Di., 19.06.2018
Rückhalt aus Behörden und Politik Neuer Anlauf für den Wegeverband
Längst überfällig ist die Sanierung vieler Wirtschaftswege in den Bauerschaften des Ortes, wie hier der Walkenmühlenweg. Mit dem zweiten Anlauf zur Gründung eines neuen Verbandes soll der Knoten durchschlagen werden.
Metelen -
Die Gemeinde Metelen unternimmt einen neuen Anlauf für die Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes im Ort. Ein erster Versuch war vor vier Jahren an Bedenken der Landesregierung gescheitert, die das Verfahren an sich zog, um grundsätzliche Rechtsfragen klären zu lassen. Diese sind nun ausgeräumt oder wurden mit der neuen Satzung, die Mitte Juli den Eigentümern
Sie wurden nicht besser in den vergangenen vier Jahren, Metelens Wirtschaftswege, die weiterhin vor sich hinbröseln. Schwere landwirtschaftliche Fahrzeuge und der Zahn der Zeit setzen ihnen zu. Ein eigener Wirtschaftswegeverband, der sich um den Unterhalt, die Sanierung und die Erneuerung der Straßen im Außenbereich kümmern soll, stand schon einmal kurz vor der Gründung, scheiterte damals aber an den Bedenken der Aufsichtsbehörden. Jetzt soll ein neuer Anlauf unternommen werden.
Hierüber informierte am Montagabend Metelens Kämmerer den Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde. Andreas Möllers, der die Fäden in dem Verfahren seit vielen Jahren in der Hand hält, stellte den Ausschussmitgliedern detailliert die Neuerungen vor, die nach zahlreichen Gesprächen mit den Aufsichtsbehörden in Münster und Düsseldorf in die Satzung eingearbeitet wurden.
Denn das es darin auf jedes Wort ankommt, war ja bereits deutlich geworden, als die damalige Landesregierung das Vorhaben ausbremste, um es noch einmal rechtlich bis ins Detail prüfen zu lassen. Was die Metelener – und mit ihnen auch die Vertreter der Stadt Gescher – vorhaben, ist landesweit eine Novität.
Nach dem Vorbild der Wasser- und Bodenverbände, die sich in Eigenverantwortung etwa um den Unterhalt von Vorflutern kümmern, soll auch der Wirtschaftswegeverband strukturiert sein. Die Idee, die hinter dem Konstrukt steckt: Die Eigentümer – vor allem Landwirte sind hier gemeint – bestimmen in Eigenregie, welche Wege in welcher Reihenfolge wie unterhalten werden.
Natürlich geschieht dies nicht im luftleeren Raum und wird etwa beim Bauernstammtisch am Sonntagmorgen ausgeklüngelt. Die Satzung schreibt exakt vor, welche Gremien – etwa ein Verbandsausschuss und ein Vorstand – zu wählen sind und auch, dass alle Eigentümer und die Nutznießer der Wege in Wahlverfahren Mitspracherechte haben.
Die zu unterhaltenden Wirtschaftswege in der Gemeinde umfassen ein Netz von knapp 55 Kilometern, klassifiziert in Anlieger-, Neben- und Hauptwege. Brücken sind übrigens nicht Gegenstand des Unternehmens. Sie verbleiben in der Baulast der Kommune oder anderer Träger.
Doch auch ohne die kostspieligen Überquerungen sind die Investitionen beträchtlich. Die Arbeitsgruppe Wirtschaftswege, die das Verfahren seit Jahren begleitet, hat als Eckwerte festgehalten, dass jährlich zwischen 250 000 und 300 000 Euro in die Sanierung der Wirtschaftswege investiert werden sollen. Das Wegenetz soll in maximal 40 Jahren komplett erneuert sein, und der Flächenbeitrag für die Eigentümer 50 Euro für jeden Hektar „nach Möglichkeit nicht überschreiten“, wie es etwas offen im Satzungsentwurf formuliert ist. Zum Tragen kommen soll – auch das ist neu – ein gewichteter Beitrag, der sich aus einem Grund- und einem Flächenbeitrag zusammensetzt. Die Kommune beteiligt sich übrigens mit 100 000 Euro jährlich an der Unterhaltung und bringt auch Personal mit ein.
Metelens Bürgermeister Gregor Krabbe, der in den vergangenen Jahren zahlreiche Gespräche führte, ist von dem Beteiligungsmodell überzeugt: „Die Eigentümer können sich selber einbringen.“ Auch aus den Fraktionen kamen unisono positive Reaktionen vor dem neuen Anlauf zur Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes. Reinhard Brüning erklärte für die CDU: „Was lange währt, wird endlich gut.“ Er wies darauf hin, dass der Beitrag der Kommune zum neuen Verband ein Drittel der Investitionspauschale der Kommune ausmache. Auch Ansgar Stening (UWG) signalisierte „uneingeschränkte Unterstützung“ für das Vorhaben. Er hofft, dass sich der Solidargedanke durchsetzt, genauso wie sein Fraktionskollege Dietmar Deitermann, der die Alternative einer Abrechnung nach Kommunalabgabengesetz aufzeigte – für viele Landwirte kaum zu berappen. Andreas Sievert erklärte für die Sozialdemokraten: „Alle sind an ihre Schmerzgrenze gegangen. Jetzt wollen wir den Verband ins Rollen bringen.“
In zwei gleichen Informationsveranstaltungen will die Gemeinde am 16. Juli (Montag) Eigentümer und Nutznießer über die Neugründung in Kenntnis setzen. Sie beginnen um 17 und um 19.30 Uhr im Kultursaal des Bürgerhauses. Referieren wird neben Metelens Kämmerer Andreas Möllers auch der Bürgermeister der Stadt Gescher, Thomas Kerkhoff. Während jeder Veranstaltung ist auch eine Probeabstimmung vorgesehen.
