Di., 04.07.2017

Kabinettssitzung in Münster NRW-Landesregierung tagt im historischen Rathaus

Kabinettssitzung in Münster : NRW-Landesregierung tagt im historischen Rathaus

Ministerpräsident Armin Laschet wird auf dem Prinzipalmarkt von Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe begrüßt. Foto: Gunnar A. Pier

Münster - 

Schwarze Limousinen auf dem Prinzipalmarkt: Am Dienstagmittag ist das schwarz-gelbe NRW-Kabinett in Münster eingetroffen. Im Rathaus könnte die neue Landesregierung eine erste wichtige Entscheidung treffen.

Von Elmar Ries

Pünktlich ist er ja. Es ist kurz vor 14 Uhr, als Armin Laschet vor dem historischen Rathaus vorfährt. Die erste Sitzung des neuen Kabinetts solle in Münster stattfinden, hatte der CDU-Mann vor der Landtagswahl im Mai verkündet. Am Dienstag macht er als frisch gewählter Ministerpräsident sein Versprechen wahr: Die NRW-Regierungsmannschaft aus CDU und FDP trifft sich zur ersten Sitzung an historischem Ort.

Fotostrecke: Landesregierung trifft sich in Münster

An diesem Tag dominiert zweierlei: das gute Wetter und die gute Laune. „Es ist ein schönes Gefühl, mal wieder nach Münster zu kommen“, sagt Laschet und winkt. Ein paar Dutzend Schaulustige sind gekommen und applaudieren. Die Sitzung in Münster sei an Signal an Westfalen, sagt Laschet weiter. Seine Regierung wolle dafür Sorge tragen, dass die Region nicht aus dem Blick gerät. „Nordrhein-Westfalen besteht eben nicht nur aus Düsseldorf.“ Darum tue es „den Kabinettsmitgliedern gut, mal nach Münster zu kommen“.

Gute Laune bei Münsterland-Ministern

Gute Laune, das haben auch die drei CDU-Minister aus dem Münsterland. Sie sind vor Ort die ersten. Während Hendrik Wüst (Verkehr) noch lässig auf den Rathaus-Stufen sitzt und telefoniert, begrüßt Christina Schulze Föcking (Landwirtschaft) ein paar Meter weiter auf dem Prinzipalmarkt mit einem strahlenden Lächeln Bekannte. Wie es sich anfühle, jetzt als Ministerin in Münster zu sein? „Ich bin nach wie vor Christina“, antwortet sie. Soll wohl heißen: Trotz neuem Ministeramt bleibt sie bodenständig.

Als Schwergewicht im Politische wie auch so kommt kurz danach Karl-Josef Laumann (Arbeit und Soziales) vorgefahren. Münster sei für ihn die schönste Stadt in Westfalen, sagt er, grinst und geht. Herbert Reul (Inneres) wundert sich über die Anzahl der Schaulustigen. „Sind hier immer so viele Leute?“, fragt er.

Programm

13.55 Uhr: Begrüßung des Ministerpräsidenten und der Kabinettsmitglieder am Eingang des Rathauses

14 Uhr: Sitzung des Kabinetts im Lublinzimmer des Stadtweinhauses

15 Uhr: Empfang im historischen Friedenssaal mit Eintrag ins Goldene Buch

Beschluss zu Förderschulen

Auf der Agenda der ersten Kabinettssitzung steht noch nicht allzu viel. Die im Land verbliebenen Förderschulen sollen erhalten bleiben, das will die Regierungsmannschaft beschließen. Die Vorgängerregierung hatte wegen der Inklusion, also des gemeinsamen Lernens von Behinderten und nichtbehinderten Schülern, viele Angebote geschlossen. Laschet will das stoppen. Durch Ausnahmeregelungen sollen akut 35 gefährdete Sonderschulen erhalten werden.

Ansonsten muss die am Freitag anstehende Sitzung des Bundesrates vorbereitet werden. Eine Stunde ist für das Treffen anberaumt, danach steht ein Empfang im Friedenssaal an. „Die Minister sind ja erst seit Freitag im Amt“, sagt Laschet. Da brauche es schon noch ein bisschen Zeit, bis das mit dem Regieren problemlos funktioniert.

Mehr zum Thema

Neue Landesregierung tagt in Münster: Zehn Ideen für Westfalen: Regionale Standort-Initiativen geplant [03.07.2017]

Koalitionsvertrag:  CDU geht geschlossen in die NRW-Koalition mit der FDP [24.06.2017]



https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/4983725?categorypath=%2F2%2F2669082%2F2670173%2F2686135%2F2686808%2F2686822%2F