Bauausschuss wird umbenannt

Umwelt rückt an die erste Stelle

Metelen -

Einen neuen Namen, vor allem aber neue Prioritäten will sich der Bauausschuss der Gemeinde geben. Neben Umwelt und Nachhaltigkeit, die in den Ausschuss-Titel rücken, sollen künftige Bauprojekte im Ort unter Klimaschutz-Gesichtspunkten bewertet werden. Dies soll in die Entscheidungen in dem Gremium und später auch im Rat einfließen. Strittig ist die Teilnahmepflicht der Klimaschutzbeauftragten.

Von Dieter Huge sive Huwe

Donnerstag, 26.11.2020, 06:00 Uhr aktualisiert: 02.12.2020, 15:37 Uhr

Hier im Strönfeld ist die Umwelt weitgehend in Ordnung. Dass auch bei Bauprojekten in der Gemeinde Umweltstandards und Klimaschutz beachtet werden, fordern drei Fraktionen im Rat. Foto: Huge sive Huwe

„Bau- und Planungsausschuss“ – so lautete Jahrzehntelang der Titel des Ratsgremiums, in dem Fachleute der Fraktionen oftmals Beschlüsse fassten, die das Gesicht des Ortes nachhaltig prägten. Entstand irgendwo in der Gemeinde ein neues Gebäude, war der Ausschuss gefragt. Stand eine Straße zur Sanierung an, der Bauausschuss hatte das erste öffentliche Wort zum Thema. Zwar nicht das letzte, das hatte in der Regel der Rat, aber wurden in den Debatten des Gremiums fast immer die entscheidenden Pflöcke eingeschlagen.

Warum „wurden“, gibt es das Ausschuss doch immer noch? Doch nicht mehr lange unter diesem Titel. Die Fraktionen von SPD, Grünen und UWG wollen dem Gremium neue Aufgaben zuweisen und diese drücken sich auch im Namen aus. „Ausschuss für Umwelt, Planen, Bauen und Nachhaltigkeit“ soll er künftig heißen.

Dass in der nicht alphabetisierten Formulierung schon eine Gewichtung vorgenommen wird, ist aus dem Antragspapier der drei Fraktionen klar ersichtlich. Die Themenfelder „Umwelt- und Klimaschutz“ sollen deutlicher herausgestellt werden. In künftigen Vorlagen soll der Prüfbaustein „Klimarelevanz“ eingearbeitet werden. Und nicht zuletzt soll die Klimaschutzmanagerin der Gemeinde ständiger Gast im Ausschuss sein und Rederecht erhalten.

Letzterem wird sich Bürgermeister Gregor Krabbe nicht anschließen. Das Organisationsrecht, Mitarbeiter der Verwaltung zur Anwesenheit bei Ausschusssitzungen zu verpflichten, liege beim Bürgermeister, stellte er unmissverständlich klar. Gleichwohl sicherte Krabbe zu, dass Marielle Gattmann bei den von ihr maßgeblich gestalteten Projekten im Ausschuss anwesend sein wird. Im Übrigen sei die verantwortliche Fachleitung ebenfalls in den Ausschüssen anwesend.

„Frau Gattmann muss anwesend sein“, beharrte der grüne Fraktionschef Andreas Weßling, verlor jedoch bei der Begründung den Faden. Diesen nahm UWG-Fraktionschef Ansgar Stening auf, der ausführte, dass das Thema Klimaschutz in die Verwaltungsarbeit implementiert werden müsse.

Wie das nun konkret aussehen soll und wie das Thema Klimarelevanz in die Sitzungsunterlagen eingearbeitet werden kann, darüber soll sich ein Arbeitskreis, in dem alle Fraktionen vertreten sind, Gedanken machen. Die CDU-Fraktion hatte noch Beratungsbedarf angemeldet, enthielt sich entsprechend bei der Abstimmung über die Beschlussvorlage. Das letzte Wort hat der Rat – und in der Frage der Teilnahme der Klimaschutzmanagerin der Bürgermeister.