Münsters SPD entscheide über die Koalition
Schulze sagt Ja – von Olberg Nein

Münster -

1950 SPD-Mitglieder in Münster haben Post von der Berliner Parteizentrale bekommen. Der Mitgliederentscheid ist angelaufen.

Mittwoch, 21.02.2018, 07:00 Uhr aktualisiert: 21.02.2018, 10:25 Uhr
So sieht bundesweit einheitlich der Wahlzettel aus, mit dem die SPD-Mitglieder, darunter 1950 in Münster, über die große Koalition in Berlin entscheiden können.
So sieht bundesweit einheitlich der Wahlzettel aus, mit dem die SPD-Mitglieder, darunter 1950 in Münster, über die große Koalition in Berlin entscheiden können. Foto: dpa

Münsters SPD-Chef Robert von Olberg hat sich bereits entschieden. Bei dem am Dienstag angelaufenen Mitgliederentscheid über eine Neuauflage der großen Koalition in Berlin wird er mit „Nein“ stimmen. Seine Parteifreundin Svenja Schulze hat derweil bereits ihr „Ja“ kundgetan.

Ergebnis wird nicht regional ausgewertet

Wer von beiden am Ende die Mehrheit der münsterischen Sozialdemokraten hinter sich hat, wird man nie erfahren. Denn die Wahlunterlagen kommen per Post von der Parteizentrale in Berlin. Sie gehen per Post nach Berlin zurück – und werden nur dort ausgezählt.

„Eine regionale Aufschlüsselung des Abstimmungsergebnisses ist meines Wissens nicht geplant“, so der Vorsitzende.

1950 Sozialdemokraten in Münster haben – wie Schulze und von Olberg – Post bekommen und sind nun gehalten, bis zum 2. März eine Antwort zu geben. Für den 4. März ist die Bekanntgabe des Gesamtergebnisses geplant.

SPD-Zuwachs vor GroKo-Abstimmung

Wie in vielen anderen Städten auch, hat die hoch kontroverse Debatte über die große Koalition der SPD mächtig Zulauf beschert. 180 neue Mitglieder wurden nach Auskunft der Geschäftsführerin Katharina Biegi in den vergangenen Wochen gezählt.

Ob sich damit die Gewichte zu Gunsten der Gegner des Koalitionsvertrages verschoben haben, wie von denen erhofft, ist offen.

Noch am Montagabend trafen sich 50 Parteimitglieder intern, um die Vor- und Nachteile zu erörtern. „Auf eine Probeabstimmung haben wir dabei aber verzichtet“, erklärt die stellvertretende Unterbezirks-Vorsitzende Lena-Rose Beste, die diese Versammlung moderierte.

Diskussionsveranstaltung in der Halle Münsterland

SPD-Mitglieder, die noch unschlüssig sind, können am Donnerstag mit der Düsseldorfer Parteiführung diskutieren. Die Landes-SPD veranstaltet eine „regionale Dialogveranstaltung“, wie es offiziell heißt, in der Halle Münsterland. Mit von der Partie ist auch die münsterische SPD-Landtagsabgeordnete und Generalsekretärin Svenja Schulze.

Auch sie hat Post bekommen und „Ja gesagt zum Koalitionsvertrag“, wie sie selbst mitteilt. Überzeugt habe sie insbesondere das „Bildungspaket mit elf Milliarden mehr für Bildung, für Kitas, Schulen und Hochschulen“. Auch die „drastische Einschränkung“ bei der Befristung von Arbeitsverträgen sei als Erfolg zu werten.

Robert von Olberg macht seinen Unmut insbesondere daran fest, dass die SPD in den vergangenen Jahren im „allgemeinen Regierungshandeln“ untergegangen und als eigenständige Partei zu wenig erkennbar sei.

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