Abschiebungen: Wie Kreis und Stadt kooperieren
Auf Eskalation vorbereitet sein

Lengerich -

Auch aus Lengerich werden immer wieder Menschen abgeschoben. Dabei geht es primär um Personen, deren Asylantrag abgelehnt worden ist. Zuständig ist dann die Ausländerbehörde des Kreises. Aber die Stadt ist ebenfalls mit im Boot.

Mittwoch, 06.03.2019, 05:05 Uhr aktualisiert: 06.03.2019, 08:13 Uhr
Die meisten Abschiebungen erfolgen mit dem Flugzeug.
Die meisten Abschiebungen erfolgen mit dem Flugzeug. Foto: dpa

„Ganz grob“ schätzt Dirk Vietmeier, dass pro Monat eine Person aus Lengerich abgeschoben wird. Als Flüchtlingskoordinator ist er in der Stadtverwaltung für das Thema Ansprechpartner. Für die individuellen Entscheidungen verantwortlich ist allerdings die Ausländerbehörde in Steinfurt. Ein Fall in deren Zuständigkeitsbereich sorgte jetzt dafür, dass im Rat die Frage nach der grundsätzlichen Vorgehensweise zur Sprache kam.

In Greven war ein abgelehnter Asylbewerber von der Stadt zu einem Termin ins Sozialamt bestellt worden. Offenbar ein mit dem Kreis abgesprochener Vorwand, denn die Polizei wartete bereits auf ihn . Er wurde in Gewahrsam genommen und am Mittwoch vergangener Woche schließlich in ein Flugzeug gesetzt, das ihn nach Ghana brachte (WN, 4. März ). Britta Hollinderbäumer, Bündnis 90/Die Grünen, wollte nun vom Bürgermeister wissen, ob so etwas auch in Lengerich denkbar sei.

Wilhelm Möhrke ließ an seiner Sicht auf die Dinge keine Zweifel aufkommen: Er heiße eine solche Vorgehensweise nicht gut, entsprechend würden derlei Dinge „so in Lengerich ganz sicher nicht gehandhabt“. Rainer Kisker, Fachdienstleiter Soziales, ergänzte, dass es ähnliche Geschehnisse wie in Greven in Lengerich bislang nicht gegeben habe.

Wie die Zusammenarbeit zwischen Fachdienst und der Ausländerbehörde bei anstehenden Abschiebungen aussieht, schildert Dirk Vietmeier auf Anfrage der WN. Demnach informiert der Kreis die Kommune drei bis sechs Wochen vor dem geplanten Termin. Bei diesen Gesprächen gehe es unter anderem darum, zu klären, wie die Strukturen in den jeweiligen Unterkünften sind. Alle wesentlichen Daten zur Person lägen dem Kreis in der Regel vor. Vor Ort bleibe es meist zwar „ruhig“, aber die Beteiligten wollten eben auch gewappnet sein, wenn es anders komme. Als Beispiel verweist Vietmeier darauf, dass vor rund eineinhalb Jahren ein Mann habe zu Boden gerungen werden müssen. „Der hatte ein Messer gezückt.“

Innerhalb der Stadtverwaltung sei lediglich ein begrenzter Personenkreis in diesen Bereich eingebunden, um die Vertraulichkeit zu gewährleisten. Wenn Personen abgeholt werden, um sie abzuschieben, sei neben Polizei und Ausländerbehörde auch die Kommune vertreten. „Wir haben die Schlüsselgewalt“, verweist Vietmeier auf den Zugang zu Häusern und Wohnungen.

Die Alternativen zur Abschiebung kennt der Mann aus dem Fachbereich Soziales natürlich ebenfalls: Sicher gebe es Menschen, die die freiwillige Ausreise vorziehen, wenn ihr Asylantrag abgelehnt und der Rechtsweg ausgeschöpft sei. Und ja, es habe in Lengerich bereits eine „ganze Menge“ an Personen gegeben, die untergetaucht seien, um Deutschland nicht verlassen zu müssen. „Wir hatten jetzt einen Mann, der ist nach 14 Monaten plötzlich wieder aufgetaucht.“

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