Wie man die Kommunalwahl rechnet
Wenn Sainte Laguë das Sagen hat

Freitag, 28.08.2020, 15:04 Uhr aktualisiert: 30.08.2020, 17:39 Uhr
Bei der Kommunalwahl am 13. September wird vermutlich ein neuer Rekord an Briefwählern aufgestellt.
Bei der Kommunalwahl am 13. September wird vermutlich ein neuer Rekord an Briefwählern aufgestellt. Foto: Frank Vogel

Also von Anfang an. In Greven gibt es insgesamt 19 Wahlbezirke, in denen sich die Politiker für ein Direktmandat bewerben. Die Kommune kann die für ihre Größenkategorie im Kommunalwahlgesetz festgelegte Mitgliederzahl der Vertretung durch ihre Satzung um bis zu zehn verringern, aber nicht auf unter 20 Mitglieder. Eigentlich sind für Greven 44 Ratsherren und -damen vorgesehen. Man hat sich aber auf die Mindestzahl von 38 geeinigt. Wie auch im Bund möchte man keinen aufgeblähten Rat. Aber: Genau das könnte dennoch unter bestimmten Bedingungen passieren.

Im Jahr 2014 holten zehn CDU-Politiker, acht SPD-Politiker und ein Reckenfeld-direkt-Politiker ein Direktmandat. Die restlichen 19 Mandate werden nach dem oben genannten System vergeben. Ein Grundsatz: Die Gesamtzahl der Ratsmitglieder einer Partei muss mindestens dem prozentualen Anteil der gewonnen Stimmen entsprechen. Beispiel: Würde die CDU alle 19 Wahlbezirke direkt gewinnen, aber insgesamt nur 30 Prozent der Stimmen bekommen, müsste der Unterschied für die anderen Parteien in Form von so genannten Überhangmandaten ausgeglichen werden – was eben zu einer „Aufblähung“ des Rates führen könnte. In diesem Fall wären 66 Ratsmitglieder möglich.

Bei der Kommunalwahl 2014 traten mit CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP, Reckenfeld direkt und den Freien Wählern sieben Parteien oder Wählergemeinschaften zur Wahl an. In diesem Jahr kommt „Unser Greven“ hinzu. Die frühere 5-Prozent-Klausel gilt seit Jahren nicht mehr, so haben auch die „Kleinen“ eine Chance in den Rat einzuziehen. Den Freien Wählern reichte 2014 ein Ergebnis von 2,1 Prozent aller Stimmen für ein Ratsmandat.

Hört sich alle sehr kompliziert an, es geht aber auch einfacher – bei der Wahl des Bürgermeisters. Da zählen eben nur die Stimmen, die ein Kandidat errungen hat. Hat er im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen bekommen, ist er gewählt. Das war 2014 bei Bürgermeister Peter Vennemeyer der Fall. Schafft es keiner der Kandidaten, treten die zwei besten Kandidaten 14 Tage später in einer Stichwahl gegeneinander an.

Schon bei den vergangenen Wahlen gab es übrigens eine Tendenz hin zur Briefwahl. In Zeiten der Corona-Pandemie erwarten alle Beteiligten eine noch deutlich höhere Zahl Briefwähler. Am Freitag waren es bereits 4269 bearbeitete Briefwahlanträge „An jedem Tag kommen etwa 200 bis 300 Anträge hinzu“, verdeutlichte Wolfgang Jung, Pressesprecher der Stadtverwaltung. Zum Vergleich: 2014 gab es insgesamt nur 3000 Briefwähler.

Deren Stimmen werden bei der Kommunalwahl übrigens den Wahlbezirken des Wahlberechtigten zugeordnet und ausgezählt, da die Stimmen für die Bestimmung der Direktkandidaten wichtig sind. Wie das funktioniert unter Einhaltung des Wahlgeheimnisses? Auf dem Wahlumschlag ist der Wahlbezirk aufgeführt. Der Briefwahlvorstand öffnet den Wahlbrief, prüft die Gültigkeit der Stimmabgabe und legt den Stimmzettelumschlag im Falle der Gültigkeit der Stimmabgabe ungeöffnet in die Wahlurne des Wahlbezirks, der auf dem Wahlbrief bezeichnet ist. Erst dort wird der Umschlag geöffnet und die Stimme gezählt.

So oder so: Am 13. September darf bis 18 Uhr (Briefwahl bis 16 Uhr) gewählt werden, dann wird gezählt. Und da gibt es eine bestimmte Reihenfolge. Denn jeder Wahlberechtigter darf an dem Tag gleich vier Mal wählen. Zunächst werden die Stimmen für den Kreistag ausgezählt, dann die Stimmen für den Landrat, anschließend kommt die Bürgermeisterwahl an die Reihe und zum Schluss werden die Stimmen für den Grevener Stadtrat gezählt. Heißt: Erste Ergebnisse für die Bürgermeisterwahl sind nicht vor 21 Uhr zu erwarten. Die Auszählungen zum zum Stadtrat erfolgen vermutlich noch später.

Die Wahlbeteiligung war vor sechs Jahren übrigens sehr bescheiden. Obwohl am selben Tag auch das Europaparlament gewählt wurde, gingen nur ein bisschen mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten zur Wahlurne.

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