Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit
Beanstandungen in 45 Fällen

Münster -

Das Hauptzollamt hat münsterlandweit Gaststätten und Hotelbetriebe überprüft – insgesamt 60 Betriebe und 250 Arbeitnehmer. Es gab 45 Beanstandungen.

Montag, 18.06.2018, 09:00 Uhr aktualisiert: 19.06.2018, 13:34 Uhr
Symbolbild?
Symbolbild? Foto: dpa

Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamtes Münster prüften unlängst münsterlandweit Gaststätten und Hotelbetriebe. Mit rund 50 Einsatzkräften kontrollierten die Zöllner 60 Betriebe und 250 Arbeitnehmer. Unterstützung erhielten die Zollbeamten dabei auch von insgesamt fünf Beschäftigten der Landesfinanzverwaltung Nordrhein-Westfalen sowie der Deutschen Rentenversicherung.

Die Aktion war Teil einer bundesweiten sogenannten Schwerpunktprüfung, teilt das Hauptzollamt mit. Die Beamten befragten hierzu Personen an ihrer Arbeitsstelle nach ihren Beschäftigungsverhältnissen und prüften auch Geschäftsunterlagen der jeweiligen Betriebe. Sie gingen dabei insbesondere Anhaltspunkten auf Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung nach und prüften die Einhaltung der geltenden Mindestlohnbestimmungen.

Im Verlauf der Kontrollen ergaben sich dabei in insgesamt 45 Fällen Unregelmäßigkeiten. Daher seien weitere Prüfungen durch den Zoll und die Zusammenarbeitsbehörden notwendig, heißt es. In sechs Fällen bestehe der Verdacht, dass der entsprechende Mindestlohn nicht gezahlt wurde und in weiteren 27 Fällen existieren Anhaltspunkte dafür, dass Sozialversicherungsbeiträge nicht abgeführt wurden. Darüber hinaus stehe in drei Fällen der Verdacht der illegalen Ausländerbeschäftigung sowie in acht Fällen der des Leistungsmissbrauchs im Raum, so das Hauptzollamt. „Weiterhin leiteten die Beamten in einem Fall ein Ordnungswidrigkeitenverfahren ein, da Stundenaufzeichnungen nicht geführt wurden.“

Einen weiteren örtlichen Schwerpunkt setzten die Zöllner im Mai im Beherbergungsgewerbe mit der Überprüfung von Campingplätzen. Mit 30 Beamten kon­trollierten sie gut 40 Betriebe und überprüften rund 100 Beschäftigte. Insgesamt ergaben sich bei den Erhebungen in 14 Fällen Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten, die weitere Zollermittlungen notwendig machen. So bestehe in sechs Fällen der Verdacht der Beitragsvorenthaltung, in einem weiteren Fall gebe es Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei der Beschäftigung eines ausländischen Arbeitnehmers. Verstöße stellten die Beamten bei Stundenaufzeichnungen fest.

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