Zustimmung von allen Fraktionen
Einmütig hinter dem Etat für 2019

Metelen -

Unter Dach und Fach ist der Gemeindehaushalt Metelens für das laufende Jahr. Seit der Sitzung des Rates am Montagabend ist das

Dienstag, 05.02.2019, 06:00 Uhr aktualisiert: 05.02.2019, 09:16 Uhr
Beschossene Sache ist seit Montagabend der Haushaltsplan für das laufende Jahr.
Beschossene Sache ist seit Montagabend der Haushaltsplan für das laufende Jahr. Foto: Dieter Huge sive Huwe

Es ist ein Papier, hinter dem alle im Rat der Gemeinde vertretenen Fraktionen stehen. Einmütig wurde am Montagabend von der Bürgervertretung der Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Lediglich Dietmar Deitermann (UWG) votierte dagegen. Der Etat stellt sich ausgeglichen dar – vor allem eine Folge der nach wie vor guten Konjunktur im Land und entsprechender Einnahmen für das Gemeindesäckel, wie in den Etatreden deutlich wurde.

Der neue Gemeindehaushalt hat ein Gesamtvolumen von 10,97 Millionen Euro. Für Investitionsvorhaben sind 4,87 Millionen Euro vorgesehen. Entnahmen aus dem Eigenkapital der Kommune sieht der Etat nicht vor. Wie bereits im Vorjahr gibt es ein Limit für Kredite, die kurzfristig für die Liquiditätssicherung der Kommune in Anspruch genommen werden dürfen. Es liegt bei 1,5 Millionen Euro.

Daneben gibt es Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist. Sie betragen insgesamt 609 000 Euro. Hier hatte sich gegenüber der Einbringung die Summe um 180 000 Euro erhöht (+ 20 000 Euro für die Planung des Neubaus der Brücke Brinckwirths Erbe, + 130 000 Euro für den Neubau des Wehrs an Plagemanns Mühle, + 30 000 Euro Gemeindeanteil am Radweg Eper Straße).

Der Kreditbetrag für das kommende Haushaltsjahr steigt gegenüber dem Entwurf – wie schon jetzt absehbar ist – um 280 000 Euro. Maßgeblich verantwortlich ist der Bau der Brücke Brinckwirths Erbe, der auf 210 000 Euro geschätzt wird und der Anteil der Kommune am Radwegebau Eper Straße, der im Folgejahr nochmals mit 70 000 Euro zu Buche schlägt.

Keinerlei Veränderungen gibt es bei den Gemeindesteuern: Die Grundsteuer hat nach wie vor einen Hebesatz von 231 v.H. für land- und forstwirtschaftliche Betriebe und 495 v.H. für Grundstücke. Die Gewerbesteuer bleibt mit einem Hebesatz von 442 v.H. ebenfalls konstant.

Nach seiner Einbringung im Dezember hatten sich im Laufe der Debatte im Rat und seinen Gremien Änderungen im Etat ergeben. Diese gleichen sich aber im Wesentlichen auf der Ertrags- und Aufwandseite aus, wie der Kämmerer in seiner Zusammenfassung skizzierte. Er weist darauf hin, dass auch in 2020 der Ergebnisplan prognostisch ausgeglichen ist. Erst ab dem Haushaltsjahr 2021 sei nach aktuellem Stand mit unausgeglichenen Etats zu rechnen.

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