Haushaltsklausur der SPD
Mehr bezahlbarer Wohnraum, schnellere Busse

Münster -

Die SPD macht sich für mehr bezahlbaren Wohnraum, mehr Sicherheit an Schulen und schnellere Busse stark. Wie das gelingen kann, darüber wurde am Wochenende auf der Haushaltsklausur diskutiert.

Sonntag, 07.10.2018, 18:30 Uhr
SPD-Fraktionschef Michael Jung
SPD-Fraktionschef Michael Jung Foto: Matthias Ahlke

Die SPD will das städtische Wohnungsbauunternehmen Wohn- und Stadtbau neu aufstellen. Ein entsprechendes Konzept wurde am Wochenende auf der Haushaltsklausur der Partei erarbeitet, berichtete am Sonntag SPD-Fraktionschef Michael Jung. Ziel sei es, dass die Wohn- und Stadtbau pro Jahr 500 zusätzliche Wohnungen im bezahlbaren Segment baut, so Jung.

Thema auf der Haushaltsklausur war auch die Verkehrspolitik. „Gerade beim Busverkehr muss dringend etwas getan werden“, fordert der SPD-Fraktionschef. Bundesweit liege die durchschnittliche Geschwindigkeit von Stadtbussen bei 25 Stundenkilometern – in Münster hingegen bei nur 16 Stundenkilometern. Seine Partei habe daher am Wochenende ein Programm für Beschleunigungsspuren entwickelt, damit die Busse vor allem morgens und nachmittags, also in den Stoßzeiten, zügiger vorankommen. So solle das Busfahren noch attraktiver werden. Unter anderem könne sich die SPD eine solche Beschleunigungsspur zwischen Hauptbahnhof und Landeshaus vorstellen.

Ein weiterer Beratungsschwerpunkt bei der Haushaltsklausur war am Wochenende der Themenbereich Bildung und Integration. Sowohl bei der Schulsozialarbeit als auch bei den Integrationsbemühungen müsse in Münster mehr geschehen, so Michael Jung. Unter anderem habe die SPD ein Programm aufgelegt, mit dem erreicht werden soll, dass künftig möglichst alle Jugendlichen einen Schulabschluss machen. „Aktuell belegt die Stadt Münster bei der Zahl der Jugendlichen, die ohne Ausbildung die Schule verlassen, einen unrühmlichen Spitzenplatz in NRW“, kritisiert Jung.

Zudem hat die SPD bei ihrer Klausur ein Programm rund um die Themenbereiche Sicherheit und Ordnung aufgelegt, berichtete Jung am Sonntag weiter. Dabei hat die Partei unter anderem die Schulen im Blick. Videoüberwachung und den Einsatz von Sicherheitsdiensten lehnt sie ausdrücklich ab. Stattdessen soll es künftig mehr Schulhausmeister geben, die die Gebäude auch nach Unterrichtsschluss im Blick haben. So solle Vandalismus verhindert werden.

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