Grüne mit vier Sitzen im Stadtrat vertreten / Annette Sonneborn gibt den Vorsitz an Dr. Dirk Klein-Bölting ab
Gut gestärkt und gerüstet für die neue Amtsperiode

Horstmar -

Mit vier Sitzen (bisher waren es drei) im frisch gewählten Stadtrat starten Bündnis 90/Die Grünen in die neue Amtsperiode. Für diese fühlt sich die Partei – wie sie in einer Pressemitteilung schreibt - gut gerüstet und gestärkt. Nach 13 Jahren gibt Annette Sonneborn den Fraktionsvorsitz an Dr. Dirk Klein-Bölting ab, der sich auf seine neue Aufgabe freut. Die Grünen bedauern, dass es ihnen nicht gelungen ist, einen eigenständigen Ausschuss „Klima-, Umweltschutz und Mobilität“ zu installieren. Ein solches Fachgremium hätten den ihn wichtigen Themen mehr Gewicht verliehen, meinen sie. Doch sie konnten die CDU und die SPD nicht davon überzeugen.

Montag, 09.11.2020, 17:26 Uhr
Annette Sonneborn gibt nach 13 Jahren den Fraktionsvorsitz ab.
Annette Sonneborn gibt nach 13 Jahren den Fraktionsvorsitz ab.

Gut gestärkt und gerüstet für die künftige Amtsperiode fühlen sich Bündnis 90/Die Grünen, die mit vier Sitzen – bisher waren es drei – im neu gewählten Stadtrat vertreten sind. Neben den bewährten Kräften Annette Sonneborn, Dr. Dirk Klein-Bölting und Dr. Reinhard Stahl gibt es mit Nina Liebing ein neues Gesicht in der Fraktion. Die engagierte Lehrerin und Mutter lebt seit zweieinhalb Jahren in der Burgmannstadt. Zuvor war die 33-Jährige bereits in ihrer Heimatstadt Coesfeld für die Grünen im dortigen Stadtrat aktiv.

„Diese Verteilung zeigt, dass wir es mit der Gleichstellung der Geschlechter ernst nehmen“, heißt es in einer Pressemitteilung der Grünen. In dieser freut sich die Partei auch über das gute Wahlergebnis vom 13. September. So sei fast jede fünfte Stimme für die Grünen abgegeben worden.

Für die Fraktionsspitze kündigen die Grünen einen Wechsel an. Nach 13 Jahren engagierten Wirkens wolle Annette Sonneborn etwas kürzer treten. Ihre Nachfolge tritt Dr. Dirk Klein-Bölting an, der durch seine bisherige Rats- und Ausschussarbeit alle Voraussetzungen mitbringe, diese verantwortungsvolle Aufgabe zu erfüllen.

„Leider ist es uns nicht gelungen, trotz anfänglich positiver Signale in Gesprächen mit den beiden anderen im Rat vertretenen Parteien, den immer wichtiger werdenden Themen Klima- und Umweltschutz, ergänzt um den Bereich Mobilität, mit einem eigenen, unabhängigen Ausschuss gerecht zu werden“, bedauern die Grünen. Schließlich habe der Rat bereits in der vergangenen Legislaturperiode den Klimanotstand für die Stadt Horstmar erklärt, weist die Partei auf die zunehmende Bedeutung dieses Themenbereichs hin. Auch die Begleitung der noch zu erstellenden Planung und anschließende Umsetzung eines Verkehrskonzeptes für die Stadt sieht die Partei als wichtiges Thema der nächsten Jahre an.

Ein eigenständiger Ausschuss „Klima-, Umweltschutz und Mobilität“, der diese Themengebiete bündelt, hätte aus Sicht der Grünen der Bedeutung dieses generationenübergreifenden Themas mehr Gewicht verliehen. Stattdessen verbliebe dieser Bereich im Bau-Planungs- und Umweltausschuss.

„Obwohl wir uns vergeblich für einen anderen Zuschnitt der Ausschüsse stark gemacht haben, haben wir dennoch einer einheitlichen Liste aller drei Parteien zu zu ihrer Besetzung zugestimmt“, betonen die Grünen. Um die vielfältigen Aufgaben kompetent zu bewältigen, werden neben Lydia Hackmann, Josef Uphaus und Alfons Rottmann in Zukunft zwei weitere sachkundige Bürger für die Grünen in den Ausschüssen mitarbeiten. Norbert Raestrup soll die grünen Interessen als Mitglied im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss und Ferdinand Ameis im Betriebsausschuss vertreten.

Zu dem wichtigsten Thema, das aus Sicht der Grünen in den nächsten fünf Jahren angepackt werden muss, zählt der Umwelt- und Klimaschutz, der auch auf lokaler Ebene vorangetrieben werden sollte. Zudem müsse man sich mit der Frage befassen, wie die Stadt Bau- und Gewerbegebiete flächenschonender ausweisen könne, und ob man sich beispielsweise mit anderen Wohnformen nicht nachhaltiger aufstellen müsse.

„Wir werden uns auch weiterhin stark für Verbesserungen im Sozialbereich, für Fortschritte bei der Digitalisierung der Schulen gerade in Corona-Zeiten, die Stärkung des Radverkehrs und den Ausbau alternativer Verkehrskonzepte einsetzen“, kündigen die Grünen abschließend an.

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