Längen im Hauptausschuss
52 Änderungsanträge und ein abnehmender Grenznutzen

Greven -

Die Hauptausschusssitzung geriet zum Marathon. Es gab viele Anträge zum Haushalt. Daher wurde die Sitzung in zwei Einheiten gesplittet.

Freitag, 19.02.2021, 11:00 Uhr
Bürgermeister Aden (r.) und Erster Beigeordneter Cosimo Palomba.
Bürgermeister Aden (r.) und Erster Beigeordneter Cosimo Palomba. Foto: Günter Benning

1854 hat Hermann Heinrich Gossen sein seither gern zitiertes Gesetz vom abnehmenden Grenznutzen formuliert. Kurz gesagt: Je mehr wir von einer Sache konsumieren, je weniger Lust haben wir drauf.

Und so sprach dann auch Bürgermeister Dietrich Aden in der jüngsten Hauptausschusssitzung vom abnehmenden Grenznutzen einer Debatte, die sich endlos in die Länge zog. Okay, fünf oder zehn Änderungsanträge zum Haushalt, das mag ja noch angehen. Aber doch nicht gleich 52.

Für Greven war diese Zahl ein neuer Rekord. Und auch in den umliegenden Gemeinden kommt derzeit niemand auf so viele Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan.

Während der parteiinternen Diskussionen über den städtischen Haushalt ist es die demokratische Aufgabe der Kommunalpolitiker, Verbesserungen, Änderungswünsche, Alternativen ins Spiel zu bringen. Wenn nicht jetzt, dann fehlt später das Geld.

Beispiele, dafür waren der Einsatz für eine zusätzliche Sozialarbeiterstelle an städtischen Schulen oder ein 15 000-Euro-Posten für ein Jugendkunstprojekt. Für beides gab es über die Fraktionsgrenzen hinweg Zustimmung. Und das auch gegen die Vorschläge, die aus der Verwaltung kamen.

Teilweise gab es auch Anträge wie die Unterstützung für die Skaterpark-Initiative, die eine breite politische Gemeinsamkeit zum Ausdruck brachten. Unterstützt wurde die Bürgeranregung von SPD, Grünen, Linken und Freien Wählern.

Aber wenn es dann in einem Grünen-Antrag darum ging, die Stadt möge als ein Produktziel aufnehmen, die Zahl der innerörtlichen Unfälle um 10 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu senken, dann musste man wohl eher von frommen Wünschen als von Themen für eine Haushaltsdebatte sprechen. Die Statistik, witzelte Kämmerer Matthias Bücker, „können wir nur in die andere Richtung ändern, indem wir Unfälle produzieren.“

Bürgermeister Aden suchte einen „Goldenen Mittelweg“: „Am Ende des Jahres wird es illusorisch sein, dass wir das alles umgesetzt haben.“ Dazu fehle der Verwaltung schlicht das Personal.

 

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