„Zur Demokratie gehört auch Streit“
Bundesfinanzminister Olaf Scholz diskutiert in Münster über Europa

Münster -

Klares Bekenntnis zu Europa und der EU, deutliches Kontra gegen Nationalismen und Abschottungstendenzen: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag Münster besucht. Im Rahmen der Bürgerdialog-Reihe, mit der die Bundesregierung seit Mai für die europäische Ideen wirbt, diskutierte er mit Soldaten des Deutsch-Niederländischen Korps über die Vorteile einer starken EU.

Dienstag, 18.09.2018, 18:24 Uhr aktualisiert: 18.09.2018, 18:57 Uhr
Olaf Scholz diskutierte mit Soldaten über Europa, Brigadegeneral Dieter Meyerhoff moderierte den "Bürgerdialog".
Olaf Scholz diskutierte mit Soldaten über Europa. Brigadegeneral Dieter Meyerhoff moderierte den "Bürgerdialog". Foto: Gunnar A. Pier

„Diese Debatte“, betonte der Vizekanzler vor Soldaten aus zwölf Nationen, „muss künftig deutlich politischer geführt werden“. Am Ende gehe es nämlich um nicht weniger „als unsere Souveränität“.

Konsequenz, Stärke, Entschlussfreudigkeit. Das sind die Vokabeln, die Scholz an diesem Tag gerne nutzt – und die Soldaten gerne hören. Zum Ringen um gemeinsame Lösungen gehöre natürlich auch Streit, betont er beim Kapitel Migrationspolitik. „Demokratie ohne Streit ist eine naive Vorstellung.“

Eine Demokratie ohne verbindliches Wertegerüst funktioniert jedoch auch nicht. Scholz wirbt hier für mehr Gemeinsamkeit der Europäer. Bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise, beim Schutz der gemeinsamen Außengrenzen – und auch in Fragen der Verteidigungspolitik. Der Wiedereinführung der Wehrpflicht erteilt er eine Absage, unterstreicht jedoch die Höhe der deutschen Verteidigungsausgaben – „wenn die Briten die EU verlassen haben, sind wir das Nato-Land mit dem höchsten Verteidigungsetat in der EU.“

Olaf Scholz besucht das Deutsch-Niederländische Korps in Münster

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  • Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag das Deutsch-Niederländische Korps besucht. Der Bundesfinanzminister kam im Rahmen der Reihe „Bürgerdialog der Bundesregierung“ zu einem Besuch nach Münster. Im Beisein von Kommandeur Generalleutnant Michiel van der Laan (Mitte) und dessen Vize Brigadegeneral Dieter Meyerhoff (l.) trug er sich ins goldene Buch ein.

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  • Commander Michiel van der Laan (links) und Chief of Staff Dieter Meyerhoff begrüßten den Minister in Münster.

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  • Rund 60 Besucher waren zu der internen Veranstaltung gekommen.

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  • Commander Michiel van der Laan (links) und Chief of Staff Dieter Meyerhoff begrüßten den Minister in Münster.

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  • Bundesfinanzminister Olaf Scholz wurde in Osnabrück geboren.

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  • Michiel van der Laan zeigte dem Minister die Räumlichkeiten.

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  • Dieter Meyerhoff moderierte das Gespräch.

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  • Dieter Meyerhoff

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  • Commander Michiel van der Laan (links) und Chief of Staff Dieter Meyerhoff begrüßten den Minister in Münster.

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Stichwort USA. Hier wägt Scholz seien Worte. Die Verbindung zu den USA sei stark, betont er. Die „Haltung der USA funktioniert allerdings nicht.“ Folglich müsse die EU „ihre Souveränität besser betonen“. Eine deutsche Sonderbeziehung zu Russland lehnte er hingegen vehement ab.

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