Ärger im Rathaus
Zu wenige Ratsmitglieder: Sitzung nicht beschlussfähig

Münster -

Die Mitglieder des Sozialausschusses waren am Mittwochabend zu einer Sitzung einberufen. Weil die Fraktionen zu wenige Abgeordnete des Rates entsandt hatten, war das Gremium nicht beschlussfähig. Der Vorsitzende, Thomas Kollmann, ist verärgert.

Donnerstag, 30.04.2015, 16:27 Uhr aktualisiert: 30.04.2015, 20:15 Uhr
 
  Foto: Oliver Werner

Die gewählten Volksvertreter im Rat und in seinen Ausschüssen verbringen viel Zeit mit dem Ehrenamt. Am Mittwochabend waren unter anderem auch die Mitglieder des Sozialausschusses zu einer Sitzung eingeladen. Die 23 ordentlichen Mitglieder verließen aber unverrichteter Dinge den Sitzungssaal des Stadthauses. Der Ausschuss war nicht beschlussfähig – zum ersten Mal in seiner Geschichte, wie Jürgen Kupferschmidt , Amtsleiter für die Ausschüsse sagt.

Nach der Geschäftsordnung müssen in den Ratsausschüssen immer mehr ordentliche Ratsmitglieder anwesend sein als die ebenfalls stimmberechtigten sachkundigen Bürger, die die Parteien neben ihren Ratsvertretern dorthin entsenden. Genau hier haperte es am Mittwoch im Sozialausschuss. Es waren zu wenige Ratsmitglieder da.

Nun ist es nicht so, dass die Beschlussfähigkeit in jeder Sitzung explizit geprüft werden muss, wie Kupferschmidt erklärt: „Man nimmt die Beschlussfähigkeit an, solange sie nicht angezweifelt wird.“ Genau das aber geschah: CDU-Ratsherr Richard-Michael Halberstadt stellte die Frage nach der Beschlussfähigkeit.

Das Ergebnis: Vorsitzender Thomas Kollmann ( SPD ) zählte zu wenige Parlamentarier aus dem Rat – die CDU war mit drei Ratsmitgliedern und fünf sachkundigen Bürgern vertreten, bei den Grünen war nur ein Ratsmitglied erschienen, dazu drei sachkundige Bürger. „So bleiben wichtige soziale Themen in der Stadt vorerst unentschieden und werden nicht von unserem Fachausschuss diskutiert“, ärgert sich Kollmann, der der CDU „Verantwortungslosigkeit“ vorwirft.

Kürzlich fiel die Sitzung des Gleichstellungsausschusses aus, weil nicht genügend Ratsmitglieder da waren. „Eine neue Entwicklung“, sagt Kupferschmidt, dessen Amt die Termine für die Sitzungen anberaumt. Am Mittwoch tagte gleichzeitig der Jugendausschuss sowie der Schulausschuss in einer Sondersitzung . „Das hat sicher zu Terminproblemen bei etlichen Ratsmitgliedern geführt“, so Kupferschmidt. Dass ganze Sitzungen platzen, weil die Ratsvertreter zu beschäftigt sind, sei für ihn aber „ein vollkommen neues Phänomen“.

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