künftig mehr Gewicht, das wollen wir selbstbewusst in die Waagschale werfen“, verkündet Hudalla. Er stellt aber auch klar: Man wolle weiter mit der SPD zusammenarbeiten, etwa bei der Verabschiedung des Haushaltes.

Das Ratsmandat behält Nolte, seine Ausschusspositionen hingegen gibt er ab. Schon im Schulausschuss am Donnerstag wird die SPD somit wohl einen Nolte-Vertreter schicken. In der nächsten Ratssitzung will die Linke über eine Umbesetzung der Ausschüsse beraten lassen, sagt Hudalla, der hofft, dass Nolte ein Vorbild für weitere enttäuschte SPD-ler ist. „Es gibt eine Alternative.“

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