SPD-Parteitag zur Groko

Zweimal „Nein“ aus Münster

Robert von Olberg und Anneka Beck ließen sich am Sonntag beim Bundesparteitag der SPD nicht umstimmen. Da konnte Parteivorsitzender Martin Schulz noch so leidenschaftlich für die „Groko“ werben, die beiden Delegierten aus Münster blieben bei ihrem bereits vorher verkündeten Nein. Entsprechend „enttäuscht“, so von Olberg kurz nach der Abstimmung, traten der Unterbezirksvorsitzende und das Vorstandsmitglied Beck, im Privatleben ein Ehepaar, am späten Nachmittag den Heimweg an.

Am Morgen hatte von Olberg noch bei einer Debatte der NRW-Landesdelegierten seine ablehnende Position zur Groko erläutert. Die Nachbesserungen, die die Landesverbände NRW und Hessen den Parteioberen für die nun anstehenden Koalitionsverhandlungen aufgegeben haben, seien zwar richtig, sagt von Olberg.

Dass die Union der SPD in den Bereichen sachgrundlose Befristung von Beschäftigungsverhältnissen, Gesundheitssystem und Familiennachzug noch entgegenkomme, ist für von Olberg unwahrscheinlich: „Die Union hat schon deutlich gemacht, dass in den Koalitionsgesprächen nur noch Details verhandelbar sind“, erläutert er.

Ob es nun tatsächlich zur Neuauflage der Groko“ kommt, das hält der Chef der münsterischen SPD für keineswegs ausgemacht. 56 Prozent, das sei „kein überzeugendes Ergebnis“, so von Olberg. An eine Mehrheit der Groko-Ablehner beim Parteitag hatte er aber selbst nicht geglaubt. Am Vormittag hatte er den Anteil der Groko-Befürworter unter den Delegierten „auf 65 Prozent geschätzt“.