Automaten werden wieder aktiviert

Ab Montag kostet Parken wieder Geld

80 Prozent weniger Autos, die während des Lock-Downs in der Innenstadt unterwegs waren – was sich zu Beginn der Corona-Krise mit bloßem Auge erkennen ließ, untermauert die Stadt nun mit Zahlen. Weniger Verkehr, das heißt auch: weniger Parken.

Andre Kintrup, im Rathaus für Fragen des Straßenverkehrs zuständig, berichtete im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss von den Auswirkungen der Krise auf die Parkraumbewirtschaftung. Die Stadt verzichtet seit Wochen auf die Erhebung der Parkgebühren, weil die Geschäfte in der Innenstadt lange geschlossen hatten und daher kein Mangel an Parkplätzen herrschte. Der Sinn von Parkgebühren sei aber, so Kintrup, Parkraum zu begrenzen und die Auslastung zu steuern. Dieser Grund für Gebühren hat sich anfangs der Krise mehr oder weniger in Luft aufgelöst. Nicht ganz unwichtiger Effekt: Rund 25 000 bis 30 000 Euro gehen der Stadt somit pro Monat durch die Lappen – gemessen am normalen Parkaufkommen zu Nicht-Corona-Zeiten.

Inzwischen haben die Geschäfte in der Innenstadt wieder geöffnet, der motorisierte Verkehr nimmt wieder deutlich zu. Daher will die Stadt auch wieder Parkgebühren erheben. In den zurückliegenden Tagen wurde bereits damit begonnen, zu kontrollieren, ob Autofahrer eine Parkscheibe nutzen – was während der Zeit, in der Parkgebühren ausgesetzt waren, auch auf den sonst kostenpflichtigen Parkplätzen nötig war. „Sobald möglich würden wir auch wieder Gebühren erheben. Wir werden die Automaten zu passender Zeit wieder anschalten“, sagte Kintrup. Am gestrigen Donnerstag stellte sich dann heraus, dass diese „passende Zeit“ nun offenbar gekommen ist. Die Stadt teilte per Pressemitteilung mit, dass ab Montag, 4. Mai, die Parkscheinautomaten auf den städtischen Großparkplätzen wieder in Betrieb genommen werden. Auch die Gebühren für die Nutzung des Parkdecks an der Martinischule werden dann wieder erhoben. Aktuell zeigen die Displays noch „Außer Betrieb“ an.

Dass die Stadt zunächst eine Weile gewartet hat, hat triftige Gründe. Denn zunächst sollte abgewartet werden, welche Auswirkungen die Corona-Lockerungen haben. Falls die Infektionszahlen wieder rapide gestiegen und in der Folge eventuell doch wieder stärkere Beschränkungen auf den Handel zugekommen wären, hätte man die dann just wieder aktivierten Parkgebühren wieder zurücknehmen müssen. Ein Hin-und-Her-Szenario, das man gerne vermeiden wollte.

Thomas Hudalla (Linke) wollte im Ausschuss wissen, ob Inhaber von Dauerparkausweisen mit einer Erstattung rechnen könnten. „Da werden Regelungen getroffen, abhängig vom jeweiligen Vertrag“, sagte Kintrup. „Bei einem monatlichen Vertrag kann man da sicherlich eher drüber diskutieren als bei einem Jahresvertrag, der ja schon subventioniert ist.“

Dr. Michael Kösters-Kraft (Grüne) rückte einen anderen Aspekt in den Mittelpunkt: „Als wir damals beschlossen haben, Parkgebühren einzuführen, geschah das in einer Zeit, in der wir in einer schwierigen Haushaltslage waren.“ Es habe starke Argumente gegeben. Die Sanierung des Parkhauses könne man nun zu großen Teilen aus Erlösen der Parkgebühren finanzieren. Das müsse man durchaus berücksichtigen, es gehe eben nicht nur um die Steuerung des Parkraums.

Für Jürgen Diesfeld (CDU) war es schon in der vergangenen Woche „an der Zeit, das wieder auf den alten Stand zu bringen“ – sprich: wieder die Parkgebühren zu erheben. Der Ausschuss gab letztlich grünes Licht.