Sahin Temiz will auf Münster Domplatz zurück

Zwei Niederlagen für Markthändler

Zwei juristische Niederlagen muss Markthändler Sahin Temiz aus Recklinghausen einstecken. In einem Eilverfahren lehnte jetzt das Verwaltungsgericht in Münster den Antrag des 36-Jährigen ab, mit dem er eine Rückkehr auf den Wochenmarkt am Dom in Münster erreichen wollte. Gleichzeitig hat das Amtsgericht Münster einen Strafbefehl erlassen, weil der Händler im vergangenen Jahr seine Erdbeeren nicht richtig ausgezeichnet habe. Statt „Münsterländer Erdbeeren“ hätte es korrekt „Erdbeeren aus dem Oldenburger Münsterland“ heißen müssen. Demnach soll Sahin Temiz jetzt 1200 Euro zahlen.

Weder der Anspruch auf einen bestimmten Standplatz noch auf irgendein freies Areal auf dem Domplatz sei dem Händler seitens des Verwaltungsgerichtes zugesprochen worden, sagt der Sprecher des Gerichtes, Michael Labrenz.

Stand ohne Erlaubnis betrieben

Zuvor hatte auch die Stadt Münster das Anliegen des Händlers abgelehnt, auf den Markt zurückkehren zu dürfen. Das Gerichtet erachtet diese Entscheidung als sachlich gerechtfertigt, weil der Marktbeschicker als Bewerber unzuverlässig sei und seinen Stand ohne Erlaubnis betrieben habe. Dieser Punkt führte dazu, so Labrenz weiter, dass kein Anspruch bestehen würde.

Zur Erinnerung: Sahin Temiz betrieb zwischen April 2015 und Ende des Jahres 2016 einen Marktstand auf dem Domplatz mit Obst und Gemüse, dessen Inhaberin eine langjährige Händlerin war. Diese konnte ihren Stand auf dem Domplatz selbst nicht mehr betreiben, hieß es im Antrag an das Verwaltungsgericht. Sahin Temiz sei darum eingesprungen.

Erdbeeren nicht richtig ausgezeichnet

Das Ordnungsamt drohte der Standinhaberin mit einem Marktausschluss und der Einleitung eines Straf- oder Ordnungswidrigkeitsverfahrens, erklärte Jurist Dr. Wolfgang Wesener, der den Marktbeschicker aus Recklinghausen vertritt. Die Standinhaberin habe sich entschlossen, für das Jahr 2017 keine Genehmigung mehr zu beantragen. Das machte stattdessen Sahin Temiz.

Doch die Verwaltung lehnte den Antrag ab und warf dem Händler zugleich vor, bei einer zwischenzeitlichen Stippvisite auf dem Markt unter anderem seine Erdbeeren nicht richtig ausgezeichnet zu haben.

Anwalt von Temiz kündigt Einspruch an

Das Amtsgericht erließ jetzt einen Strafbefehl. Dieser entspricht nach Angaben von Matthias Bieling, Pressesprecher des Amtsgerichtes in Münster, 20 Tagessätzen zu jeweils 60 Euro. Es werde Einspruch eingelegt, kündigt der Anwalt von Temiz bereits an. „Ich bin entsetzt“, sagt Dr. Wolfgang Wesener aus Recklinghausen. „Das akzeptieren wir nicht.“ Der Obst- und Gemüse-Krimi geht also weiter. Dass andere Händler bei falschen Auszeichnungen nur geringe Strafen bekämen, sei nicht rechtens. Als Beispiel nannte er einen Händler, der nur an einem von 103 Markttagen in diesem Jahr vom Handel ausgeschlossen worden sei.

Schwere Vorwürfe erhob der Jurist im Auftrag seines Mandanten Temiz gegen die Stadt. Er betonte, dass Übernahmen von Marktständen wie bei seinem Mandanten schon häufiger vorgenommen worden seien. Selbst etablierte Stände seien auf dem Domplatz in der Vergangenheit von Fremden übernommen worden.

Michael Labrenz vom Verwaltungsgericht betont: „Es gibt keine Gleichbehandlung im Unrecht.“ Der Kläger aus Recklinghausen könne sich nicht darauf berufen. Grundsätzlich habe das Verwaltungsgericht der Stadt recht gegeben. Dem Antragsteller bleiben zwei Wochen Zeit, um Beschwerde gegen die Entscheidung einzulegen.