Defizit bundesweit fast einmalig
Finanzloch in der Bilanz des Uniklinikums

Münster -

Das Land NRW betont, seinen Finanzierungsverspflichtungen für das Uniklinikum nachgekommen zu sein. Gleichzeitig geht das Wissenschaftsministerium davon aus, dass das Klinikum sich wieder konsolidiert.

Dienstag, 10.07.2018, 07:15 Uhr aktualisiert: 10.07.2018, 07:30 Uhr
Baustelle Uniklinikum: Die Fassade der Bettentürme ist beinahe erneuert. Aber andere Projekte stocken wegen des Defizits.   Die Bettentürme des UKM mit neuer Fassade – eine Baumaßnahme die fertiggestellt wird. Die Fianzierung von Investtionen ist ansonsten laut Land NRW schwierig  
Baustelle Uniklinikum: Die Fassade der Bettentürme ist beinahe erneuert. Aber andere Projekte stocken wegen des Defizits.   Die Bettentürme des UKM mit neuer Fassade – eine Baumaßnahme die fertiggestellt wird. Die Fianzierung von Investtionen ist ansonsten laut Land NRW schwierig   Foto: Oliver Werner

Das Land Nordrhein-Westfalen als Träger der Universitätskliniken, und damit auch des Uniklinikums Münster (UKM) betont, seinen Finanzierungsverpflichtungen nachzukommen. Dies geht aus einer Stellungnahme des Wissenschaftsministeriums als Reaktion auf das massive Defizit des UKM im Haushaltsjahr 2017 hervor. Wie berichtet, weist die aktuelle Bilanz ein Minus von 29,5 Millionen Euro aus. Im Vorjahr hatte es mit einem Plus von rund 600. 000 Euro noch schwarze Zahlen gegeben.

Die Geschäftsführung des UKM hat wiederholt darauf hingewiesen, dass die Hochschulmedizin, speziell am Standort Münster mit seinem enormen Investitionsbedarf, nicht auskömmlich finanziert sei. Der Verband der Hochschulmedizin, eine Interessensvertretung der deutschen Universitätsklinika, stützt grundsätzlich diese Auffassung. „Viele Universitätsklinika rutschen bisweilen ins Minus, die Finanzierung ist immer auf Kante genäht“, sagt die Sprecherin des Verbandes. Allerdings: Ein so gewaltiges Minus, wie es sich nun am UKM zeige, sei schon ungewöhnlich und bisher nur am Universitätsklinikum Mainz verbucht worden. Von dem rheinland-pfälzischen Uniklinikum ist bekannt, dass es sich seit einigen Jahren haushaltstechnisch auf Talfahrt befindet. Ähnliche Argumente, wie sie nun aus Münster zu hören sind, werden nach Medienberichten dafür angeführt. Nebenbei: Prof. Robert Nitsch, 2017 als Ärztlicher Direktor am UKM ins Amt gekommen, war zuvor an führender Stelle am Uniklinikum Mainz tätig.

Das Wissenschaftsministerium NRW erkennt in einer Stellungnahme zum Defizit des UKM an, dass die „Finanzierung von Investitionen am UKM schwierig“ sei. „Da das UKM zuletzt keine großen Bauprojekte realisiert hat, sind auch keine Ersteinrichtungsmittel, die durchschnittlich 20 Prozent der Investitionssumme betragen (...) an den Standort gelangt.“ Entsprechend habe das UKM diese „Lücke aus Eigenmitteln gedeckt“.

Schleppendes Großprojekt Forschungszentrum

Ein Knirschen in der Beziehung zwischen Land und Universitätsklinik war schon hörbar geworden, als der feierliche Spatenstich für das bereits seit 2012 konkret geplante und zuvor schon lange zugesagte medizinische Forschungszentrum „MedForCE“ für über 100 Millionen Euro in diesem Frühjahr von einem Tag auf den anderen abgesagt wurde. Damals hieß es auf Nachfrage, Terminschwierigkeiten seien schuld. Nun erklärt das Land auf Anfrage, der Spatenstich sei abgesagt worden, weil dem Ministerium „noch keine vollständige bauliche Planung sowie ein Wirtschaftlichkeitsnachweis für das Gebäude vorliegen“. Nur mit dem Vorliegen dieser Unterlagen könne die Baumaßnahme genehmigt werden. Im UKM heißt es dazu: „Da waren wir wohl zu voreilig mit dem Termin für den Spatenstich“, so eine Sprecherin. Der Architektenwettbewerb für das Forschungszentrum gegenüber der Mensa am Coesfelder Kreuz war 2012 entschieden worden, das UKM selbst sprach damals von einer geplanten Fertigstellung im Jahr 2014.

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Dieses Vorgehen, so macht das UKM gegenüber unserer Zeitung deutlich, sei auch für das Jahr 2017 in Abstimmung mit den Land geplant gewesen, weil die Pauschaltöpfe des Landes „vorhersehbar“ nicht für alle notwendigen Bau- und Instandhaltungsmaßnahmen ausreichten. Die Finanzierung der Deckungslücke aus Eigenmitteln sei aber „wegen des negativen Geschäftsverlaufs 2017 nicht vollständig“ gelungen. Dafür verantwortlich sei der Pflegekräftemangel mit der Folge, dass Betten nicht belegt wurden, weniger Operationen stattfanden und somit die Einnahmen zurückgingen.

Diese Lesart bestätigt auch das Land. Das Wissenschaftsministerium geht aber davon aus, dass durch die Umsetzung des Medizinischen Modernisierungsprogramms, das 372 Millionen Euro für das UKM vorsieht, „und einer verbesserten wirtschaftlichen Entwicklung auf Basis des vom Vorstand erarbeiteten Konsolidierungsprogramms (...) der Investitionsstau abgebaut wird.“

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