Etat der Stadt Horstmar weist einen Überschuss von rund 3,7 Millionen auf

Steuernachzahlungen sorgen für ein sattes Plus

Horstmar -

Hohe Steuernachzahlungen aus den Vorjahren haben dazu geführt, dass die Stadt Horstmar das Haushaltsjahr mit einem Überschuss in Höhe von rund 3,7 Millionen Euro abschließen kann. Das berichtete Kämmerer Jochen Lindenbaum im jüngsten Haupt- und Finanzausschuss. Bürgermeister Robert Wenking warnte die Kommunalpolitiker allerdings davor, das gute Ergebnis zu euphorisch zu sehen.

Von Franz Neugebauer

Dienstag, 09.03.2021, 18:04 Uhr aktualisiert: 09.03.2021, 18:10 Uhr

Die Stadt Horstmar wird das Haushaltsjahr mit einem erheblichen Überschuss in Höhe von rund 3,7 Millionen Euro abschließen. Diese erfreuliche Mitteilung machte Kämmerer Jochen Lindenbaum in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

Maßgeblich dafür sei insbesondere ein höherer Gewerbeertrag von 3,6 Millionen Euro. Dieser deutlich überschrittene Haushaltsansatz werde mit hohen Steuernachzahlungen aus den Vorjahren begründet, so der Finanzexperte.

„Die politischen Handlungsspielräume sind hinsichtlich notwendiger Investitionen wie beispielsweise in Schulen, in das Feuerwehrgerätehaus sowie Straßen aufgrund der deutlichen Verbesserung der Haushaltssituation der Stadt Horstmar größer geworden“, erklärte Bürgermeister Robert Wenking. Allerdings dürfe man das gute Ergebnis nicht zu euphorisch sehen, mahnte der Verwaltungschef zur Vorsicht. So sei aufgrund gestiegener eigener Finanzkraft mit einer gestiegenen Gewerbesteuerumlage sowie einer höheren Kreisumlage zu rechnen. Außerdem erhalte die Stadt keine Schlüsselzuweisungen vom Land.

Kämmerer Lindenbaum gab zu bedenken, dass aufgrund aktueller Entwicklungen im Haushaltsjahr 2021 mit erhöhten Rückzahlungen an vereinzelte Gewerbesteuerzahler zu rechnen sei. Er bezifferte die Belastungen aus der Corona-Pandemie für den städtischen Haushalt (Mindererträge und Mehraufwendungen) im Jahr 2020 mit rund 316 000 Euro. Diese seien unter anderem für Sonderreinigungen von Schulen und Turnhallen, Spuckschutze in der Verwaltung, Mundschutz, Masken (zum Beispiel für die Feuerwehr), Desinfektionsmittel, Spender und sonstiger Hygienebedarf. Hinzu kämen Ausgaben für Technik für die Rats- und Ausschusssitzungen außerhalb des Ratssaales sowie die Sonderausstattung für die Kommunalwahl (Spuckschutz, Desinfektionsmittel und so weiter).

Hinzurechnen seien noch erhöhte Personalaufwendungen. Die Mehraufwendungen im personellen Bereich in Höhe von 88 541 Euro seien zum großen Teil coronabedingt.