Heftige Reaktionen auf Post
Facebook-Eintrag sorgt für Eklat

Münster -

Erstmals hat ein während einer Ratssitzung geposteter Facebook-Eintrag für einen Eklat gesorgt. Die Reaktionen waren so heftig, dass sich der Autor, der CDU-Ratsherr Frank Baumann (CDU), dafür entschuldigte.

Donnerstag, 18.05.2017, 20:00 Uhr
Frank Baumann (CDU)
Frank Baumann (CDU) Foto: CDU

In einem „Zustand hoher Emotionalität“, wie Baumann am Ende einer kontroversen Debatte einräumte, habe er einen Fehler gemacht. Per Facebook veröffentlichte er den Satz: „Die SPD hat sich mit der AfD verbündet.“

Wie kam es dazu? Gegen Ende der Sitzung am Mittwochabend beschloss der Rat mit großer Mehrheit, aber gegen die AfD, dass künftig in den letzten sechs Wochen vor Wahlen keine Parteiveranstaltungen mehr in Schulen stattfinden dürfen. Damit reagierte der Rat auf die Kontroverse, die von der AfD-Kundgebung im Gievenbecker Stein-Gymnasium ausgegangen ist. Der AfD-Ratsherr Martin Schiller vermutete denn auch gleich einen Anti-AfD-Effekt.

Umstrittener Satz

Der Schul-Beschluss erfolgte auf der Basis eines „Antrages zur sofortigen Beschlussfassung“, gestellt von CDU und Grünen. Mit ihren Stimmen wurde der Antrag – nachträglich – auf die Tagesordnung gesetzt.

Kommentar

Wenn Facebook eine Sitzung sprengt: Digitale Schnellschüsse

...

Vom SPD-Ratsherrn Thomas Fastermann gab es Widerspruch. Derartige Anträge müssten den anderen Fraktionen mit einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf übermittelt werden. Das sei aber nicht geschehen. Da Baumann diese formale Kritik als inhaltlichen Vorbehalt gegenüber dem Antrag wertete, setzte er den umstrittenen Facebook-Post ab.

Die Bombe platzte, als der SPD-Fraktionschef Dr. Michael Jung – natürlich auch während der Sitzung – seine Facebook-Nachrichten kontrollierte, dabei auf den Baumann-Satz stieß und sich lautstark aufregte.

"Niveaulos und ehrverletzend"

Noch eindrucksvoller war die Reaktion der FDP-Fraktionsvorsitzenden Carola Möllemann-Appelhoff. Die FDP hatte – ebenso wie die SPD – in der Geschäftsordnungsfrage gegen CDU und Grüne gestimmt. Daraus aber eine Nähe zur AfD abzuleiten, sei „niveaulos und ehrverletzend“. Ihr Plädoyer: „Wir sollten uns nicht auf die Ebene von Trump begeben.“

Baumann hat inzwischen den Eintrag gelöscht und sich dafür bedankt, „dass der Rat mit großer Mehrheit unserem Antrag zugestimmt hat“. 

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/4854358?categorypath=%2F2%2F2669082%2F2670173%2F2686135%2F2686808%2F2686822%2F
Nachrichten-Ticker