Verwaltung plant Konzept für das ländliche Wegenetz
Wegeverband immer noch auf Eis

Metelen -

Die Gemeindeverwaltung Metelen plant die Aufstellung eines Wirtschaftswegekonzepts. Mit ihm sollen sämtliche öffentlichen Wege in der Gemeinde untersucht und in Kategorien eingeteilt werden. Der Wirtschaftswegeverband, an dessen Vorbereitung die Kommune bereits seit einem Jahrzehnt arbeitet, liegt unterdessen immer noch auf Eis. Diesmal ist es eine steuerliche Frage, die das Projekt verzögert.

Freitag, 02.10.2020, 06:00 Uhr
Nicht jeder Wirtschaftsweg in der Kommune ist so marode wie der Brinckwirths-Erbe-Weg. Die Verwaltung möchte jetzt eine Klassifizierung der Wege im Gemeindegebiet im Rahmen eines geförderten Konzepts erarbeiten.
Nicht jeder Wirtschaftsweg in der Kommune ist so marode wie der Brinckwirths-Erbe-Weg. Die Verwaltung möchte jetzt eine Klassifizierung der Wege im Gemeindegebiet im Rahmen eines geförderten Konzepts erarbeiten. Foto: Dieter Huge sive Huwe

Mit der Erarbeitung eines ländlichen Wegenetzkonzepts beschäftigten sich am Donnerstagabend die gemeinsam tagenden Mitglieder des Bau- und des Finanzausschusses. Die Verwaltung hatte eine Vorlage erarbeitet, in der der Hintergrund aufgezeigt wird. Es geht darum, eine Bestandserfassung der Straße und Wege in der Gemeinde vorzunehmen, diese in Kategorien einzuteilen und letztlich in einem „transparent gestalteten Prozess“ mit Akteuren und Bürgern ein Soll-Konzept zu entwickeln.

Der Fokus liegt dabei, folgt man der Vorlage, klar auf den Wirtschaftswegen in der Kommune. Diese seien oftmals in einem sanierungsbedürftigen Zustand, heißt es in dem Papier. Zur besseren Übersicht, zur effizienten Nutzung der oft geringen finanziellen Mittel und zum Aufzeigen potenzieller zukünftiger Unterhaltungsformen hätten sich Wegekonzepte bewährt.

Ein Viertel der Kosten für die Erarbeitung eines solchen Konzeptes muss die Gemeinde als notwendigen Eigenanteil tragen. Dies soll im Haushalt des kommenden Jahres ausgewiesen werden. Die restlichen 75 Prozent, maximal aber 50 000 Euro, will die Gemeinde über Fördergelder finanzieren.

Übernimmt die Kommune damit nicht die Aufgaben, die der künftige Wirtschaftswegeverband eigentlich leisten soll? Metelens Kämmerer Andreas Möllers verneinte dies. Die Aufstellung des Wirtschaftswegekonzeptes greife nicht der Idee voraus, dass der noch zu gründende Verband in Eigenregie und finanziell unterstützt durch die Gemeinde die Wege saniere.

Doch eben dieser Wirtschaftswegeverband liegt nach wie vor auf Eis. Bereits seit zehn Jahren plant die Gemeinde einen solchen Verband, zuletzt auch gemeinsam mit der Stadt Gescher. Metelen wäre damit Vorreiter bei einer derartigen Konstruktion, in der die Anlieger eigenverantwortlich die Unterhaltung der Wege im Außenbereich übernähmen.

Doch nach der grundsätzlichen Zustimmung des Rates kam das Verfahren über zwei Infoveranstaltungen nicht hinaus. Bedenken aus Düsseldorf verhinderten die Einrichtung eines solchen Verbandes. Auch, nachdem diese ausgeräumt waren, und die Juristen des Landes NRW die Konstruktion überprüften, hakt es. „Wir warten derzeit auf eine Auskunft des Finanzamtes Steinfurt“, erläuterte Kämmerer Andreas Möllers auf Nachfrage dieser Zeitung. Es geht um eine anstehende Änderung bei der Umsatzsteuer. „Das könnte für den Verband wichtig werden“, so Möllers, der sich zum weiteren zeitlichen Ablauf für die Einrichtung eines Wirtschaftswegeverbandes bedeckt hielt.

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