Gemeindefinanzen

Positive Rechnung mit Unbekannten

Metelen -

Eine insgesamt positive Halbjahresbilanz des Gemeindehaushalts zog jetzt Kämmerer Andreas Möllers. Sowohl die Einnahmen der Gewerbesteuer als auch der Anteil an der Einkommensteuer entwickelten sich gut. Ein Fragezeichen steht hin der Entwicklung der Asylbewerberzahlen.

Von Dieter Huge sive Huwe

Mittwoch, 19.07.2017, 06:00 Uhr

Positiver als vorhergesagt hat sich der Haushalt der Gemeinde bislang entwickelt. Zur Jahresmitte zeigte die Rechnung des Kämmerers ein Defizit von knapp 524 000 Euro – weniger als prognostiziert. Foto: Dieter Huge sive Huwe

Er hat schon Tradition in der Bürgervertretung der Gemeinde, der Blick des Kämmerers auf die Finanzen der Kommune im ersten Halbjahr. Andreas Möllers bringt die Ratsmitglieder damit auf den aktuellen Stand in der Kasse der Gemeinde, schildern die Entwicklungen und wagt – mit aller Vorsicht, wie es sich für einen Kämmerer gehört – auch einen Blick auf die zweite Jahreshälfte.

Naturgemäß nimmt dabei das Thema Steuern einen wichtigen Part ein. Bereits über der Erwartung für dieses Jahr bewegt sich mit knapp 55 Prozent das angepeilte Ziel im Produkt „Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen“. Möllers bilanzierte eine „zufriedenstellende Entwicklung“, zurückzuführen auf die „Stabilisierung und die zurzeit positive Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens. Auch beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sei mit dem Erreichen des Haushaltsansatzes von knapp 2,4 Millionen Euro für 2017 zu rechnen. Ebenfalls Tradition haben auch die mahnenden Worte des Finanzverantwortlichen mit Blick auf die Kreisumlage – die sich aber im Rahmen der Haushaltsansätze bewegt.

Kostensteigerungen meldete Möllers mit Blick auf die Beteiligung der Kommune an den SGB II-Aufwendungen (Hartz IV). Ein Grund hierfür sei der Wechsel von anerkannten Asylsuchenden in den Leistungsbereich des SGB II.

Deutlich weniger Einnahmen für die Kommune gibt es angesichts des Rückgangs von Flüchtlingen in der Gemeinde. Im Haushalt für das laufende Jahr war man noch von durchschnittlich 75 Personen pro Monat ausgegangen. Die Zahl der Asylsuchenden reduzierte sich jedoch von 75 im Januar auf zuletzt 40 Personen. Hier prognostizierend auf das zweite Halbjahr zu blicken sei jedoch schwierig, so Möllers. Nach der Räumung der Übergangsunterkunft im Bereich der ehemaligen Hauptschule sei auch das Haus Vitustor 9 derzeit nicht belegt. Durch die geringere Anzahl der Flüchtlinge seien auch andere Wohnungen und Häuser, welche die Gemeinde angemietet oder gekauft hat, nicht voll belegt. Entsprechend gebe es Mindereinnahmen von knapp 100 000 Euro, so Möllers.

Insgesamt fasste der Kämmerer seine Halbzeitbilanz des Jahresbudgets 2017 zusammen, könne man davon ausgehen, dass das zunächst anvisierte Negativergebnis von 523 946 Euro wohl nicht erreicht wird. Dieses werde „nach derzeitigem Stand geringer ausfallen“. Die vier großen Unbekannten, nämlich das Aufkommen der Gewerbe und Einkommenssteuer für die Gemeinde sowie die weitere Entwicklungen bei den Leistungen für Asylbewerber und bei den Kosten für deren Unterbringung könnten noch großen Einfluss auf das tatsächliche Ergebnis am Ende des Jahres haben.

Kämmerer sind traditionell vorsichtig, Andreas Möllers aber zeigte sich bei der Vorstellung der Halbjahresbilanz aber immerhin vorsichtig optimistisch.