CDU und UWG prallen aufeinander
Eper Straße: Radweg-Streit eskaliert im Rat

Metelen -

Der Konflikt hatte sich angekündigt und spitzte sich in der Ratssitzung zu: Heftige Attacken auf die CDU waren Teil der

Mittwoch, 06.02.2019, 06:00 Uhr
Noch gibt es ihn nicht, aber im kommenden Jahr sollen hier die Bagger anrollen: Die Diskussion über den Radweg an der Eper Straße sorgte für Zündstoff in der Haushaltsdebatte.
Noch gibt es ihn nicht, aber im kommenden Jahr sollen hier die Bagger anrollen: Die Diskussion über den Radweg an der Eper Straße sorgte für Zündstoff in der Haushaltsdebatte. Foto: Dieter Huge sive Huwe

Beharkt hatten sie sich schon in ihren Parteipublikationen – von Angesicht zu Angesicht aufeinander prallten sie dann in der Sitzung des Rates am Montagabend. Knapp anderthalb Jahre vor der nächsten Kommunalwahl entwickelte sich die Debatte um den Etat 2019 zum Auftaktgefecht des Wahlkampfs.

Als Streit unter konkurrierenden Parteien hätte das allenfalls für eine Randnotiz gereicht, doch die Diskussion wurde gleich von Anfang an persönlich. Ansgar Stening, Fraktionschef der UWG, nutzte die Generaldebatte zum Etat, um schon zu Beginn seiner Ausführungen die Union für deren jüngste Partei-Publikation anzugehen.

Er wehrte sich vehement dagegen, dass der UWG darin Populismus vorgeworfen werde. „Wir lassen uns nicht mit populistischen Parteien und Organisationen auf eine Stufe stellen“, verbat sich Stening den Vergleich und zielte direkt auf CDU-Fraktionschef André Kersten.

Das Eingangsstatement sollte indes nur die Ouvertüre sein zum Streit um den künftigen Radweg an der K 59 (Eper Straße). Dass die UWG und die Union da gänzlich unterschiedliche Positionen vertreten, war schon im Hauptausschuss deutlich geworden.

Als „eindimensional“ betrachtete und „finanziellen Luxus“ bewertete Stening in seiner Etatrede diesen Radweg, dem seiner Ansicht nach die wichtige Anbindung Richtung Epe fehle. Er monierte, dass das Projekt gänzlich kreditfinanziert sei – „definitiv nicht sinnvoll“. Schließlich prognostizierte Stening, dass ein derartiger Radweg zu Unmut bei den Anliegern der Schöppingener Straße führen werde, die sich finanziell wesentlich stärker eingebracht hätten beim Bau ihres Bürgerradwegs.

André Kersten beließ es in seiner Replik dabei, klarzustellen, dass der Radweg genau zum jetzigen Zeitpunkt finanziert werden müsse. Der Kreis habe die Maßnahme terminiert. Wenn sich die Kommune jetzt nicht mit ihrem Anteil einbringe, werde sich das Zeitfenster für eine längere Zeit schließen. Mit Blick auf eine Forderung der Gemeindeprüfungsanstalt führte er ferner aus, dass es sich um eine investive Maßnahme in die Infrastruktur der Gemeinde handele. Darin wurde er auch von Fraktionskollegen bestärkt.

Das Thema spitze sich dann noch einmal, als Dietmar Deitermann für die UWG in der Einzelabstimmung über die Anträge zum Haushalt das Wort ergriff und den Radwegebau an der K 59 attackierte. Nach langer Vorrede kritisierte er in deutlichen Worten die Ungleichbehandlung im Vergleich zum Bürgerradweg-Projekt Schöppingener Straße – zu dessen Initiatoren er selber gehört hatte. Er fühlte sich im Verlauf der Debatte aus den Reihen der Union persönlich angegriffen, verlangte eine Entschuldigung und drückte seinen Unmut dann schließlich – der Redaktionsschluss dieser Zeitung war da bereits überschritten – in seinem Abstimmungsverhalten aus. Als einziges Ratsmitglied verweigerte er dem Etat 2019 seine Stimme, anders als seine Fraktionskollegen Ansgar Stening und Christian Edler.

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