Markt-Streit geht weiter

Markthändler legt jetzt Beschwerde ein

Markthändler Sahin Temiz aus Recklinghausen gibt nicht auf, er möchte mit seinem Stand auf den Domplatz in Münster zurückkehren. Die Stadt lehnte seine Bewerbung ab, auch das Verwaltungsgericht sprach sich gegen den Eilantrag des 36-Jährigen aus. Sahin Temiz akzeptiert den Beschluss des Verwaltungsgerichtes nicht und hat jetzt Beschwerde dagegen eingelegt. Der Fall liegt nun dem Oberverwaltungsgericht in Münster vor, bestätigt eine Sprecherin.

Das Verwaltungsgericht in Münster betonte in der Ablehnung, dass der Antragsteller kein Recht auf einen Standplatz habe, obschon der 36-Jährige bereits eineinhalb Jahre auf dem Domplatz gehandelt habe. In dieser Zeit führte er zwar den Marktstand, Inhaberin war aber eine langjährige Händlerin, die aus familiären Gründen nicht mehr aktiv tätig war.

Anwalt schreibt von Preisabsprachen

Die Stadt hatte bereits im Vorfeld der gerichtlichen Entscheidung dem Bewerber aus Recklinghausen eine Absage erteilt. Sie warf ihm vor, seinen Stand zwischen April 2015 und Ende des Jahres 2016 unrechtmäßig betrieben zu haben. Sahin Temiz erhob dagegen Vorwürfe, dass Stände in der Vergangenheit ebenfalls schon von Fremden übernommen worden seien. Von Preisabsprachen war in dem Schreiben seines Anwalts an das Gericht die Rede.

Das Anprangern von angeblichen Missständen wie Preisabsprachen und Willkür auf dem Wochenmarkt haben das Gericht nicht beeindruckt, sagte Ordnungsamtsleiter Martin Schulze Werner zum Beschluss des Verwaltungsgerichtes. Weiter heißt es in einer Pressemitteilung der Verwaltung, dass der Stadt unter anderem aufgefallen sei, dass der Händler seit über einem Jahr ohne Zulassung oder Anzeige den Marktstand einer anderen Händlerin übernommen habe.

Marktordnung wird nicht überarbeitet

Die Stadt, so heißt es auf Nachfrage unserer Zeitung, werde aufgrund dieses Falles ihre Marktordnung nicht überarbeiten. Die Verwaltung betont vielmehr, dass eine Vererbung von Ständen an Kinder möglich sei, wenn diese im Vorfeld auch im elterlichen Betrieb auf dem Markt tätig gewesen seien. „Unterverpachtungen sind nicht bekannt“, heißt es weiter. Diese wären auch nicht erlaubt, so die Behörde. Auch gebe es eine Warteliste. Ausgewählt werde nach folgenden Kriterien: Zuverlässigkeit, die Warteliste sei entscheidend, die Platzgröße und das Organisationsermessen der Stadt als Veranstalterin. Auf die Frage, warum Händler für falsches Auszeichnen von Ware unterschiedlich bestraft würden, erklärt die Stadt, dass sich Sanktionen in erster Linie nach der Marktsatzung richten würden. Die Strafanzeige gegen den Händler sei vom Gesundheitsamt gestellt worden. Und bei der Wahl der Sanktionen bestünde Ermessen.

Gegen den Obst- und Gemüsehändler war vom Amtsgericht ein Strafbefehl erlassen worden, weil er seine Erdbeeren falsch ausgezeichnet habe. Demnach soll Sahin Temiz 1200 Euro bezahlen. Auch dagegen will er Einspruch erheben.