Prüfung der Gemeinde durch Kontrollbehörde

Empfehlung: Infrastruktur verbessern

Metelen -

Die Gemeindeprüfungsanstalt knöpfte sich in ihrer jüngsten Kontrollkampagne in Metelen die Finanzen der Kommune, aber auch den Umgang mit den Themen Straßen, Sportanlagen und Schule vor. Die Behörde attestierte Metelen, finanziell auf dem richtigen Weg zu sein. Nachholbedarf sah sie in der Infrastruktur des Ortes, vor allem bei den Wirtschaftswegen. Auch die Offene Ganztagsschule kam auf den Prüfstand.

Dienstag, 22.01.2019, 06:00 Uhr aktualisiert: 22.01.2019, 14:14 Uhr

Dirk Hungermann und Doris Krüger stellten jetzt Bürgermeister Gregor Krabbe, Kämmerer Andreas Möllers (v.l.) und dem nicht öffentlich tagenden Rechnungsprüfungsausschuss den Abschlussbericht der Kontrolle der Finanzen und der Bereiche Sport und Schulen vor. Foto: Andreas Joost

„In vielen kommunalen Haushalte in NRW ist die Finanzlage nach wie vor angespannt. Umso erfreulicher ist es, dass die Gemeinde Metelen ihre Haushaltssituation seit der letzten Prüfung in 2012 deutlich verbessern konnte. Neben einer guten konjunkturellen Lage hat die Gemeinde auch mit eigenen Konsolidierungsmaßnahmen zu dieser positiven Entwicklung beigetragen“, erklärte jetzt Doris Krüger, Abteilungsleiterin der Gemeindeprüfungsanstalt, anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der überörtlichen Prüfung bei der Gemeinde Metelen.

Von Juni bis Dezember 2018 hatte ein dreiköpfiges Prüfteam der Kontrollbehörde die Bereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielflächen sowie Verkehrsflächen intensiv geprüft. Leiter des Prüfteams war Dirk Hungermann. „Die Haushaltssituation der Gemeinde Metelen zeigt in den letzten Jahren eine positive Entwicklung“, bestätigte Hungermann. „Die Jahresergebnisse verbesserten sich nach 2014 stetig. 2013 und 2017 konnte die Gemeinde sogar Überschüsse erwirtschaften. Allerdings profitierte die Gemeinde bei den positiven Jahresergebnissen vorrangig von hohen Steuererträgen, daher ist der dauerhafte Haushaltsausgleich nicht als gesichert einzuschätzen.“

Zum Bereich der Schulen führt er aus: „Aus finanzieller Perspektive stellt die Offene Ganztagsschule (OGS) eine wachsende Belastung dar. Der Fehlbetrag je OGS-Schüler liegt zwar interkommunal auf mittlerem Niveau, ist aber in den letzten Jahren stetig gestiegen. Zum Schuljahr 2018/19 ist eine neue Elternbeitragssatzung in Kraft getreten, die erstmals eine nach Einkommen differenzierte Sozialstaffelung enthält. Die Auswirkung auf das Beitragsaufkommen sollte die Gemeinde auswerten.“

Mit Blick auf das Raum- und Platzangebot im Sportbereich könnte die Gemeinde Metelen ihren Leistungsumfang einschränken. Mit zwei Sporthallen und einer Gymnastikhalle gebe es zwar nur ein überschaubares Hallenangebot. Da die kleine Halle an der Ochtruper Straße aber nicht für den Schulsport benötigt werde, sollte die Gemeinde darüber nachdenken, die Halle zur Haushaltsentlastung aufzugeben oder auf die Vereine zu übertragen.

Das Sportplatzangebot ist flächenmäßig überdurchschnittlich und verursacht hohe Aufwendungen. Die Gemeinde sollte sich mit den Überkapazitäten kritisch auseinandersetzen, oder die Vereine verstärkt in die Unterhaltung und Pflege einbinden“, empfiehlt Projektleiter Dirk Hungermann. „Bei den Spiel- und Bolzplätzen zeigt sich, dass sich die Gemeinde bereits im Rahmen der Haushaltssicherung mit diesem Handlungsfeld auseinandergesetzt hat. Da es der Gemeinde gelingt, die Spielplätze mit geringen Aufwendungen zu unterhalten, ist die Haushaltsbelastung hier deutlich geringer als in den meisten Vergleichskommunen.“

Die Instandhaltungen des Infrastrukturvermögens werden zurzeit in vielen Kommunen in NRW eher stiefmütterlich behandelt. „Die Straßen in Metelen weisen demgegenüber aber noch einen recht hohen Bilanzwert auf. Ihre Altersstruktur und Zustandsverteilung stellen sich unauffällig dar. Deutlich kritischer ist die Situation bei den Wirtschaftswegen. Diese haben mit 80 Prozent einen sehr hohen Abnutzungsgrad und geringen Restwert. Hier wirkt sich aus, dass die Gemeinde in den letzten Jahren kaum in ihr Verkehrsnetz investiert hat.“

„Wir bestärken die Gemeinde Metelen, den bislang eingeschlagenen Weg weiterzugehen. Dabei sollte die verbesserte Finanzsituation genutzt werden, um der Verschlechterung des Infrastrukturvermögens und dem fortlaufendem Werteverzehr entgegenzuwirken“, appelliert Abteilungsleiterin Doris Krüger abschließend an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung.