Gemeindehaushalt 2018
Konjunktur lässt den Etat gesunden

Metelen -

Das gab es seit fast einem Jahrzehnt nicht mehr: Erstmals seit 2009 bringen Bürgermeister und Kämmerer wieder einen ausgeglichenen Haushalt für das kommende Jahr ein. Darin enthalten sind Investitionen mit einem Gesamtvolumen von fast sechs Millionen Euro.

Dienstag, 12.12.2017, 06:00 Uhr
Auch in die weitere Sanierung von Gemeindestraßen investiert die Gemeinde in den kommenden Jahren.
Auch in die weitere Sanierung von Gemeindestraßen investiert die Gemeinde in den kommenden Jahren.

„Es ist jetzt die Zeit zu gestalten, zu investieren und zu verbessern – aber alles mit Augenmaß“. Der zentrale Satz in der Rede des Bürgermeisters bei der Einbringung des Haushalts 2018 gestern Abend vor dem Rat der Gemeinde blickt zugleich knapp zurück, schaut deutlich aufs Jetzt und vergisst auch die Zukunft nicht.

Denn Gestaltungsspielräume gab es in den vergangenen Jahren nur wenige – vor allem in der Zeit der Haushaltssicherung. Die Kommune hat sich daraus befreit und steht jetzt vergleichsweise gut da – auch dank Förderzusagen im Gesamtwert von über drei Millionen Euro, die Krabbe nicht vergaß zu erwähnen. Sie und auch steuerliche Mehrerträge aufgrund der brummenden Konjunktur erlauben es der Kommune, Investitionen abzuarbeiten, fortzuschreiben oder anzugehen.

„Es ist insgesamt ausreichend Geld im System“, umschrieb dies Krabbe – und schaute dabei auch auf Gemeindefinanzen und die geplanten Investitionen (s. „Eckdaten und Investitionsvorhaben“). Um dies stemmen zu können, müsse alles aber auch personell und organisatorisch unterfüttert werden, so der Bürgermeister, der damit unter anderem auf Neubesetzungen und Einarbeitungen im Bau-, Melde- und Standesamtsbereich verwies.

Akzente will Krabbe auch persönlich im Bereich Klimaschutz setzen. Der Bauhof, der seit Jahren im Pflichtenheft der Kommune steht, soll angegangen werden – auch mit Hilfe eines Klimaschutzmanagers, dessen Stelle ausgeschrieben ist. Herausfordernd seien die Projekte im Baubereich, listete Krabbe auf und erwähnte auch, dass die enge Personaldecke um 0,64 Stelle aufgestockt werden soll.

Krabbe plädierte eindringlich dafür, die Weiterentwicklung des Ortes zu organisieren – und das nicht nur in Infrastrukturmaßnahmen. Öffentliche Beteiligungsprozesse anstoßen ist Krabbe wichtig. Besonders im Fokus ist dabei der Ortskern.

Krabbe präzisierte in seiner Rede, was er unter Augenmaß versteht, nämlich im Blick zu behalten, dass Leistungsansprüche auch in wirtschaftlich schlechten Zeiten ihre Wirkung behalten würden.

Kämmerer Andreas Möllers stellte im Anschluss an Krabbes Ausführungen den Etatentwurf der Gemeinde vor:

► 11,27 Millionen Euro Erträge stehen Aufwendungen in annähernd gleicher Höhe (+511 Euro) gegenüber. Der strukturell ausgeglichene Haushalt bedarf damit nicht der Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage. Das Ergebnis ist um 168 000 Euro besser, als im Vorjahre prognostiziert.

► Es ist der erste originär ausgeglichene Haushalt in der Planung seit der Einführung des Neuen kommunalen Finanzmanagements im Jahr 2009. Auch für die mittelfristige Finanzplanung ist kein Abbau der Ausgleichs- oder der Allgemeinen Rücklage vorgesehen.

► Die kommunalen Steuern bleiben unverändert.

► Die Pro-Kopf-Verschuldung Metelens beträgt (inklusive Abwasserwerk) 724 Euro (Kreisdurchschnitt 1397 Euro; NRW-Durchschnitt 3 546 Euro).

► Das Investitionsvolumen beträgt 5,8 Millionen Euro. Diese Investitionen sind gegenfinanziert. Kredite müssen für die anteilige Finanzierung der Grundschule und den Bau der Gronauer Straße aufgenommen werden.

► Die wichtigsten Investitionsschwerpunkte (Finanzplanungszeitraum 20018-2021):

– Grundschule (3,2 Millionen Euro,

– Straßenbau (3,1 Millionen Euro,

– Breitbandausbau im Außenbereich (3 Millionen Euro),

– Wirtschaftswege (1 Million Euro),

– Freiwillige Feuerwehr (1 Million Euro),

– Ankauf von Industrie- und Gewerbeflächen (0,5 Millionen Euro),

– Baubetriebshof (0,4 Millionen Euro).

► 2018 Jahr soll der Straßenbau für das neue Baugebiet „Am Schützenwald“ erfolgen. Hier trägt die Kommune 40 000 Euro der Kosten.

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