Kämmerer Andreas Möllers: Gemeinde will 6,8 Millionen Euro investieren
Trotz Mindererträgen ausgeglichen

Metelen -

Der Entwurf für den Gemeindehaushalt 2020 wurde am Montagabend im Rat vorgestellt. Bei gleichbleibenden Steuersätzen umfasst das Zahlenwerk Erträge von 11,35 Millionen Euro und Aufwendungen von 11,52 Millionen Euro. Der Ausgleich erfolgt aus der Rücklage, wie Kämmerer Andreas Möllers in der Detaildarstellung ausführte.

Dienstag, 10.12.2019, 06:00 Uhr
Die Grafik gibt einen Überblick über die Investitionsschwerpunkte im Zeitraum der kommenden vier Jahre.
Die Grafik gibt einen Überblick über die Investitionsschwerpunkte im Zeitraum der kommenden vier Jahre. Foto: imago/Grafik: Christe

Eine positive Nachricht schickte Metelens Kämmerer seiner Darstellung zum neuen Haushalt der Gemeinde voraus: Der Etat ist ausgeglichen, steht aber unter schwierigen Vorzeichen. Da sind zum einen die Mindererträge bei den Schlüsselzuweisungen von 367 000 Euro (wir berichteten), aber auch die Mehraufwendungen für die Kreisumlage und deren Mehrbelastung von zusammen 323 000 Euro. Allein diese drei Positionen hätten ein Minus von fast 700 000 Euro zur Folge gehabt.

Bei der Zusammenstellung des Zahlenwerks fürs nächste Jahr sei letztlich aber noch ein Fehlbedarf von knapp 170 000 Euro übrig geblieben – und das wird aus der Ausgleichsrücklage ausgeglichen, die dank der positiven Jahresergebnisse 2017 und 2018 ausgebaut wurde.

Insgesamt stehen Erträgen von 11,35 Millionen Euro Aufwendungen von 11,52 Millionen Euro gegenüber. Im Investitionsplan – hier stellt die Kommune ihre Projekte und deren Finanzierung dar – sind 6,8 Millionen Euro eingestellt. Etliche Vorgaben ziehen sich über mehrere Jahre oder werden über einen längeren Zeitraum finanziert.

Aktuelle Großvorhaben sind der Breitbandausbau im Außenbereich, in den 308  000 Euro seitens der Gemeinde eingebracht werden, die nächsten Abschnitte des Sportparks Süd für geschätzt 1,9 Millionen Euro (hier sind unter anderem Pauschalen und der Schuldendienst über die Sportpauschalen ab 2021 geplant) sowie die Sanierung des Baubetriebshofes (Eigenanteil 126 500 Euro).

Größere finanzielle Anstrengungen erfordern auch das Radwege-Projekt „Triangel“ (205 000 Euro Eigenanteil), der Outdoorplatz am Sportpark (Einstieg in die Finanzierung), Investitionen in Feuerwehrfahrzeuge (135  000 Euro in 2020) sowie diverse Straßenbaumaßnahmen. Vielfach werden letztere über einen Mix aus Erschließungsbeiträgen und Investitionspauschalen finanziert, etwa bei der Verlängerung der Industriestraße, dem Endausbau „Am Hemmel“ oder auch beim Düwelshook, in den auch Ausbaubeiträge einfließen.

Beim Endausbau im Bereich Industriestraße, der im kommenden Jahr mit einer Summe von 570  000 Euro zu Buche schlägt, sind auch Kreditaufnahmen zur Finanzierung vorgesehen. Mit Förder- und Schulpauschalmitteln soll der Neubau der Fuß- und Radwegebrücke „Nieporter Esch“ im kommenden Jahr finanziert werden. 600 000 Euro sind für den Ankauf von Industrie- und Gewerbeflächen geplant, eine Millionen Euro über die kommenden beiden Jahre verteilt für den Kauf von Neubauland.

Am näheren Horizont ist ferner der Neubau der Brücke Brinckwirths Erbe erkennbar. Sie soll im Jahr 2021 realisiert werden – für geschätzt knapp eine halbe Million Euro.

Andreas Möllers mahnte, die Finanzen der Kommune nachhaltig einzusetzen. Langfristige Kreditaufnahmen für kurzfristige Projekte lehnte er ab. Risiken bei der Entwicklung der Gewerbe- und Einkommenssteuer nannte er ebenso wie die steigenden Transferleistungen. Und auch wachsende Personalbedarfe bei wachsenden Aufgaben ließ er nicht unerwähnt.

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