Steuerzahlerbund: Aktion gegen Anliegerbeiträge in NRW
Regierung mit Unterschriften einheizen

Metelen -

Große Resonanz gab es auf den Aufruf des Steuerzahlerbundes hin, Unterschriften gegen die Straßenbaubeiträge zu sammeln. Zahlreiche Metelener kamen an der Gronauer Straße zusammen.

Donnerstag, 24.01.2019, 10:56 Uhr aktualisiert: 24.01.2019, 15:02 Uhr
Detlev Alfert hatte seine Einfahrt und den Carport dem Steuerzahlerbund (links Mitarbeiter Jens Ammann) für dessen Volksinitiative zur Verfügung gestellt. Zahlreiche Metelener unterzeichneten die Listen.
Detlev Alfert hatte seine Einfahrt und den Carport dem Steuerzahlerbund (links Mitarbeiter Jens Ammann) für dessen Volksinitiative zur Verfügung gestellt. Zahlreiche Metelener unterzeichneten die Listen. Foto: hsh

Leichtes Spiel hatten die Vertreter des Bundes der Steuerzahler (BdSt) bei ihrer Unterschriftenaktion gegen die Erhebung von Anliegerbeiträgen für Straßensanierungen. Auf der Gronauer Straße – dort wird derzeit die Fahrbahn erneuert – rannten sie mit ihrer Forderung offene Türen ein. Und nicht nur dort.

Unterschriften gegen Anliegerbeiträge

1/8
  • Detlev Alfert hatte seine Einfahrt und den Carport dem Steuerzahlerbund für dessen Volksinitiative zur Verfügung gestellt. Zahlreiche Metelener unterzeichneten die Listen.

    Foto: Dieter Huge sive Huwe
  • Detlev Alfert hatte seine Einfahrt und den Carport dem Steuerzahlerbund für dessen Volksinitiative zur Verfügung gestellt. Zahlreiche Metelener unterzeichneten die Listen.

    Foto: Dieter Huge sive Huwe
  • Detlev Alfert hatte seine Einfahrt und den Carport dem Steuerzahlerbund für dessen Volksinitiative zur Verfügung gestellt. Zahlreiche Metelener unterzeichneten die Listen.

    Foto: Dieter Huge sive Huwe
  • Detlev Alfert hatte seine Einfahrt und den Carport dem Steuerzahlerbund für dessen Volksinitiative zur Verfügung gestellt. Zahlreiche Metelener unterzeichneten die Listen.

    Foto: Dieter Huge sive Huwe
  • Detlev Alfert hatte seine Einfahrt und den Carport dem Steuerzahlerbund für dessen Volksinitiative zur Verfügung gestellt. Zahlreiche Metelener unterzeichneten die Listen.

    Foto: Dieter Huge sive Huwe
  • Detlev Alfert hatte seine Einfahrt und den Carport dem Steuerzahlerbund für dessen Volksinitiative zur Verfügung gestellt. Zahlreiche Metelener unterzeichneten die Listen.

    Foto: Dieter Huge sive Huwe
  • Detlev Alfert hatte seine Einfahrt und den Carport dem Steuerzahlerbund für dessen Volksinitiative zur Verfügung gestellt. Zahlreiche Metelener unterzeichneten die Listen.

    Foto: Dieter Huge sive Huwe
  • Detlev Alfert hatte seine Einfahrt und den Carport dem Steuerzahlerbund für dessen Volksinitiative zur Verfügung gestellt. Zahlreiche Metelener unterzeichneten die Listen.

    Foto: Dieter Huge sive Huwe

Schon von weitem war das Haus mit der Nummer 33 als der Treffpunkt der Anlieger der Gronauer Straße und aller anderen an der Aktion Interessierten erkennbar. Wie ein Mahnfeuer schickte ein Feuerkorb helle Flammen in den sich langsam verdunkelnden Spätnachmittag. Schon bevor der BdSt-Pkw Halt machte, hatten sich zahlreiche Anlieger unter dem schützenden Carport von Detlef Alfert eingefunden.

Die Veranstaltung hatte Happening-Charakter, denn zum einen waren sich die Anwesenden in ihrer Forderung einig, zum anderen hatten Metelener die Aktion der Steuerzahler-Vertreter bestens vorbereitet: Da gab es nicht nur wärmenden Kaffee und auch Glühwein, den Lisa Enning und Cilly Becker zubereitet hatten.

Michael Focke und Hermann Holtevert waren in den Tagen zuvor durch die Straßen gezogen, in denen den Anliegern zumindest mittelfristig ebenfalls Beiträge drohen. „Wir haben dort Flugzettel verteilt“, erläuterte Focke.

Entsprechend viele Metelener, die nicht auf der Gronauer Straße wohnen, strömten förmlich und teils quer durch die Baustelle zum Anwesen Alfert. Sie ließen sich weder vom glatten Schnee, noch von geparkten Baufahrzeugen, die im Weg standen, abhalten, um ihre Unterschrift abzugeben.

Jens Ammann und Andrea Defeld vom Bund der Steuerzahler aus Düsseldorf freuten sich über die große Resonanz und die gute Vorbereitung der Aktion.

Lengerich und Rheine waren am Mittwoch bereits Stationen ihrer Rundreise gewesen, die sie auch in den kommenden Tagen noch durch NRW führt. „Noch nie sind im Rahmen einer Volksinitiative so viele Unterschriften in so kurzer Zeit gesammelt worden“, freute sich Ammann. Er bilanziert: „Seit dem 31. Oktober des vergangenen Jahres, als wir mit der Sammlung begonnen haben, haben schon mehr als 275 000 Menschen für die Abschaffung der Anliegerbeiträge unterschrieben.“

66 000 hätten gereicht, damit sich der Landtag mit dem Thema beschäftigen muss. Doch der BdSt wolle weiter sammeln für eine möglichst große Willensbekundung aus der Bevölkerung gegen die Zahlung der Beiträge, die es in anderen Bundesländern so nicht gebe. Ammann führte aus, dass es dem Steuerzahlerbund durch eine vergleichbare Initiative zuletzt in Bayern gelungen sei, die Beiträge abzuschaffen.

Die Argumentation der Beitragsgegner zielt auch auf dramatische Einzelfälle wie den der Metelenerin Eva-Maria Rose (wir berichteten). Auch sie war als Anliegerin der Gronauer Straße vor Ort und freute sich, dass so viele Menschen unterzeichneten.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/6342540?categorypath=%2F2%2F2669082%2F2670173%2F2686135%2F2686808%2F2686835%2F
Nachrichten-Ticker