Staatssekretär Jens Spahn: „Verbilligung in Einzelfällen“
Die Span-Erklärung im Wortlaut

Münster -

Auf Anfrage unserer Zeitung hat Jens Spahn, Staatssekretär im Berliner Finanzministerium, Stellung bezogen zum geplanten Verkauf der Kasernenflächen in Münster:

Samstag, 09.09.2017, 16:59 Uhr
Jens Spahn ist für die Bima-Verkäufe verantwortlich.
Jens Spahn ist für die Bima-Verkäufe verantwortlich. Foto: CDU

„Ich bin zuversichtlich, dass wir bei der York-Kaserne in den nächsten Wochen zu einer Einigung kommen. (...) Die Einigung bei der York-Kaserne hätte übrigens Beispielcharakter. Wenn die strittigen Punkte, wie die Erschließung mit Straßen und Leitungen geklärt sind, können die Lösungen auf die anderen laufenden Verhandlungen, wie etwa über die Oxford-Kaserne, übertragen werden. Dann wird es dort schneller gehen.  Der Bund hat großes Interesse daran, der Stadt für ihn entbehrliche Liegenschaften zur Verfügung zu stellen, damit in Münster neue Wohnviertel entstehen können (...)

Verschleudern kann der Bund aber nichts – er ist haushaltsrechtlich angehalten, Veräußerungen nur zum vollen wirtschaftlichen Wert vorzunehmen. In Einzelfällen, wenn in der Nachnutzung beispielsweise sozialer Wohnungsbau geplant ist, können Verbilligungen gewährt werden.“

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